Chinesische Festspiele in Dakar

Senegals Präsident Macky Sall begrüßte den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Dakar | Foto: reuters/Mikal McAllister

Hintergrund

Die wirtschaftliche Entwicklung zahlreicher afrikanischer Länder nimmt seit Jahren stetig zu. So verweist die senegalesische Regierung für 2017 selbstbewusst auf eine Wirtschaftswachstumsrate von 7,2 Prozent und erwartet für 2018 gar ein Wirtschaftswachstum von acht Prozent. Obschon die Ungleichheit zwischen Stadt und Land weiter zunimmt und mit einem jährlichen Bevölkerungswachstum von 3,2 Prozent das Wirtschaftswachstum gedämpft wird, kann die ökonomische Entwicklung des westafrikanischen Landes nicht übersehen werden.

Im ganzen Land entstehen neue Straßen und Brücken, Häfen werden ausgebaut, Dörfer werden elektrifiziert oder erhalten Anschluss an fließendes Wasser. Am 7. Dezember 2017 eröffnete der neue internationale Flughafen Blaise Diagne, der näher an der Touristenregion Saly als an der Hauptstadt Dakar liegt. Die Satellitenstadt Diamniado 34 km vor den Toren Dakars kann wöchentlich sichtbare Fortschritte vermelden. Das neue Messezentrum CICAD und die demnächst neu eröffnende Mehrzwecksportarena befinden sich ebenso in Diamniado wie zukünftig mindestens 15 Ministerien. Die Dezentralisierungsbemühung der Regierung soll gezeigt werden.

Diese wesentlichen Infrastrukturmaßnahmen wären im Senegal ohne die Finanzierung externer Investitionspartner nicht realisierbar. Das Land befindet sich nach wie vor auf Platz 162 von 188 aufgeführten Ländern des Human Development Index der Vereinten Nationen (VN) und verfügt mit seinen ca. 15 Mio. Einwohnern über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von lediglich 15 Mrd. US-Dollar. Das Wirtschaftswachstum Senegals und seine wesentlichen Infrastrukturprojekte werden daher von anderen Ländern ermöglicht.

Neben Frankreich und der Türkei nimmt vor allem China eine äußerst wichtige Rolle im Senegal ein. Dies wurde während des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 21./22. Juli 2018 im Senegal abermals deutlich. Der chinesische Staatspräsident wählte als erstes Land seiner Afrika-Reise Senegal und besuchte somit erstmals in seiner Amtszeit auch Westafrika. Für Senegal ist es nach dem Besuch von Hu Jintao im Februar 2009 der zweite Besuch eines chinesischen Staatschefs, wobei Xi Jinping in senegalesischen Medien bereits vor seinem Besuch als „der afrikanischste aller Chinesen“ bezeichnet wurde. Nachdem der frühere Staatspräsident Abdou Diouf (1981-2000) mit der Anerkennung Taiwans 1996 die Beziehungen zu China beeinträchtigte, vertieft sich die chinesisch-senegalesische Zu-sammenarbeit seit der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen 2005 kontinuierlich.

In der Tat besucht Xi Jinping zum wiederholten Mal den Kontinent und besucht neben Senegal dieses Mal auch Ruanda, Mauritius und Südafrika – u.a. um dort an dem diesjährigen BRICS-Treffen teilzunehmen.

China ist Afrikas neuer Top-Partner

China ist seit 2009 Afrikas wichtigster Handelspartner. Auch im Senegal ist der Einfluss Chinas deutlich sichtbar. In nahezu jeder mittelgroßen Stadt des Landes sind Läden anzufinden, die chine-sische Produkte für jedermann mit bezahlbaren Preisen anbieten. Deren Qualität wird zwar auch von der anwachsenden senegalesischen Mittelschicht wenig geschätzt, doch immerhin kann durch die erschwinglichen Preise der steigende Konsumdrang dieser Bevölkerungsschicht befriedigt werden. Viel entscheidender ist jedoch das chinesische Engagement im Infrastrukturbereich. Wesentliche Teile der 25 Hektar umfassenden Satellitenstadt Diamniado und der dort etablierten Sonderwirtschaftszone – nach chinesischem Vorbild – wurden von chinesischen Firmen erbaut. Die chinesische Firma China geography construction overseas (Cgcoc) ist hier besonders involviert, weitere im Senegal vertretene chinesische Großunternehmen sind vor allem die China road and bridge cooperation (Crbc), die im Straßenbau vorherrschend ist sowie die China water and electric cooperation (CWE), die landesweite Projekte im Auftrag der senegalesischen Regierung umsetzt.

