Sicherheit und Entwicklung – zwei Seiten derselben Medaille

Warum Vernetzte Sicherheit…

„Ohne Sicherheit keine Entwicklung und keine Entwicklung ohne Sicherheit“, zitierte Frank Spengler, Stv. Leiter der HA IZ, den deutschen Verteidigungsminister Franz Jung gleich zu Beginn der Veranstaltung und wies damit auch auf die gewachsene Bedeutung sicherheitspolitischer Aspekte für die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) hin. Diese spiegelten sich seit rund zwei Jahren auch verstärkt in der Arbeit der KAS wider. Das KAIPTC habe in entsprechenden Diskussionen dabei stets einen festen Platz – oftmals fehlten aber genauere Information, was dort konkret unternommen werde.

… und wieso in Ghana?

Oberst i.G. Werner Rauber kam dieser Aufforderung gerne nach und gewährte Einblicke in Aufgabe und Arbeit vor Ort. Es war der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, der sich im Jahr 2000 für die Einrichtung des KAIPTCs aussprach. Geschaffen wurde ein Zentrum, das den afrikanischen Ländern ein Forum für Peacekeeping bietet und damit einen Beitrag für den Frieden leistet. Eine große Rolle dafür spielt auch der Bereich der Konfliktprävention, den das KAIPTC ebenfalls fördert. „Diese Arbeit braucht aber Zeit“, so der Oberst, der eine langfristige Geberstrategie für unabdingbar hält.

Deutschlands Beitrag

Deutschland sei derzeit nach dem Abzug der Briten im April dieses Jahres der größte Finanzier des KAIPTC. Bislang seien von der Bundesrepublik rund 10 Millionen Euro in das Zentrum investiert worden, das Ende 2003 seinen Lehr- und Forschungsbetrieb aufnahm. Die Finanzierung erfolge über die Ministerien BmVg, AA und BMZ und spiegele damit auch die unterschiedlichen Ansätze wider, die das KAIPTC verfolgt. Ausgebildet würden so derzeit zu etwa gleichen Anteilen Polizisten, Militärs und zivile Kräfte. Das jeweilige Verhältnis sei aber flexibel und könne jederzeit auf die individuellen Bedürfnisse des Einsatzes abgestimmt werden. Die deutschen Interessen am KAIPTC würden mittlerweile durch eine Steuerungsgruppe der zuständigen Ministerien und Durchführungsorganisationen verfolgt. „Statt vieler verschiedener Meinungen, höre ich nun eine gemeinsame Stimme. So kann ich arbeiten“, sagte der Oberst. Mit diesem Ansatz der „integrierten Mission“ sei „das KAIPTC unter den insgesamt sechs Peacekeeping Zentren in Afrika einzigartig“.

Ausbilden ja - aber wie…

Die 14-tätige Ausbildung am KAIPTC sei sehr umfassend und beinhalte auch Module zu den eigentlichen Ursachen des jeweiligen Konflikts, Gesundheitsfragen wie HIV/AIDS, Grundlagen der Verhandlungsführung und vieles mehr. Die Inhalte der Module legten UNO, AU bzw. der jeweilige Mandatsgeber fest - wie die Vermittlung erfolge, bliebe aber allein dem KAIPTC überlassen. Dabei sei man auf einem guten Weg, „weg von PowerPoint hin zur Interaktion“ zu gelangen. Capacity Building dominiere heute das Unterrichtsgeschehen. Durch den direkten Kontakt könne man bereits im Vorfeld mögliche Illusionen beseitigen. „Bislang wurden über 5.500 Teilnehmer aus mehr als 70 Staaten für die Wahrnehmung von Führungsfunktionen in multinational zusammengesetzten Peacekeeping Operationen vorbereitet und weitergebildet“ zog Rauber ein vorläufiges Resümee. Im Auftrag des AA konnten außerdem 45 Afrikaner zu Multiplikatoren ausgebildet werden.

… und wen?

