„Am Boden, aber nicht geschlagen“

Ein deprimierendes Gemälde einer Trümmerlandschaft zeigt das Titelblatt der aktuellen Ausgabe des indonesischen Nachrichtenmagazins „Tempo“ zur Mitte dieses Monats. Unter dunklen Wolken ziehen vereinzelte bewaffnete Gestalten durch das düstere Szenario, offenbar unschlüssig, ob sie nach den Verursachern der Zerstörung oder nach Zeichen neuer Hoffnung Ausschau halten sollen. Darüber steht die Titelüberschrift („Indonesia: Down But not Out“), in der weniger die Trotzigkeit des im Kampf Besiegten als vielmehr die charakteristische Würde desjenigen zum Ausdruck kommt, der instinktiv spürt, dass er womöglich endgültig geschlagen wurde. Er mag leicht überzeichnet sein, aber dieser Titel spiegelt durchaus Bestandteile der gegenwärtigen Generalstimmung sowohl der politischen Klasse als auch der Bevölkerung Indonesiens wider.

Unsicherheit und zahlreiche offene Fragen prägen die Diskussionen der politischen Beobachter und der Medien über Bali und die Debatte über die Konsequenzen, die aus dem Terroranschlag zu ziehen sind. Dies gilt insbesondere für zwei Aspekte: den bzw. die Täter, ihre Hintermänner und deren Motive, zugleich aber auch für die innenpolitische und internationale Positionierung der Regierung in der Frage der Terrorismusbekämpfung.

Naturgemäß beherrscht derzeit die Vorstellung von Ermittlungsergebnissen der indonesischen Sicherheitsbehörden nahezu täglich die Titelseiten der Tageszeitungen. Vor allem in den ersten Tagen nach den todbringenden Bombenexplosionen auf der Ferieninsel sahen sich diese einem Hagel von Kritik, vornehmlich aus dem Ausland, ausgesetzt: schlampige Spurensicherung am Tatort, wenig professionell erscheinende Fahndungs- und Ermittlungsmethoden sowie unentschlossenes, unkoordiniertes Handeln standen im Zentrum der Vorwürfe.

Da erscheint es geradezu wie der Versuch des Gegenbeweises, wenn die indonesische Polizei nunmehr nicht nur durch z.T. markige Worte und Aktionismus unbedingt den Eindruck einer den Herausforderungen gewachsenen Sicherheitsbehörde verbreiten will, sondern auch zwei Hauptverdächtige präsentiert, wenngleich – und dies sind die kleinen Schönheitsfehler dieses Vorgehens - z.B. den Medien schon allein höchst unterschiedliche Altersangaben des vermeintlichen Haupttäters mitgeteilt werden. Die quasi-öffentlichen Verhöre dieses Mannes durch den obersten Polizeichef persönlich und – unglaublich, aber wahr! - in Anwesenheit einer nur durch eine Glaswand von diesen beiden getrennten Journalistengruppe machen die Profilierungsversuche der Gesetzeshüter nicht selten zunichte.

Vor diesem Hintergrund ist es vielsagend, wenn sich die in Indonesien vertretenen europäischen politischen Beobachter bei der Nennung der Verantwortlichen für den Bali-Terror auffallend zurückhalten. „Alles ist möglich“, lautete lange die diskussionsbeherrschende Meinung. Dieses Zaudern erscheint typisch für die in vielen Bereichen der indonesischen Politik z.T. schon seit langem auf einer Entscheidung harrenden Fragen und Probleme. Das Land ist mehr denn je in Unordnung, und genau diese steht einer allzu eindeutigen Schuldzuweisung entgegen.

Im wesentlichen gibt es drei Erklärungsmodelle für die Tragödie von Bali. Gewichtige Argumente sprechen für jeden dieser Ansätze, aber auch ebenso einleuchtende Aspekte dagegen. Im einzelnen:

• Die Al-Qaeda-Variante: Zweifellos hatte die Terrororganisation Osama bin Ladens durch den Sieg der Nordallianz und ihrer westlichen Verbündeten in Afghanistan zunächst einen relativ schweren Rückschlag hinnehmen müssen. Es lag in ihrem Interesse, der Welt ein Beispiel dafür zu liefern, dass sie gleichwohl noch immer zur Planung und Ausführung von Terrorakten der balinesischen Dimension imstande sein würde. Dass dies gelungen sein könnte, liest man u.a. aus der Bewertung weiter Teile der Weltpresse, die Bali, gemessen an dem Schock, den dieses Ereignis v.a. in der westlichen Welt ausgelöst hat, bereits in eine Reihe mit der Katastrophe des World Trade Center stellte, obwohl jene ungleich mehr Opfer gefordert hatte.