Das wichtigste Prestigeprojekt des seit 2012 regierenden Staatspräsidenten Senegals, Macky Sall, ist der 2014 verabschiedete Senegalesische Entwicklungsplan PSE. Der PSE basiert auf den Bereichen Infrastruktur, Humankapital und gute Regie-rungsführung und legt eine Vision für die Entwicklung Senegals bis 2035 dar. Die wesentlichen Infrastrukturprojekte sind allesamt Bestandteile des von Staatspräsident Sall initiierten PSE. Sall wiederum möchte im Februar 2019 als Staatspräsident wieder gewählt werden und ist unentwegt bemüht, die Erfolge seiner Regierung und deren internationale Kontakte zu präsentieren. Der Besuch des chinesischen Staatspräsidenten wurde entsprechend aufwendig organisiert – auch da China mit knapp 1,4 Mrd. Euro (884 Mrd. FCFA) der wichtigste Unterstützer der PSE-Projekte in den vergangenen fünf Jahren war.

Ohnehin ist das chinesische Handelsvolumen mit Senegal, wie mit vielen anderen afrikanischen Ländern, beträchtlich. Seit 2005 investierte China knapp 1,9 Mrd. Euro (1206 Mrd. FCFA) in das westafrikanische Land und ist somit mit Abstand der größte Handelspartner Senegals. Zu den wichtigsten bereits durchgeführten oder vorgesehenen chinesischen Bauvorhaben im Senegal zählen die Renovierung von elf regionalen Sportstadien, der Bau eines Kinderkrankenhauses in Diamniado sowie der Bau einer neuen Ringsportarena, immerhin Nationalsport im Senegal. Zudem wurden das neue Nationaltheater und das Museum für afrikanische Zivilisation von chinesischen Firmen erbaut, der Neubau des Außenministeriums durch chinesische Unternehmen wurde angekündigt.

Die Ausweitung des Elektrizitätsnetzwerkes in Dakar, der Anschluss von zahlreichen Dorfgemeinden an satellitenübertragenes TV-Programm, der Kauf von 406 Minibussen sowie von etlichen Bussen für die kommunale Transportgesellschaft Dakar Dem-Dikk sind ebenso durch China ermöglicht worden wie der Ausbau der 113 km umfassenden Autobahnstrecke von Thies nach Touba, der von der muslimischen Bruderschaft der Muriden geprägten „heiligen Stadt“ Senegals. Hinter nahezu all diesen Investitionen steckt die chinesische Eximbank, die mit dazu beiträgt, dass 2017 das Handelsvolumen zwischen China und Senegal 1,9 Mrd. Euro betrug. Tendenz steigend.

Während des Staatsbesuchs Xi Jinping´s in Dakar erhielt der chinesische Staatspräsident den Grand-croix dans l´ordre national du Lion, die höchste Auszeichnung des senegalesischen Staates. Ferner wurden zehn bilaterale Abkommen geschlossen. In den Bereichen Justizwesen, Energie, Infrastruktur, Tourismus, Flugverkehr, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Kultur soll die Kooperation noch weiter intensiviert werden. Ohne Zweifel wird die seit 2016 zwischen den beiden Staaten bestehende „strategische Partnerschaft“ noch weiter ausgebaut.

Städtepartnerschaften und kultureller Austausch nehmen zu

Seit Juli 2018 besteht zwischen den Geburtsstädten der beiden Präsidenten, Fatick im Senegal und Weinan in China, eine offizielle Städtepartnerschaft. Chinas Unternehmer sollen dazu animiert werden, verstärkt in der Geburtsstadt des senegalesischen Präsidenten zu investieren, so Liu Li, die Direktorin des Büros für Auswärtiges der Stadt Weinan. Der Bürgermeister Faticks, der zeitgleich Senegals Sportminister ist, wird demnächst nach Weinan reisen, um den Vorbildcharakter dieser Süd-Süd-Partnerschaft zu unterstreichen.

