Kroatiens Außenpolitik nach dem Regierungswechsel

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Nach langwierigen Koalitionsverhandlungen hat Kroatien seit kurzem eine neue Regierung, an deren Spitze der parteilose Ministerpräsident Tihomir Oreskovic steht. Die Nominierung von Oreskovic ist das Resultat einer komplizierten und langwierigen Einigung zwischen der christdemokratischen HDZ, die aus den letzten Parlamentswahlen als stärkste Partei hervorging und den Senkrechtstartern von Most (Brücke), einer freien Liste, die es bei den Wahlen im November mit 19 gewonnenen Mandaten überraschend auf den dritten Platz geschafft hatte und schließlich zur „Königsmacherin“ wurde.

Die Parlamentswahl im vergangenen November war die erste nach dem EU-Beitritt des Landes am 1. Juli 2013, der sich für die 4,4 Millionen Einwohnern des Landes wirtschaftlich noch nicht ausgezahlt hat. Das Land kämpft mit einer hohen Arbeitslosigkeit, einer wachsenden Staatsverschuldung und einem Haushaltsdefizit, dem nur allein durch wirtschaftliches Wachstum und Strukturreformen erfolgversprechend begegnet werden kann.

Kroatien ist aber zugleich auch eines der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf der so genannten Balkanroute. Die Flüchtlingskrise hat das Verhältnis zu den Nachbarn in Südosteuropa belastet, allerdings beherrschte die anhaltende Wirtschaftskrise den Wahlkampf. Nachdem Kroatien nun eine neue - eher technokratische - Regierung hat, erhoffen sich viele den Beginn eines umfassenden Reformprozesses in der Wirtschaft und Gesellschaft Kroatiens.

Der kürzlich neu ernannte Außen- und Europaminister der Republik Kroatien wird im Rahmen des Europa-Forums in Berlin darüber sprechen, welchen außenpolitischen Kurs die neue Regierung einschlagen wird.

Programm

17:00 Uhr

Begrüßung

Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a. D., Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

17:15 Uhr

Vortrag

Dr. Miro Kovač, Minister für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten der Republik Kroatien

18:00 Uhr

Diskussion

Moderation: Jens Paulus, Leiter Team Europa der Konrad-Adenauer-Stiftung

18:30 Uhr

Schlusswort

Ende der Veranstaltung/Empfang