Die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Türkei organisierte vom 16. bis 20. September in Ankara, Kilis und Gaziantep einen deutschen Delegationsbesuch und Expertenaustausch mit dem Titel "The Situation of the Syrian Refugees in Turkey".

Seit Beginn des Konflikts in Syrien ist die Türkei ein wichtiger Akteur bei der Bewältigung des massiven Zustroms von Flüchtlingen. Von der politischen bis zur humanitären Dimension hat die Bewältigung dieser Situation sowohl für die Türkei als auch für Europa klare Herausforderungen mit sich gebracht. Die Erarbeitung einer Lösung für diese komplexe und vielschichtige Herausforderung ist in der Tat zu einem kritischen Aspekt der türkisch-europäischen Beziehungen geworden.

Dieses Programm zielte darauf ab, politische Entscheidungsträger, Regierungsvertreter und zahlreiche Experten zu Fragen der Migration und der Flüchtlinge zusammenzubringen.  Damit engagieren wir uns für den Austausch zwischen Menschen und Ideen als Voraussetzung, um den Herausforderungen einer globalisierten Welt zu begegnen.

Die deutsche Delegation bestand aus Migrationsexperten des Bundeskanzleramtes, des Bundesministeriums des Innern, des Deutschen Bundestages, der CDU-Bundestagsfraktion und wichtiger Think Tanks, die mit internationalen und türkischen Pendants Ideen und Perspektiven über die Migrationsherausforderung für die Türkei und die Europäische Union von anhaltender geopolitischer und humanitärer Bedeutung für Deutschland, die Türkei sowie den gesamten europäischen und Nahen Osten austauschen konnten.

Das Delegationsprogramm begann mit der Konferenz am 17. September mit dem Titel "Die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei". Der Direktor der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Türkei, Walter Glos, eröffnete die Konferenz mit der Feststellung, dass das Ziel der Konferenz nicht nur darin bestand, die Situation von Migranten und Flüchtlingen in der Türkei zu verstehen, sondern auch den Kontext hinter der Entwicklung der Flüchtlingsfrage zu verstehen und einige der vielen Missverständnisse in dieser Thematik zu beseitigen. KAS-Migrationsexperte Christian Bilfinger betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Fähigkeit der KAS, Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund über ihr Netzwerk in Ankara und Berlin zusammenzubringen und so dazu beizutragen, dass in dieser kritischen Zeit alle Beteiligten ihren Blick nach außen richten.

Der letzte Eröffnungsredner, der Abgeordnete von Antalya (AK-Partei) Herr Atay Uslu, stellte fest, dass Migration nicht nur als Sicherheitsfrage, sondern auch als eine mit klaren humanitären Dimensionen betrachtet werden kann. Daher hat die Türkei ihre Türen für die Flüchtlinge nicht verschlossen. Er fuhr fort, indem er feststellte, wie eine Bewegung dieser Größenordnung nicht nur die Politik einer Region, sondern im weiteren Sinne ihre gesamte Geographie verändern kann. Dabei ging er auf das Thema ein, wie sich Flüchtlinge nicht nur an ihr neues Zuhause anpassen, sondern auch, wie sich ihr neues Zuhause verändert und sich an die Flüchtlinge anpasst.

Im Anschluss an diese Eröffnungen präsentierte Prof. Dr. Murat Erdogan seinen Bericht - der auf der KAS-Website heruntergeladen werden kann - mit dem Titel "Syrian refugees in Turkey". Sein Bericht konzentrierte sich darauf, wie die Türkei gezwungen war, sich in kürzester Zeit von einem Land mit nur 58.000 Flüchtlingen im Jahr 2011 auf das heute größte Aufnahmeland der Welt mit fast 4 Millionen Flüchtlingen einzustellen. Diese Entwicklung, so Erdogan, habe die türkische Gesellschaft, den türkischen Arbeitsmarkt, das Bildungssystem sowie die Innen- und Außenpolitik zutiefst beeinflusst. Prof. Erdogan wies darauf hin, dass die Bereitschaft der Türkei, mit dieser Situation umzugehen, bemerkenswert war, aber die Fortsetzung der internationalen Unterstützung weiterhin nötig ist.