  Andererseits gibt es keine befriedigende Entgegnung auf den Einwand, weshalb Al-Qaeda ausgerechnet einem Staat der sogenannten Dritten Welt und noch dazu dem größten moslemischen Land der Erde solch nachhaltigen Schaden hätte zufügen wollen. Gewalt als Druckmittel zur Abkehr der Indonesier von ihrer traditionellen Toleranz gegenüber den anderen, in diesem Land frei praktizierten Religionen? Das erschiene weder einleuchtend noch gar zielführend. Noch im August hatte die Beratende Volksversammlung MPR mit der weit überwiegenden Mehrheit ihrer Mitglieder die verfassungsrechtliche Festlegung Indonesiens als islamischer Staat, dokumentiert durch die verbindliche Anwendung des islamischen „Syariah“-Rechts für alle Moslems, abgelehnt. Dennoch bleibt das Thema zwar auf der politischen Agenda der islamorientierten Parteien des Landes, aber aus heutiger Sicht erscheint die Realisierung dieses Vorhabens eher nicht erfolgversprechend.

• Die Variante „radikalislamische Rückbesinnung“: Seit langem wird radikalislamischen Gruppen und den schon nach dem 11. September 2001 bei öffentlichen Demonstrationen im Zeichen von Halbmond und Stern in Erscheinung getretenen religiösen Fanatikern ein beachtliches Gewaltpotenzial unterstellt, dessen Keimzelle man u.a. in den von ihnen häufig betriebenen Koranschulen ausmacht. Bekanntestes Beispiel ist jene dieser Institutionen im zentraljavanischen Solo, die unter der Leitung des von indonesischen Medien bereits als „Regisseur des Terrors“ bezeichneten Abu Bakar Basasyir steht, der wiederum seit dem Anschlag von Bali auch einer breiteren Weltöffentlichkeit bekannt geworden ist, weil man ihn von vielen Seiten bezichtigt, Führer der „Jemaah Islamiyah“ (JI) zu sein, einem Netzwerk gleichgesinnter extremer Islamisten, das seit wenigen Tagen auf der UN-Liste der terroristischen Organisationen steht.

• So sehr sich Nicht-Moslems bei der Bewertung des Gedankenguts von radikalen Islamfanatikern schwer tun, so naheliegend erscheint es, dass v.a. die Touristenhochburg Bali mit ihrer Vielzahl ausgeprägter Elemente westlicher Kultur und ebensolchen Lebensgefühls den religiösen Sittenwächtern ein Dorn im Auge sein musste. Ein Anschlag dieser Größenordnung hätte gegenüber der Öffentlichkeit theoretisch als Anlass genutzt werden können, um nachdrücklich eine Rückbesinnung auf „islamische“ Werte als Mittel zur Lösung der zahlreichen gesellschaftlichen Missstände des Landes zu fordern, deren Ursachen der radikalreligiöse Sektor nicht selten als Folgen einer besonders in der Ära Suharto unreflektiert, aber konsequent verfolgten und am westlichen Modell orientierten Entwicklungsstrategie brandmarkt.

  Gegen diese Variante spricht aber, dass sie ein unverhältnismäßig hohes Potential der Entfremdung von radikalen und moderaten Gläubigen in sich birgt, die dem Anliegen der Islamisten alles andere als dienlich wäre. Immerhin repräsentieren die beiden größten islamischen Massenorganisationen des Landes, „Nahdlatul Ulama“ (NU) und „Muhammadiyah“, schätzungsweise rund 70 Millionen (!) indonesischer Gläubiger und gelten keineswegs als Parteigänger der Fundamentalisten. Hinzu kommt, dass autonome Moslemfanatiker und ihre Gefolgschaft, sofern darunter tatsächlich die Drahtzieher dieses Anschlags wären, in diesem Fall Repressalien ungeahnten Ausmaßes zu befürchten hätten, die die Stellung des Islams in Indonesien nicht unangetastet lassen würden.

