Eine schwierige Partnerschaft?

Diskussion moderiert von Dr. Marco Arndt, Leiter des Politischen Bildungsforums Sachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Wolfgang Howald über das Buch von Rolf Nikel.

Rolf Nikel bei seinem Inputvortrag.

Dr. Markus Reichel über die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen

„Eine schwierige Partnerschaft? Deutsch - Polnische Beziehungen auf dem Prüfstand“ lautete die Überschrift der Veranstaltung am 16.05.2023 im Stadtmuseum in Dresden. Zu Gast waren der stellvertretende Vorsitzende der DGAP und von 2014-2020 deutscher Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, das Mitglied des Deutschen Bundestages, Dr. Markus Reichel, sowie der Präsident der Deutsch-polnischen Gesellschaft Sachsen e.V., Wolfgang Howald. Zu Beginn hielt der Leiter des Politischen Bildungsforums Sachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Dr. Marco Arndt einleitende Worte.

Anschließend wies Wolfgang Howald auf das neu erschienene Buch „Feinde, Fremde, Freunde“ von Rolf Nikel hin. Dieses Buch gebe Erfahrungen und Sensibilität wieder, genaue und kompakte Lösungsansätze, sowie Antworten auf die Energie- oder Sicherheitsfragen der beiden Länder. Die letzten dreißig Jahre waren nach Empfinden Howalds goldene Zeiten, veränderten sich jedoch unteranderem durch die regierende PiS Partei in Polen.

Markus Reichel konnte sich gut in die heutige Debatte hineinfühlen, da er auf verschiedenen Ebenen mit Polen in Verbindung tritt. Zum einen haben sich aus seinen akademischen Beziehungen wirtschaftliche Beziehungen entwickelt, wodurch er auch ein eigenes Unternehmen gründete. Reichel verglich Polen und Deutschland mit dem ehemaligen Ost- und Westdeutschland und meinte, dass ein Staat sich besser als der andere fühle und dadurch kein gegenseitiges Verständnis entstehe, wodurch ein gemeinsames Miteinander erschwert würde. Das sei jedoch kontraproduktiv, da unter anderem die Wirtschaft oder politische Prozesse stark miteinander verflochten sind und eine gute Nachbarschaft ein wichtiger Grundpfeiler sei. Ein positives Symbol sendete deshalb der Bundestag, indem er mit der polnischen Regierung eine gemeinsame Erinnerungsstätte aufbauen wolle. Negative Schwünge wurden aber daraus, da dieses Projekt bis jetzt noch nicht umgesetzt wurde.

Anschließend kam Herr Nikel zu Wort und begann über die Berichterstattung der beiden Länder zu sprechen. Er stellte fest, dass man sich nicht wundern brauche, wenn die Menschen keine Wertschätzung gegenüber zeigten, wenn die Presse durchgängig schlecht von dem anderen Land berichte. Außerdem versuchte Rolf Nikel aufzuschlüsseln woher die geringe Wertschätzung komme. Das größte außenpolitische Versagen Deutschlands seit 1949, sei nach seiner Auffassung die Abhängigkeit von Energielieferungen aus Russland. Die Polen und andere baltische Staaten, hätten immer wieder darauf hingewiesen und Deutschland gewarnt. Markus Reichel meinte in der Debatte, dass Energielieferungen für die Regierung die einfachste und billigste Möglichkeit waren und deshalb darauf zugegriffen wurde. Probleme Polens seien zum einen auf europäischer Ebene, das, der Rechtsstaatlichkeit. Aktivitäten wurden für verfassungswidrig eingestuft. Das zweite Problem zeichne sich in der Geschichte. Die polnische PiS Partei ziehe die Übernahme von Verantwortung aus deutscher Sicht in Frage und fordere deshalb Reparationszahlungen. Das dritte Problem sehe er in der „Ost-Politik“. Polen und weitere östliche Staaten sahen Russland immer als Bedrohung an, währenddessen Deutschland ein ambivalentes Verhältnis zu Russland hatte. Durch den Ukraine Krieg wurde die Glaubwürdigkeit Deutschlands innerhalb der EU untergraben und der Führungsposten veränderte sich. Polen gewann dadurch an Bedeutung, da es als Grenzstadt zu Russland nun eine wichtigere Rolle, innerhalb der NATO und der EU spielt. Zum Schluss betonte Rolf Nikel es sei wichtig einen Dialog auf allen Ebenen zwischen Deutschland und Polen herzustellen und dadurch die Beziehungen zu verbessern. Man müsse aus den jetzigen Ereignissen die richtigen Schlussfolgerungen ziehen, um gefährliche Abhängigkeiten zu vermeiden. Außerdem kämpfe die Ukraine für die Freiheit aller und müsse deshalb unterstützt werden, denn sonst würden die anderen Staaten auch gefährdet.

Anschließend wurde eine Fragerunde eröffnet und auch viele polnisch stämmige Gäste kamen zu Wort. Dadurch wurden viele Meinungen ausgetauscht und ein Verständnis für die jeweiligen Länder konnte aufgebracht werden.