Gerb gewinnt Europawahl in Bulgarien

Kurzanalyse der Europawahl in Bulgarien

Nach Auszählung aller Stimmen ist sicher, dass die bürgerliche GERB, stärkste Kraft im Sofioter Nationalparlament, demnach auch auf europäischer Ebene die Nummer 1 ist. Gerb kam auf 30,4 % und liegt damit gut 10 Prozentpunkte vor den Sozialisten mit 18,9 %, die eines ihrer schwächsten Resultate seit der Wende 1989 eingefahren haben.

Das Wahlbündnis "Reformblock", in dem fünf bürgerliche Parteien vertreten sind, darunter zwei Mitgliedsparteien der EVP, kommt auf 6,5 %. Die Liberalen (DPS), Koalitionspartner der Sozialisten, profitieren traditionell von der niedrigen Wahlbeteiligung wegen ihrer disziplinierten, vorwiegende der moslemischen Minderheit angehörenden Wählerschaft und erzielt 17,3 %, und die neu gegründete populistische Partei "Bulgarien ohne Zensur" (BWC), die einen sehr aufwendigen Wahlkampf geführt hatte, kommt auf 10,7 %. Alle anderen Parteien, darunter auch die beiden rechtspopulistischen, schafften den Sprung über die 5,9 - Prozent-Hürde nicht.

Die Sitzverteilung ergibt:

Gerb: 6 Abgeordnete

BSP: 4 Abgeordnete

DPS: 4 Abgeordnete

BWC: 2 Abgeordnete

RB: 1 Abgeordneten

Die Wahlbeteiligung ist mit gut 35% sehr niedrig.

Dieses Ergebnis überrascht, denn die Prognosen vor der Wahl hatten ein Kopf – an - Kopf Rennen zwischen Gerb und den Sozialisten vorausgesagt. Auch sahen viele Institute den Reformblock nicht im Europaparlament.

Es ist daher nicht auszuschließen, dass dieser Erdrutschsieg der Bürgerlichen auch auf die bulgarische Innenpolitik nachhaltige Auswirkungen haben wird - vorgezogene Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Diese forderten sogleich GERB sowie der Vorsitzende der BWC, Barekov. Auch Vertreter der neuen, an der Prozenthürde gescheiterten Formation ABW des ehemaligen sozialistischen Staatspräsidenten Parwanov, äußerten sich analog.

Stanishev, der Vorsitzende der Sozialisten, erteilte solchen Forderungen allerdings sogleich eine Absage. Die Wahlbeteiligung sei mit 35 % nicht repräsentativ, und die Regierung habe einen Wählerauftrag.

Interessant ist, dass Stanishev, obwohl an Nummer 1 der BSP-Liste gesetzt, durch Kumulation von Wählerstimmen nur auf den 2. Platz kam.

Auch beim Reformblock musste die auf Platz 1 gesetzte Meglena Kuneva (Partei Bulgarien der Bürger) durch Kumulation von Wählerstimmen Zwetoslav Malinov MdEP (Partei DSB) den Vortritt lassen und zieht daher nicht in das Parlament ein.