• Die „Militär“-Variante: Sie wurde auffallend häufig von Indonesiern ins Gespräch gebracht, v.a. in den ersten Tagen unmittelbar nach dem Anschlag. Dahinter stehen die Erfahrungen mit der Rolle der Streitkräfte seit der Unabhängigkeit des Landes: Sie war seit jeher hervorgehoben und definierte das Militär nicht nur als Instrument zur Landesverteidigung, sondern als funktionale Gruppe, die aufgrund ihrer Verdienste um die Gesellschaft bis heute z.B. mit einer Fraktion ernannter Abgeordneter im Repräsentantenhaus vertreten ist.

Gleichwohl hat diese Stellung gelitten: Nicht nur wird diese parlamentarische Repräsentanz funktionaler gesellschaftlicher Gruppen nach den Verfassungsänderungen des vergangenen August in absehbarer Zeit ein Ende haben, sondern in der Post-Suharto-Zeit hat es bereits – insbesondere unter Präsident Abdurrahman Wahid (1999-2001) – Versuche gegeben, die politisch-gesellschaftliche Rolle des Militärs erheblich zu beschneiden. Auch wenn dies letztendlich gescheitert ist und unter Präsidentin Megawati Sukarnoputri eine erkennbare Entspannung im Verhältnis zwischen Staats- und Militärführung eingesetzt hat, müssen die Streitkräfte dennoch heute die Wahrung ihrer Interessen mit größerem Nachdruck betreiben als noch vor wenigen Jahren. Das gilt vornehmlich für ihre wirtschaftliche Basis, denn nach seriösen Schätzungen finanziert sich das indonesische Militär nur zu ca. 20 Prozent aus dem Staatshaushalt, während es den Löwenanteil seiner Eigenmittel aus wirtschaftlicher Tätigkeit gewinnt.

Gerade diese Einnahmequelle jedoch könnte aus Sicht der Streitkräfte durch die seit Beginn der politischen Reformbewegung andauernden Unruhen, religiös und ethnisch motivierten Separatismus, den Verfall staatlicher Autorität und andere Auflösungserscheinungen so ernsthaft gefährdet sein, dass zumindest einzelnen Elementen in der militärischen Führung offenbar zugetraut wird, auch zu drastischen Maßnahmen zu greifen, um dem entgegenzusteuern. Militärische Einsätze gegen mutmaßliche terroristische Organisationen im Land nach einem Anschlag der Dimension wie in Bali könnten daher äußerst hilfreich sein, die Armee als den landesweit einzig funktionierenden Ordnungs- und Stabilitätsfaktor zu profilieren. Hinzu kommt ein anderer Aspekt: Die hohe Zahl australischer Opfer des Bali-Terrors ruft die gerade in den letzten drei Jahren nicht immer spannungsfreien Beziehungen zwischen Jakarta und Canberra in Erinnerung.

Die Loslösung Ost-Timors aus dem indonesischen Staatsverband im Jahr 1999 (für viele Indonesier noch immer ein Reizthema) wurde seinerzeit begleitet von der Übernahme der Führung einer internationalen Schutztruppe für die ehemalige indonesische Provinz durch Australien. Dies führte zu erheblicher Verärgerung in Jakarta und zur einseitigen Kündigung eines erst 1995 zwischen beiden Ländern abgeschlossenen Sicherheitsabkommens durch Indonesien. In Zusammenhang mit der Rolle Australiens in der Ost-Timor-Frage gibt es daher aus indonesischer Sicht „eine Menge offener Rechnungen“, so eine westliche Diplomatenmeinung.