Im ersten Roundtable erläuterte Bukent Bahar Divrak von der türkischen NGO SGDD-ASAM die Arbeit der Organisation zur Unterstützung von Flüchtlingen, insbesondere von Menschen, die als Frauen mehrfach unterdrückt werden, oder von Mitgliedern der LGBT-Gemeinschaft, Behinderten oder anderen gefährdeten Gruppen. Diese Unterstützung ist umfangreich und entspricht den spezifischen Bedürfnissen der Flüchtlinge. Anschließend erläuterte Asst. Prof. Dr. Nihal Eminoglu, wie nicht nur die nationale oder supranationale, sondern auch die lokale Politik eine wichtige Rolle bei der Steuerung des Flüchtlingsstroms in der Türkei spielt. Sie bemerkte zwar, dass es an einer internationalen Vision mangele, erklärte aber, dass die Arbeit dieser Gemeinschaften bei der Integration von Flüchtlingen in ihre lokalen Gemeinschaften von unschätzbarem Wert sei. Anschließend diskutierte Miresi Busana die Rolle internationaler NGOs - in diesem Fall der GIZ - bei der Förderung des sozialen Zusammenhalts in der Türkei. Busana stellte fest, dass die tatsächliche Erreichung des Zusammenhalts schwer fassbar ist und betonte, dass Interaktion notwendig, aber nicht ausreichend ist und durch qualitativ hochwertige Kontakte ergänzt werden muss. Der IAO-Experte Nejat Kocabey diskutierte anschließend die wichtige Rolle von Wirtschaft und Unternehmen bei der Förderung der Integration. In diesem Zusammenhang erläuterte er den Beitrag der IAO und deren Hauptziele bei der Arbeit mit Flüchtlingen, um den Zugang zur Arbeit zu gewährleisten, freie Stellen zu finden und alle Hindernisse, die einer Beschäftigung im Wege stehen, zu beseitigen. Im Abschlussgespräch dieser ersten Sitzung sprach Pinar Özel über die wichtige Frage der Integration syrischer Kinder in das türkische Bildungssystem. Sie bemerkte, dass das Ziel darin besteht, syrische und türkische Gruppen zusammenzubringen und stellte fest, dass sich das türkische Bildungssystem auf intensive Sprachkurse als Instrument zum Abbau von Barrieren zwischen Syrern und Türken konzentriert hat.

Die Senioranalystin der Europäischen Stabilitätsinitiative Katharina Knaus begann die zweite Sitzung mit der Untersuchung des EU-Migrationsabkommens mit der Türkei. Sie stellte fest, dass es viel Erfolg bei der Verringerung der Zahl der Migranten, die weiter nach Griechenland reisen, gegeben hatte. Weiter berichtete sie, dass das Einzelheiten des Abkommens noch immer einer vollständigen Umsetzung bedürfen, um seinen Erfolg zu gewährleisten, wie beispielsweise mehr Einwanderungsrichter in Griechenland oder weniger Visaablehnungen für Türken. Die nächste Rednerin, Claudia Amaral vom EU-Büro in der Türkei, sprach über die vielfältigen Formen des Schutzes und der Unterstützung, die die EU für Flüchtlinge in der Türkei anstrebt. Sie stellte fest, dass dieser Prozess äußerst komplex und mehrdimensional sei und so versucht die EU, ihr Angebot an Programmen kontinuierlich zu verbessern. Asst. Prof. Sezgin Mercan gab dann einen Überblick über die aktuelle Situation der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU und stellte fest, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU in jüngster Zeit aufgrund unterschiedlicher geopolitischer Situationen und strategischer Einschätzungen ins Stocken geraten sind. Der Berater des Vizepräsidenten für auswärtige Angelegenheiten, Halil Afsarata, hielt eine Keynote-Rede und wies auf die finanziellen Aspekte der Betreuung von Flüchtlingen in der Türkei hin. Er betonte zwar die Wertschätzung der Türkei für jede Unterstützung aus Europa, mahnte aber an, dass die bisherigen Zuwendungen verspätet in der Türkei angekommen sind und die türkische Regierung und die türkischen NRO oft nicht in der Lage sind, auf diese Mittel zuzugreifen.

Der Hauptredner des dritten Panels, Prof. Dr. Ahmet Han, begann mit der Untersuchung der aktuellen geopolitischen Situation in Syrien. Er konzentrierte seine Präsentation auf die angedachte Sicherheitszone in Nordsyrien und ein mögliches militärisches Szenario um die letzte syrische Oppositionshochburg Idlib. Der TEPAV-Politikanalytiker Omar Kadköy diskutierte dann die Frage der angedachten Rückführung syrischer Migranten. Er stellte fest, dass die meisten syrischen Flüchtlinge wohl nicht in ihre Heimat zurückkehren können oder wollen, angesichts der Angst vor anhaltender Verfolgung und der Frage nach ihrem beschlagnahmten Eigentum. Die Türkei wird sich darauf einstellen müssen, über Jahre mit dem Thema konfrontiert zu sein. Anschließend beschrieb der stellvertretende UNHCR-Vertreter Jean-Marie Garelli die Rolle des UNHCR im Prozess der Neuansiedlung von Flüchtlingen. Die Bemühungen der UNHCR, Flüchtlinge bei der Asylanliegen zu unterstützen und den Fokus auf die dringenden möglichen Umsiedlungsfälle zu lenken. Er stellte jedoch fest, dass das Tempo der möglichen Umsiedlungen in der Türkei viel zu langsam sei. Zurzeit seien nur 55.000 Umsiedlungen von 1,4 Millionen Fällen umgesetzt. Der Notfallkoordinator der IOM Mazen Aboulhosn beendete die Sitzung dann auch mit der Feststellung, dass die Umsiedlung der Flüchtlinge langsam voranschritt. Anschließend beschrieb er die Rolle der IOM bei der Umsiedlung von Flüchtlingen und betonte ihre konkrete Arbeit in den Bereichen Logistik, Visafragen, Gesundheit und Sicherstellung der lokalen Unterstützung für Flüchtlinge bei der Ankunft in ihren neuen Häusern.