Der kulturelle Austausch zwischen den beiden Ländern wird ebenso vertieft. Seit 2013 gibt es ein an der Universität von Dakar angesiedeltes Konfuzius-Institut, das die Sprache und Kultur Chinas im Senegal fördern soll. Mehr als 5.000 Senegalesen absolvierten dort bereits Sprachkurse, die Warteliste für Interessenten wird stets länger. Über 800 senegalesische Studenten beginnen jährlich ein Studium in China, viele von ihnen werden anschließend zu wichtigen Kulturbotschaftern. Die Zusammenarbeit zwischen Universitäten, Medienhäusern und Kultureinrichtungen ist demnach auch ein wichtiger Bereich der bilateralen Zusammenarbeit. Vermittelt werden jedoch nicht nur Sprache und Kultur, sondern auch eine Art zu Denken und schließlich auch ein politisches und gesellschaftliches Wertesystem.

Eine bizarre Partnerschaft

Der Pragmatismus senegalesischer Politik ist bekannt. Mit nahezu 300 Parteien ist das senegalesische Parteienspektrum enorm fragmentiert und unübersichtlich. Die Parteien sind Personen- und keine Programmparteien und lassen sich ideologisch nur schwer unterscheiden. Dennoch ist es erstaunlich, dass die Präsidentenpartei Alliance pour la République (APR), die sich seit ihrer Gründung als eine marktwirtschaftliche, liberale Partei versteht offensiv die Nähe zur Kommunistischen Partei Chinas sucht. Vielleicht wird hier auch nur der stets wiederholte afrikanische Sozialismus deutlich. Am Vorabend des Besuchs von Staatspräsident Xi Jingping trafen sich hochrangige APR-Vertreter, darunter der Kabinettschef des Präsidenten, mit Vertretern der Kommunistischen Partei zum vertraulichen Gespräch und beteuerten sich anschließend ihre gegenseitige Verbundenheit. Es kann nur gemutmaßt werden, ob es dabei auch um eine finanzielle Unterstützung im Vorfeld der anstehenden Präsidentschaftswahlkampagne gegangen sein könnte.

Der senegalesische Präsident Macky Sall, der am Militärflughafen Leopold Sedar Senghor sowie am Präsidentenpalast den ankommenden chinesischen Staatsgast mit enthusiastisch Fähnchen schwenkenden Parteimitgliedern willkommen hieß, beteuerte: „Die Beziehungen zwischen China und Senegal sind exzellent, sie sind hervorragend, da sie sich auf Solidarität, Respekt und gegenseitiges Vertrauen stützen. Wir arbeiten in enger Absprache für eine einvernehmliche Kooperation im gegenseitigen Vorteil.“

Auch der chinesische Staatspräsident sprach von einer „multidimensionalen Partnerschaft“ und einer „strategischen Vision“ in der Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern und lud Macky Sall zum nächsten 18. China-Afrika Forum im September in Beijing ein. Beide unterstrichen die Schicksalsgemeinschaft zwischen China und Afrika, die stets den beidseitigen Interessenausgleich im Blick habe. Senegals Präsident Sall fügte außerdem hinzu, dass „der Werdegang Chinas ein Zeichen der Hoffnung“ für Afrika sei.

In der Tat nehmen sich viele afrikanische Länder ein Beispiel an China, einem Land das bis vor einigen Jahrzehnten selbst als armes Entwicklungsland galt und inzwi-schen vielerorts zum wichtigsten Investor wurde. Bei dem am 4./5. Juli in Beijing abgehaltenen 7. Chinesisch-afrikanischen Think-Tank-Forum wurde ferner deutlich, welche langfristigen Interessen China an einer Zusammenarbeit mit den bisher 24 afrikanischen Ländern hat, mit denen sie eine strategische Partnerschaft pflegt. Die regierungsnahe senegalesische Tageszeitung Le Soleil berichtete Anfang Juli sehr positiv über dieses seit 2011 stattfindende Treffen von Meinungsmachern und Journalisten und betonte in einem Artikel insbesondere die auf Ehrlichkeit und gegenseitigem Nutzen beruhende Partnerschaft zwischen China und afrikanischen Ländern.