Aber auch gegen diese Variante sprechen wichtige Faktoren: Die indonesischen Streitkräfte sind technisch und logistisch auf einem besorgniserregend niedrigen Stand, wenn man sich ihre Aufgabe, ein über mehrere Millionen Quadratkilometer sich ausdehnendes Archipel mit Tausenden z.T. unbewohnten Inseln schützen zu müssen, vor Augen führt. Nach konservativen Schätzungen benötigen alle Teilstreitkräfte aus heutiger Sicht Mittel im Umfang von bis zu 100 Milliarden US-Dollar, um Ersatzbeschaffungen an militärischem Gerät, dringend erforderliche Wartungsarbeiten sowie notwendige Trainings durchzuführen.

Die Hauptquelle hierfür waren und sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Während in der Vergangenheit eine durchaus enge militärische Zusammenarbeit beider Länder bestand, gab es seit den Vorgängen in Ost-Timor einen Bruch, der von Washington ausging, wo man die nach der Volksabstimmung über die ost-timoresische Unabhängigkeit begangenen, erheblichen Menschenrechtsverletzungen und die in diesem Zusammenhang unrühmliche Rolle indonesischer Milizen sowie die zögerliche, rechtsstaatlich kritikwürdige Aufarbeitung dieser Vorgänge scharf kritisierte. Seitdem bemüht sich die indonesische Militärführung um die Wiederaufnahme der engen militärischen Zusammenarbeit mit den USA. Eine wie auch immer geartete Verwicklung der Streitkräfte in Vorbereitung und Ausführung eines Terroranschlags müsste diesem Vorhaben endgültig ein Ende bereiten.

Die Diskussion um Hintergründe und Hintermänner des Terroranschlags von Bali dürfte daher auch weiterhin zu einem beträchtlichen Teil spekulativen Charakter haben. Daran ändern die tagtäglichen Verlautbarungen der polizeilichen Ermittlungsergebnisse und der vermeintlichen Erfolge wenig, denn wie viel Substanz diese Resultate wirklich haben, wird sich kurzfristig kaum zeigen können.

Allerdings war durchaus davon auszugehen, dass die Regierung Präsidentin Megawatis eine entschiedene politische Haltung in der Frage der Bekämpfung des internationalen Terrorismus einnehmen würde, nachdem mit dem Anschlag in Bali indonesisches Kernland getroffen wurde und offensichtlich ausländische Touristen das Ziel der Terroristen waren und nicht sich gegenseitig bekämpfende einheimische Gruppen. Im Mittelpunkt des Vorgehens des Staatsoberhaupts stand zunächst eine Public Relations-Offensive zur Gewinnung öffentlicher Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus.

Dabei sah sich Megawati bisher der Herausforderung einer durchaus schwankenden öffentlichen Meinung ausgesetzt, wenn es um die Wahl der Mittel dieser Auseinandersetzung und andere grundsätzliche Fragen in diesem Zusammenhang geht. Überdies ziehen die Indonesier die Ernsthaftigkeit der Regierungsverlautbarungen zur Terrorismusbekämpfung generell in Zweifel. Eine Umfrage der größten indonesischsprachigen Tageszeitung „Kompas“ über den politischen Willen der Regierung zur Lösung verschiedener, drängender Probleme ergab ernüchternde Resultate: Auf die Frage, ob die bisherigen Schritte der Regierung zur Bekämpfung des Terrorismus von ihr wirklich ernsthaft betrieben würden, antworteten über 54% der Befragten mit Nein (zum Vergleich die Nein-Anteile derselben Umfrage, bezogen auf andere Politikbereiche: Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes 68,5%; Ausmerzung der Korruption im Justizwesen 85%; juristische Aufarbeitung der von Polizei und Militär begangenen Menschenrechtsverletzungen 77,3%; allgemeine Problemlösungsbereitschaft 61,8%).

Dieses mangelnde Zutrauen der indonesischen Öffentlichkeit sowohl in den politischen Handlungswillen als auch in die Problemlösungskompetenz der Regierung bewirkt unweigerlich, dass alle nach Bali ergriffenen Maßnahmen zunächst unter einem Glaubwürdigkeitsdefizit leiden.