In der vierten und letzten Sitzung über den Austausch von Best Practices stellte Berat Kjamili, seine Wissensaustauschplattform für Flüchtlinge MIGPORT vor. Seine eigenen persönlichen Erfahrungen haben ihn dazu veranlasst, eine digitale Plattform zu schaffen, die Flüchtlingen hilft, bessere Kenntnisse und Einblicke in die Migrationsprozesse zu gewinnen und Ungleichheiten unter Flüchtlingen zu verringern. Orhan Hacimehmet vom Türkischen Roten Halbmond sprach über die Bedeutung der Kizilaycard, der Prepaid-Kreditkarte des Roten Halbmonds, die an Flüchtlinge ausgegeben wird, um ihnen zu helfen, ihre Grundbedürfnisse zu decken. Das Programm unterstützt mittlerweile mehr als 2,3 Millionen Empfänger und fördert die Bildung und integriert Flüchtlinge in das türkische Sozialsystem. In der Abschlussdiskussion dieses Panels erläuterte Berna Kose die Aufgaben von IGAM, eine kürzlich gegründete türkische NGO, die versucht, Migranten praktische Unterstützung bei den Themen Gesundheit, psychologische Betreuung und Rechtsberatung zu leisten.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Türkei veranstaltete am selben Abend eine Dinner Discussion mit dem Titel "The Migration Challenge for Turkey and the European Union". Mehr als 120 hochrangige Gäste waren anwesend, darunter 13 Botschafter, über 30 Diplomaten aus rund 20 Botschaften, Vertreter des Präsidialamtes, des Vizepräsidenten, Abgeordnete des türkischen Parlamentes sowie wichtige Vertreter und Wissenschaftler unterschiedlicher türkischer, deutscher und internationaler Institutionen und Organisationen.

Der KAS-Direktor Walter Glos stellte zunächst die beiden Hauptredner der Diskussion, den stellvertretenden türkischen Außenminister,  Herrn Botschafter Faruk Kaymakci und den Botschafter der EU-Delegation in der Türkei, Herrn Christian Berger, vor. In seiner Eröffnungsrede wies er darauf hin, dass das Ziel der Veranstaltung sei, mehr Aufmerksamkeit auf die großen Anstrengungen der Türkei mit den syrischen Flüchtlingen und darüber hinaus im In- und Ausland zu erreichen. Botschafter Kaymakci wies darauf hin, dass es sich bei dem Flüchtlingsthema um ein unausweichliches Problem für die Türkei und Europa handelt. Angesichts der gewalttätigen Aktionen des Assad-Regimes in Damaskus sind sowohl die EU als auch die Türkei gezwungen, gemeinsam Lösungen für Flüchtlingsproblematik zu suchen. Er verschweigt nicht die Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Er behauptete, das die Probleme zwischen der Türkei und Griechenland die vollständige Umsetzung des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei behindern, betont aber auch die Entschlossenheit der Türkei, ihren Verpflichtungen und ihrer humanitären Verantwortung gegenüber den syrischen Flüchtlingen nachzukommen. Botschafter Berger betonte zunächst auch die große Bedeutung der Migration und stellte fest, dass 3,5% der Weltbevölkerung aus Migranten bestehen. Allerdings zog er dann eine Grenze zwischen denen, die frei wandern, und denen, die durch Gewalt zur Migration gezwungen sind. Er behauptete, dass das Ziel der EU bei der Bewältigung dieses ewigen Problems darin bestehe, Leben zu retten und die Würde all derer zu wahren, die gezwungen seien, aus ihren Häusern zu fliehen. Berger behauptet, dass Europa aufgrund seiner langen Migrationsgeschichte gut positioniert ist, um wichtige Unterstützung zu leisten. Sie leistet diese Unterstützung durch die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, NGOs und die direkte Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung. Letztendlich forderte er jedoch, dass die Solidarität der EU nicht nur an finanziellen Aspekten gemessen werden müsse.

