Jenseits von Hass, Gewalt und Terror im Nahen Osten: Die Herausbildung einer neuen regionalen Ordnung

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Professor Dr. Thomas Demmelhuber (Foto: Anita Styles)

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Teilnehmer des Wiesbadener Tischgesprächs (Foto: Verena Nast)

Als vor vier Jahren mit der Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohammed Bouazizi die Proteste in Tunesien ihren Anfang nahmen und sich wie ein Lauffeuer in der arabischen Welt ausbreiteten, führte dies zu einer nicht vorhersehbaren Veränderungsdynamik. „Der Arabische Frühling war eine Protestbewegung, die zu einer Verlaufsvielfalt zwischen Kontinuität und Wandel führte. Die Etablierung einer demokratischen Ordnung blieb die Ausnahme“. So vollzog sich der Regimewechsel in Tunesien und Ägypten innerhalb einer bestehenden Staatlichkeit, während er in Libyen oder im Jemen mit einer kollabierenden Staatlichkeit einherging. Die arabischen Monarchien in Marokko und Jordanien reagierten mit einer gemäßigten Reformpolitik auf die Protestbewegung und konnten so Massenproteste verhindern.

Insgesamt schwächte der Arabische Frühling den Staat als Ordnungskategorie. Das entstandene Vakuum füllten nichtstaatliche Akteure wie der IS aus. Saudi-Arabien und Iran seien die Gewinner des Aufstandes. So baue Saudi-Arabien seinen Führungsanspruch in der Region beständig aus. Ebenso habe Iran entscheidend an Einfluss auf der internationalen Bühne gewonnen.

Demmelhuber mahnte ein eindeutig formuliertes Demokratiekonzept Europas mit klaren außenpolitischen Zielsetzungen für den Nahen Osten an. So dürften strategisch-pragmatische Entscheidungen der Außenpolitik nicht losgelöst vom europäischen Wertekanon getroffen werden.