Megawati sah sich Anfang November veranlasst, ihren Koordinierenden Minister für politische und Sicherheitsangelegenheiten, Susilo Bambang Yudhoyono, per Präsidialanweisung zur Ausarbeitung politischer Handlungsanweisungen für die Bekämpfung von Terrorakten (einschließlich des Bali-Anschlags), Organisierung von Operationen abschreckenden und vorbeugenden Charakters einschließlich aller erforderlichen rechtlichen Begleitmaßnahmen „auf effektive und schnelle Weise“ zu veranlassen. Solche Präsidi alanweisungen gab es schon früher sehr zahlreich, und die indonesische Klischeevorstellung besagt, dass die Länge solcher Text aus dem Präsidentenpalast in proportionalem Verhältnis zur Schwierigkeit der Umsetzung des Inhalts stehe. Die Frage nach dem Nutzen solcher Elaborate stellt sich auch vor dem Hintergrund der durchaus schon existierenden Gesetzeswerke zur Terrorismusbekämpfung.

Es verwundert daher nicht, wenn die öffentliche Meinung solche rein rechtlichen Maßnahmen nur bedingt als zielführend bewertet, aber im Gedenken an den Umgang mit geschriebenem Recht während der autoritären Suharto-Zeit sofort mutmaßt, diese Erlasse könnten irgendwann als Repressionsmittel gegen jedermann eingesetzt werden. In eine andere, naheliegende Kerbe schlagen Teile der Zivilgesellschaft und einzelne Wissenschaftler, die der Präsidentin vorwerfen, bewusst nicht die Unterstützung der Öffentlichkeit in ihre Strategie zur Terrorbekämpfung mit einzubeziehen, damit jedoch innergesellschaftliche Konflikte bei der Umsetzung der Terrorbekämpfungsmaßnahmen zu riskieren (immerhin lehnen über 60% der Indonesier in Umfragen z.B. eine Auslieferung des Radikal-Islamisten Abu Bakar Basasyir an andere Länder grundsätzlich ab; sie steht zwar nicht zur Debatte, die Antwort deutet aber klar in die Richtung, in der sich eine Bevölkerungsmehrheit entscheiden würde, ginge es um die Abwägung zwischen der Solidarität mit einem moslemischen Mitbruder und der strafrechtlichen Sühne seiner möglichen Verbrechensschuld).

Vermisst wird von solchen Kritikern ein intensiverer Dialog der Führung des Staates mit denjenigen aller Religionen, vornehmlich der islamischen Geistlichkeit. Dass dies nicht in dem gewünschten Maße geschieht, deutet auf einen weiteren Krisenindikator Indonesiens: Das Agieren der indonesischen Politik spiegelt die Angst der Führung vor einem Bruch in der Gesellschaft wider: Hier islamisches, dort säkulares bzw. nationales Lager – dies ist das Krisenszenario. Eine solche Spaltung wäre – neben der Gefährdung der territorialen Integrität des Landes durch religiös und ethnisch motivierten Separatismus (wie in den Krisenzentren Aceh und Papua, die bezeichnenderweise an der Peripherie des indonesischen Inselarchipels liegen) – die zweite gefährliche Bedrohung der staatlichen Einheit Indonesiens.

Die Präsidentschaft Megawati Sukarnoputris ist bisher nicht von entschlossenem Handeln gekennzeichnet gewesen. Der Terroranschlag von Bali hat in gewisser Weise auch die Fundamente ihrer Regierung erschüttert. Ihr selbst scheint bewusst zu sein, was auf dem Spiel steht. In weniger als zwei Jahren stehen jedoch bereits Präsidentschaftswahlen an. Noch ist sie die mit Abstand die populärste Persönlichkeit unter den wahrscheinlichen Bewerbern; das mag aber daran liegen, dass die Indonesier derzeit noch den Persönlichkeitscharakter als Auswahlkriterium für einen Präsidenten höher bewerten als die politische Führungsfähigkeit.

Die internationale Gemeinschaft wird aber zweifellos mehr von ihr erwarten als nur ein verbales Bekenntnis zum Kampf gegen den internationalen Terror. Vor dem Hintergrund dieser Erwartungshaltung muss die Präsidentin entschiedenes Handeln erkennen lassen – und es muss mehr sein als nur die oft gebrauchte Regierungsphrase, dass einige islamische Prediger keine Terroristen seien, auch wenn sie sich „radikal“ anhörten.