Zukunft der Nato

Am 10.09.2020 erfolgte nach 181 Tagen Veranstaltungspause die erste nicht virtuelle Vortrags- und Diskussionsveranstaltung des politischen Bildungsforum Niedersachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zum Thema: „Zukunft der Nato - Die Bedeutung des Bündnisses für internationale Konfliktbewältigung“. Über 50 politisch interessierte Teilnehmer besuchten die Veranstaltung im Dormero Hotel in Hannover. Begrüßt wurden die Gäste durch den Leiter des Politischen Bildungsforum Niedersachsen, Christoph Bors.  Hierbei gab er einen kurzen Rückblick auf die digitalen Inhalte der letzten Wochen und Monate. So wurde resümiert, dass digitale Instrumente eine wichtige Rolle für zukünftige Veranstaltungen einnehmen können, aber keinen vollständigen Ausgleich zum direkten Kontakt bieten.

Nach der Begrüßung hieß Philipp Dienstbier, Referent der Konrad-Adenauer-Stiftung für Transatlantische Beziehungen, das Publikum willkommen und leitete die inhaltlichen Beiträge mit einem kurzen Impuls zum Thema ein.  So stellte Philipp Dienstbier einleitend fest, dass die Nato seit 1971 ein wichtiger Eckpfeiler der Bundesrepublik Deutschland ist, aber dennoch heute mehr denn je unter Druck steht. Diese Zerreißprobe der Nato wird anhand eines langfristig geplanten Rückzuges der USA, aus der Nato und den Unstimmigkeiten zwischen den bestehenden Mitgliedstaaten deutlich. An einer wachsenden Auseinandersetzung der USA im Pazifikraum, der Bedrohung der Nato durch Russland oder auch internen Differenzen in Konfliktherden sowie des neu erwachsenden Konflikts zwischen Griechenland und der Türkei, werden die aktuellen Konfliktlinien innerhalb der Nato deutlich.

Nach den einleitenden Worten vertiefte Rainer Meyer zum Felde Brigadegeneral a. D., in seinem Vortrag die Konfliktlinien und die Rolle Deutschlands in der Nato. So wurde auch an dieser Stelle die geopolitische Großmächterivalität zwischen den USA und Russland sowie China hervorgehoben. Während Russland geopolitisch als „revisionistische Großmacht“ auftritt, verhält sich China als „aufstrebende Großmacht, mit den daraus erwachsenen Ansprüchen“. Aufgrund der Zusammenarbeit von Russland und China sowie einer wachsenden Anzahl von Konfliktherden wächst folglich der geopolitische Druck für die Nato von außen. Neben der veränderten Situationslage attestierte Meyer zum Felde auch in den internen Strukturen der Nato einige Veränderungen. So ist die Nato durch die erhöhte Menge der Mitgliedstaaten und durch die „Sittenänderung“ bei notwendiger Konsensentscheidung in ihrer Entscheidungsfindung stärker gehemmt. Verantwortlich für die „Sittenänderung“ sind ausdifferenzierte Präferenzänderungen in den letzten Jahren.

Im zweiten Teil des Vortrages wurde die Rolle Deutschlands in der Nato als Teil der Lösung aber auch als Teil des Problems aufgezeigt. So wurde einerseits auf die bisher noch bestehende informelle und formelle Führungsposition Deutschlands in der Nato eingegangen sowie auch auf den veränderten deutschen Anspruch als zivile Friedensmacht seit 1990. Für Deutschland fand folglich in den letzten Jahren eine Verlagerung der Schwerpunkte zugunsten von zivilen Projekten und Krisenmanagement statt, während Ressourcen beim Thema der Verteidigung vernachlässigt wurden. Zusätzlich gilt die internationale Verlässlichkeit Deutschlands als in Gefahr, da politische Entscheidungsträger das notwendige und selbst gesteckte Zwei-Prozent-Ziel immer mehr in Frage stellen. Abschließend meinte Meyer zum Felde, dass aufgrund der genannten Entwicklungen und Entscheidungen die Rolle Deutschlands als Mitgestalter in der geopolitischen Sphäre in Gefahr ist und empfahl eine verstärkte Einbettung Deutschlands in der Nato und die Einhaltung selbstgesteckter Ziele, um die geopolitische Relevanz Deutschlands zu erhalten.

Im Anschluss daran wurden vom Publikum noch einige Fragen und Diskussionsbeiträge zu den Themen deutsche und europäische Integration in der Nato, Kernkompetenzen der Mitgliedstaaten und die Möglichkeit eines Bündnisfalles diskutiert.