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Zwischen Theorie und Praxis

Übergangsjustiz in Äthiopien

Nach turbulenten Jahren ist die kürzlich verabschiedete Politik der Übergangsjustiz ein entscheidender Schritt in Richtung Wahrheit, Rechenschaftspflicht und Versöhnung. Dieses von Dr. Tadesse Simie verfasste Kurzdossier befasst sich mit dem komplizierten Prozess der Umsetzung der Übergangsjustiz in Äthiopien, der sich an internationalen Standards und bewährten Verfahren orientiert.

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Der Bericht unterstreicht die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes, der traditionelle Justizmechanismen mit modernen gerichtlichen und außergerichtlichen Maßnahmen verbindet. Er hebt die potenziellen Herausforderungen hervor, die sich aus den anhaltenden Konflikten im Land ergeben, sowie die Bedeutung von Sequenzierung und partizipativen Methoden, um Inklusivität und Wirksamkeit zu gewährleisten.

 

Der Bericht geht unter anderem auf wichtige Elemente der Übergangsjustiz ein, wie strafrechtliche Verantwortlichkeit, Wahrheitsfindung, Wiedergutmachung, Gedenken, bedingte Amnestie und institutionelle Reformen. Außerdem wird betont, wie wichtig es ist, internationale Standards einzuhalten, wie sie in Instrumenten wie der Politik der Afrikanischen Union zur Übergangsjustiz (AUTJP) verankert sind. Die nachträgliche Legitimierung der Politik durch kontinuierliche Anpassungs- und Evaluierungsmechanismen wird als wichtiges Instrument empfohlen, um eine erfolgreiche Umsetzung in der sich wandelnden gesellschaftspolitischen Landschaft Äthiopiens zu gewährleisten.

 

Neben der Darstellung der politischen Säulen beleuchtet der Bericht auch die wichtige Rolle, die verschiedene Interessengruppen im Umsetzungsprozess spielen könnten. Opfer, Jugendliche, die Diaspora und zivilgesellschaftliche Organisationen werden als wichtige Stimmen in diesem Prozess anerkannt. Der Brief plädiert für spezielle Plattformen für die Beteiligung von Opfern, die strategische Einbindung internationaler Experten und die sinnvolle Einbindung der Zivilgesellschaft, um die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit des Prozesses zu erhöhen.

 

 

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Lukas Kupfernagel

Lukas Kupfernagel

Leiter Länderprojekt Äthiopien & Afrikanische Union

lukas.kupfernagel@kas.de +251 115 577 644
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Alemnew Gebeyehu

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