Konfliktraum Ostsee - im Brennglas zwischen NATO und Russland

Am Dienstag, den 21. Januar 2025, lud das Hermann-Ehlers-Bildungsforum zusammen mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (Sektion Oldenburg) zu der gemeinsamen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Konfliktraum Ostsee – im Brennglas zwischen NATO und Russland“ ein.

Nach einer kurzen Eröffnung durch Martin Arnesorg (GSP) und Dr. Ann-Kristin Steiniger (Konrad-Adenauer-Stiftung) wurde das Wort an den Referenten Julian Pawlak übergegeben. Pawlak ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg und dem German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS). Sein aktueller Arbeitsschwerpunkt sind die NATO-Nordflanke und der Ostseeraum.

Pawlak begann den Vortrag mit der Hervorhebung der Wichtigkeit der Ostsee trotz ihrer relativ kleinen Größe. Täglich befänden sich 2500 Schiffe auf der Ostsee, die 15 % des gesamten Containervorkommens transportierten. Darüber hinaus würden ein Drittel der Rohölexporte von Russland über die Ostsee abgewickelt werden und 90% des finnischen Handels. Zudem verliefen viele Seekabel durch die Ostsee.

In das Thema Ostsee als Konfliktraum stieg Pawlak mit einer Reihe von Beispielen zur medialen Präsenz der Ostsee in den letzten zwei Jahren ein. Dazu nannte er unter anderem Nord Stream 2, die vermehrten GPS-Signalstörungen im Ostseeraum, den NATO-Beitritt von Schweden und Finnland und ein kürzlich im November auffälliges chinesisches Frachtschiff in der Ostsee.

Nach diesem Aufhänger zu der aktuellen Lage in der Ostsee konkretisierte Pawlak die sicherheitspolitische Entwicklung. Derzeit liege eine hybride Kriegsführung in der Grauzone unterhalb des bewaffneten Konflikts vor. Russland führe Kartierungen in der Ostsee unter dem Deckmantel von Forschungsschiffen durch und sabotiere kritische Infrastruktur vor allem durch dritte nicht-staatliche Akteure. Diese Aktivitäten fasse man unter dem Begriff „seabed warfare“ zusammen. Darüber hinaus würde Russland unbefugt in Hoheitsgebiete eindringen und Flüge in Angriffsformationen fliegen. Zudem spreche Russland Drohgebärden gegenüber dem Baltikum  aus, durch z.B. das in Abrede Stellen dessen Souveränität.

Anschließend ging Pawlak auf die Reaktionen der NATO und insbesondere von Deutschland ein. Hier seien vor allem der NATO-Betritt von Finnland und Schweden zu nennen. Deutschland reagiere durch eine dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen, die Übernahme der Commander Task Force Baltic durch die Deutsche Marine als Zeichen mulinationaler Beteiligung und die explizite Präsenz in der Ostsee im Rahmen der NATO-Operation Baltic Sentry. Insgesamt sei das Ziel, sowohl Abschreckung als auch Verteidigungsbereitschaft glaubwürdig aufrecht zu erhalten.

Zum Ende seines Vortrags betonte Pawlak die besonderen Gegebenheiten in der Ostsee. Dabei sei zu nennen, dass es zu der Ostsee nur Zugang über den Öresund bei Dänemark, den Nord-Ostsee-Kanal und den Weißmeer-Ostsee-Kanal gibt. Darüber hinaus seien die Ostseeinseln durch ihre Exponiertheit von strategischer Bedeutung. Eine besondere Herausforderung bestehe an der Engstelle zwischen Kaliningrad und Weißrussland, wo Gefahr drohe, dass das Baltikum abgeschnitten wird. Es müsse im Ernstfall sichergestellt werden, dass die Versorgung des Baltikums aufrechterhalten wird.

Als Fazit fasste Pawlak zusammen, dass zur Bewältigung der Herausforderungen im Konfliktraum Ostsee eine Konsolidierung europäischer Sicherheits-, Rüstungs- und Verteidigungspolitik entscheidend sei.