Als Kohl am 9. November 1989 zu seinem Polenbesuch aufbrach, waren dieser Visite schwierige Verhandlungen zwischen Westdeutschland und der Polen vorausgegangen. Am Ende stand eine gemeinsame Erklärung beider Regierungen – die aber sehr schnell von sich überschlagenden Ereignissen eingeholte wurde.
Bekanntlich waren die Beziehungen zwischen Polen und der westdeutschen Bundesrepublik in der Nachkriegszeit gleich mehrfach belastet. Auf ihnen lag der Ballast deutscher Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Gleichzeitig ging diese historische Bürde weit über das Jahr 1939 hinaus, denn mit ihr verbunden waren weiterhin im Raum stehende territoriale Fragen. Hinzukam, dass die Beziehungen vor dem Hintergrund des anhaltenden Ost-West-Konflikts sich vollzogen. Nach gesellschaftlichen (und vor allem kirchlichen) Annäherungen wurde der Warschauer Vertrag 1970 zu einem Türöffner zwischen der PRL und RFN.
Die sich anschließende bilaterale Annäherung erfolgte jedoch zunächst schleppend. Ende der 1980er Jahre hatten sich jedoch die die Rahmenbedingungen zunehmend verändert. In Polen führte die wirtschaftliche Krise allmählich zu politischen Umbrüchen verschiedener Art. Zeitgleich verbesserten sich die Beziehungen der westdeutschen Hauptstadt Bonn nach Moskau. Diese Verbesserung der deutsch-sowjetischen Beziehungen wurde zum Vorboten einer Annäherung zwischen Bonn und dem sowjetischen Satelliten PRL. Die polnischen Staatsmedien schränkten ihre Kritik am Klassenfeind BRD deutlich ein und es kam unter den sozialistischen Machthabern zu einer Korrektur in den Beziehungen zum westdeutschen Staat.
Zunächst wurde der Versuch unternommen, für die bestehenden bilateralen Probleme in mehreren deutsch-polnischen Arbeitsgruppen Lösungen zu erarbeiten. Dies zeigte sich jedoch wenig erfolgreich. In Folge lud Bundespräsident Richard von Weizsäcker im Januar 1989 den PRL-Premierminister Mieczysław Rakowski zu einem Essen anlässlich des 75. Geburtstags von Willy Brandt nach Bonn ein. In diesem Rahmen kam es ebenfalls zu einem Gespräch zwischen Rakowski und Bundeskanzler Kohl. Beide zeigten sich einig, dass insbesondere Lösungen für die Minderheitenrechte Deutschstämmiger in Polen, eine finanzielle Unterstützung Polens durch die BRD, einen Jugendaustausch sowie weitere kulturelle und wissenschaftliche Kooperationen gefunden werden mussten. Es herrschte die Überzeugung, dass diese Themen alle miteinander verbunden seien: Entweder man fände eine Lösung für alle Sachverhalte – oder die Verhandlungen würden in Gänze scheitern.
Im Anschluss daran, wurden die ineffektiven Arbeitsgruppen aufgelöst und der gesamte Prozess wurde zur Chefsache ernannt. So benannten beide Seiten einen Koordinator für die bilateralen Beziehungen. Auf deutscher Seite war dies Horst Telschik, der wichtigste außenpolitische Berater Kohls. Warschau ernannte Ernest Kucza, Leiter der Auslandsabteilung des ZK der PZPR und anerkannter Deutschlandexperte.
Der Zeitplan sah vor, dass nach einer Kompromissfindung zwischen Bonn und Warschau Bundeskanzler Kohl noch im Sommer 1989 nach Warschau reisen sollte. Ihm sollte dann am 1. September 1989, dem 50. Jahrestag des Kriegsausbruchs, ein Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten folgen.
Der Zeitplan konnte nicht eingehalten werden, was mit innenpolitischen Ereignissen in beiden Ländern verbunden war. In Westdeutschland war es 1989 zu Wahlerfolgen der rechtsextremen Partei „Die Republikaner“ gekommen. Die deutschen Christdemokraten unter Kohl hatten die Befürchtung, bei zu großen Zugeständnissen an Polen, Wähler nach rechts zu verlieren. In Polen hingegen war es bekanntlich bereits im Juni 1989 zu ersten halbfreien Wahlen gekommen, in deren Folge Tadeusz Mazowiecki zum Premierminister ernannt wurde.
In Folge wurde Kucza als Bevollmächtigter der deutsch-polnischen Beziehungen in Warschau abgelöst und durch Mieczysław Pszon, Redaktionsmitglied des Tygodnik Powszechny, ersetzt.
Lange Zeit hatten die PZPR-Führung die deutsche Minderheit als Faustpfand benutzt: Eine Anerkennung der Minderheit könne es nur geben, wenn Bonn bereit gewesen wäre, großzügige Kreditkonditionen für Polen zu gewähren. Die Regierung Mazowiecki hingegen wollte sich als demokratische Kraft präsentieren, wozu auch der Schutz von ethnischen Minderheiten gehöre. Zu einem Durchbruch kam es dann am 3. Oktober 1989 (also genau ein Jahr vor der damals noch nicht zu erahnenden Deutschen Wiedervereinigung). Die BRD erklärt sich nach der Garantie eines Minderheitenschutzes zum Eingehen einer Kreditbürgschaft bereit. Bonn erklärte ebenso seine Bereitschaft, sich an historischen Gedenkstätten in Polen zu beteiligen. Hierzu zählte insbesondere Kreisau. Als Folge dieser Entwicklungen reiste Kohl am 9. November nach Polen – nichtsahnend, was dieser historische Tag für eine Wendung bringen sollte. Während Kohl zunächst in der polnischen Hauptstadt verweilte, erreichte die deutsche Delegation alsbald die Meldung, in Berlin sei die Mauer gefallen. Trotz anfänglichem Unverständnis der polnischen Gastgeber wurde die Reise unterbrochen und Kohl reiste nach Berlin ab. Seinem Versprechen, den Besuch fortzusetzen, kam er dann wenige Tage später nach. Was folgte war die historische Teilnahme beider Regierungschefs an der Versöhnungsmesse und dem sich im Friedensgruß beider manifestierten Neuanfang westdeutschen (bald gesamtdeutschen) Beziehungen mit Polen.
Die schwierigen Verhandlungen wurden durch eine gemeinsame Erklärung am 14. November 1989 abgeschlossen. Hierbei handelte es sich noch um kein Vertragswerk, sondern eine politische Absichtserklärung in 78 Punkten. Kohl sprach bei der Unterzeichnung von einem Kursbuch der deutsch-polnischen Zusammenarbeit an der Schwelle zum neuen Jahrtausend. Die nächsten Monate hingegen zeigten, dass die Geschichte einen viel rasanter, für viele unvorstellbaren Lauf einnehmen würde. Ein gutes Jahr später unterzeichnete das dann wiedervereinigte Deutschland zunächst einen Grenzvertrag mit dem polnischen Nachbarn. Auf diesen folgte dann bekanntlich im Juni 1991 der Nachbarschaftsvertrag – Grundlage für die bilateralen Beziehungen bis heute.
DR. DANIEL LEMMEN