Am nächsten Tag hatte die deutsche Delegation ein Treffen mit verschiedenen Funktionsträgern in der Deutschen Botschaft in Ankara. Hier traf die Gruppe den Charge D'Affairs Dirk Rotenberg, den Migrationsspezialisten Daniel Krull, Dr. Manuel Paulus und die Leiterin der GIZ in der Türkei, Rubeena Esmail-Arndt. Im Mittelpunkt dieser Gespräche stand der Ausbau deutsch-türkischer Beziehungen und wie Deutschland die Türkei bei der Bewältigung des Migrationsstroms unterstützen kann.  Nach einem Besuch in der Großen Nationalversammlung der Türkei, traf sich die Delegation mit Akif Cagatay Kilic, Abgeordneter für Istanbul (AK-Partei), der zugleich Vorsitzender der türkischen Delegation bei der PACE ist. Diskutiert wurden Themen des Europarats bis hin zu Fragen der deutsch-türkischen EU-Beziehungen.

Nach einer Besichtigung des Atatürk-Mausoleums und der Burg von Ankara machte sich die Delegation auf den Weg nach Gaziantep und Kilis. Der erste Termin der Delegation war der Besuch des Temporary Accommodation Center (TAC) Elbeyli, einem Flüchtlingscontainerlager bei Kilis, an der Null-Grenze nach Syrien. Hier konnte die Delegation mit zahlreichen Mitarbeitern und dem Direktor des Lagers zusammentreffen und sich ein Bild von der Organisation, dem Funktionieren und der Unterbringung der Flüchtlinge in dem Lager machen. Die Fahrt ging dann in das Zentrum von Kilis, wo das Topcu Women's Vocational Training Center besichtigt wurde. Hier erfuhr die Delegation, wie Organisationen wie UNICEF mit lokalen Gemeinden zusammengearbeitet haben, um die Integration von Flüchtlingsfamilien und Flüchtlingsfrauen zu unterstützen. Nach diesem aufschlussreichen Besuch traf die Delegation mit dem Bürgermeister von Kilis, Herrn Mehmet Abdi Bulut zusammen, der über die Auswirkungen und die Schwierigkeiten der Stadt mit dem massiven Zustrom syrischer Flüchtlinge berichtete. Die Anzahlt der in der Stadt lebenden Syrer übertreffen die lokale Bevölkerung bei weitem. 81,4% der Bevölkerung von Kilis sind syrische Flüchtlinge (Stand 19.09.2019).

Nach der Rückkehr aus Kilis traf die Delegation in Gaziantep mit Herrn Adnan Unverdi, dem Präsidenten der Industriekammer Gaziantep, zusammen. Herr Unverdi betonte, dass die wirtschaftliche Entwicklung für die Integration der syrischen Flüchtlinge in Gaziantep von entscheidender Bedeutung ist. Er stellte auch fest, dass die Flüchtlinge für Gaziantep beim möglichen Wiederaufbau Syriens eine große Chance bieten. Das hängt damit zusammen, dass viele Syrer in Gaziantep mittlerweile kleine und große Unternehmen gegründet haben. In Gaziantep traf die Delegation noch mit Latif Karadag, dem stellvertretenden Bürgermeister, zusammen. Er hob vor allem die Fähigkeit von Gaziantep hervor, über 500.000 syrische Flüchtlinge (25% der Bevölkerung Gazianteps) aufgenommen und integriert zu haben. Herr Karadag betonte, dass die Stadt sich verpflichtet fühle, den Bedürftigen so gut wie möglich zu helfen, die Stadt aber auch selbst mehr Unterstützung benötige und hoffte auf eine baldige Rückkehr zur Normalität. Gleichzeitig akzeptierte er, dass viele Flüchtlinge aufgrund anhaltender Instabilität, wirtschaftlicher Zerstörung ihrer Heimat und Traumata, nicht nach Syrien zurückkehren können. Die Stadt ist weiter entschlossen, die Syrer so weit wie möglich zu integrieren.

Dieses Expertenprogramm hat gezeigt, dass weitere Diskussionen erforderlich sind und dass die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei intensiviert werden müssen. Die Wissensvermittlung und der Wissensaustausch als Ergebnis der intensiven und nachhaltigen Diskussionen werden dazu beitragen, künftig gemeinsam politische Lösungen zu entwickeln. Darüber hinaus ergab sich die Möglichkeit, neue Netzwerke zu schaffen und die politischen, wissenschaftlichen und sozialen Bindungen zwischen der Türkei und Deutschland sowie zwischen der Türkei und Europa zu stärken. Die Teilnehmer dieses Programms äußerten sich sehr zufrieden mit der Programmorganisation und den Inhalten, den Exkursionen und dem Austausch mit den ausgewiesenen Experten und hochrangigen Gesprächspartnern.

Es wurde vorgeschlagen, diese Art von multi- und bilateralen Dialogplattformen und Expertenaustausch in naher Zukunft zu wiederholen.