Während der Westen eine überhebliche Sicht auf Afrika habe, würden afrikanische Staaten in China auf Augenhöhe begegnet. Afrika müsse sich schließlich von westlichen Theorien verabschieden und sich am chinesischen Modell orientieren. Während das westliche Modell in den zurückliegenden Jahren keine Entwicklung afrikanischer Länder gebracht habe, sei die Entwicklung Chinas in den letzten Jahrzehnten ein Beleg für die Stärke seiner Weltsicht. Diese Haltung wird vom Autor des Buchs Afrika ist das neue Asien, Christian Hiller von Gaertingen, bestätigt: „Viele Afrikaner sehen es mit Genugtuung, von der chinesischen Seite als gleichwertige Partner betrachtet zu werden und nicht als Empfänger von Entwicklungshilfe, die ihnen aus ihrer angeblichen Unterentwicklung helfen soll. Entwicklungshilfe hat immer etwas Herablassendes an sich. Wirtschaftsbezie-hungen dagegen können nur auf Augenhöhe funktionieren.“ Zwar sollte kritisch hinterfragt werden, ob die chinesisch-senegalesischen Wirtschaftsbeziehungen tatsächlich auf Augenhöhe vonstattengehen, doch der wirtschaftliche Schwerpunkt der chinesischen Präsenz im Senegal kommt zweifelsfrei bei Politik und Bevölkerung gut an.

Zukünftig wird die auflagenstärkste Zeitung Senegals auch auf chinesische Nachrichten zurückgreifen und verstärkt mit dem Medium „Chinafrique“ kooperieren. Dies sei auch ein Schritt, um der falschen Berichterstattung über Afrika in europäischen Medien entgegen zu wirken.

Einschätzung und Ausblick

China zählt inzwischen in unterschiedlichen Bereichen zu einem der wichtigsten Partner Senegals. Dabei verfolgt China eine ganzheitliche Strategie, die u.a. im Einklang mit ihrer Vision einer neuen Seidenstraße zu sehen ist. Die Schwerpunkte der chinesischen Afrika-Politik sind offensichtlich. Im Vordergrund steht der gegenseitige Nutzen, ein Vorrang für Pragmatismus, eine Vielfalt in der Form sowie das Interesse eines gemeinsamen Fortschritts. Natürlich geht es der chinesischen Führung dabei auch um die Erschließung bzw. Sicherung natürlicher Ressourcen; in innere Angelegenheiten anderer Staaten mischt sich China nicht ein und setzt auch keine Bedingungen bei der Gewährung von Menschenrechten oder Rechtsstaatlichkeit. Natürlich ist Afrika auch zu einem wichtigen Absatzmarkt chinesischer Produkte ge-worden.

Senegal wiederum ist bekannt für seine pragmatische und flexible Außenpolitik und seine politische Stabilität im Innern des Landes. Das chinesische Engagement wird bereitwillig aufgenommen und die Entwicklungen im Infrastrukturbereich als Erfolg des jeweiligen Staatspräsidenten präsentiert. China genießt im Senegal einen guten Ruf und wird für seine Effizienz und seinen Einsatz gelobt – die Medien berichten sehr positiv über die chinesische Präsenz. In der Bevölkerung werden das kommerzielle Interesse und die Abhängigkeit von chinesischen Krediten und letztlich von chinesischem Willen unreflektiert und unkritisch aufgenommen. Dies ist vor allem auch deshalb interessant, da der wirtschaftliche und politische Einfluss der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich immer kritischer betrachtet wird und insgesamt anti-westliche Grundstimmungen zunehmen, auch aber nicht nur in Bezug auf Migrationsdebatten.

Neue Akteure, wie die Türkei oder China, werden im Senegal hingegen gelobt und deren Engagement als eine Erweiterung des Partnerspektrums positiv dargestellt. Es bleibt daher abzuwarten, wie sich diese Präsenz langfristig auf die Entwicklung afrikanischer Länder allgemein, aber auch auf deren außenpolitische Orientierung auswirken könnte. Die chinesischen Festspiele im Senegal haben jedenfalls gerade erst begonnen.