Die Einsatzkräfte der unterschiedlichen Herkunftsländer würden für die Mission gemeinsam unterrichtet – Fidschis gemeinsam mit Bangladeshis und Ghanaern etwa. So könnten die Einsatzkräfte den Zusammenhalt trotz kultureller Unterschiede erlernen: „Dieser Zusammenhalt bietet mehr Sicherheit als alle Waffen“, zeigt sich Rauber überzeugt. Die meisten ausgebildeten Einsatzkräfte kämen aber aus dem Gebiet der ECOWAS.

Darfur bildet – nach einem „Hilfeschrei der UNO“ – derzeit das Haupteinsatzgebiet für die vom KAIPTC ausgebildeten Einsatzkräfte. Die Situation sei dort besonders schwierig, weil es einen „fürchterlichen Cocktail“ von Konfliktursachen gebe. Trotz der schwierigen Umstände sei die Präsenz der UNO Friedenstruppen dort unbedingt erforderlich, um den Menschen Hoffnung zu bringen. Ohne Hoffnung bestehe keine Chance auf eine bessere Zukunft. Die Entwicklungszusammenarbeit könne hier etwa durch mehr Investitionen in Bildung hilfreich sein.

Kooperation und Evaluation

Das KAIPTC setze bei seiner Arbeit stark auf Kooperationen. So solle es künftig eine Partnerschaft mit einer chinesischen Polizeiakademie geben, die der Oberst bereits besuchte. Grundsätzlich aber gingen Kooperationen und Vernetzung heute nicht weit genug, bemängelte Rauber und fand damit reichlich Zuspruch von vielen Teilnehmern, die in diesem Bereich engagiert sind. Das gelte sowohl in Deutschland („Jeder Akteur kocht sein eigenes Süppchen“) wie auch international. Die USA etwa hätten eine andere Auffassung von Peacekeeping als die Deutschen.

Ein weiteres Problem liege derzeit auch in der Zurückhaltung der AU, die künftig stärker Prioritäten setzen, steuern und evaluieren solle. „Die afrikanischen Staaten müssen sich von ihrer Opferideologie befreien und selber stärker aktiv werden“, riet der Oberst.

Die Evaluierung sei generell ein weiterer kritischer Bereich, dem auch von deutscher Seite noch zu wenig Beachtung geschenkt werden würde. Rauber forderte die Länder auf, stärker zu überprüfen, ob ihr Geld sinnvoll eingesetzt sei und erntete erneut breite Zustimmung unter den Teilnehmern. Die Ausbildung sei schließlich nicht eben günstig: Ein Standardlehrgang mit 30 afrikanischen Teilnehmern schlage etwa mit 80.000 – 100.000 Euro zu Buche.

Die Politik ist gefordert

Von den Industriestaaten wünschte sich der Oberst auch Strategien, wann und wie Peacekeeping-Einsätze zu beenden seien. Klare Bekenntnisse zu Ziel und Dauer würden auch für mehr Akzeptanz in den Einsatzländern führen. Im militärischen Bereiche hätte der Satz „Willst du etwas gelten dann mach dich selten“ durchaus seine Berechtigung. Deutschland etwa verstecke sich mit seiner Verantwortung oft hinter der NATO. Ganz klar forderte Rauber auch die Politik auf, sich stärker für die Rahmenbedingungen der Staaten zu engagieren, die es zu stabilisieren gelte.

Mit seinen Aussagen erntete Rauber große Zustimmung von den Teilnehmern, die als Experten und Vertreter zahlreiche der bekanntesten im Bonner Raum angesiedelten Institutionen vertraten. Insgesamt herrschte großer Konsens über die notwendige Interaktion von sicherheits- und entwicklungspolitischen Maßnahmen. Weitere Diskussionen zum „wie“ sind noch zu führen.

Hinweis

Um die Präsentation des Referenten Oberst Rauber anzusehen, klicken Sie bitte oben auf pdf.