Die Kraft Europas: Ein Blick auf die Initiativen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Im Gespräch mit Vanessa Verena Wahlig erläuterte Roland Freudenstein, Politischer Direktor des in Brüssel ansässigen Martens Centre, seine These, Deutschland sei auf Grund der Kompetenz einer hohen Zahl von Beamten, der vorliegenden inhaltlichen Initiativen und des hohen Renommées der Bundeskanzlerin auf die Herausforderung vorbereitet, mit neuen Instrumenten die EU aus der Corona-Krise zu führen.  

In den einzelnen Mitgliedsstaaten – so Freudenstein – bestehe leider in vielen Fällen nur ein geringes Interesse von einzelnen Bürgern wie Medien an europäischen Themen: „Neugier auf europäische Themen zu wecken und Kenntnisse über europäische Strukturen zu vermitteln, bleibt eine sehr herausfordernde Aufgabe. Die magische Formel habe ich noch nicht gefunden.“

Am Beispiel der Erneuerbaren Energien erläuterte Freudenstein seinen Befund, Überzeugungen, die in einzelnen Mitgliedsstaaten starke Unterstützung erhielten, stießen in anderen Staaten oder in Brüssel auf starke Skepsis: „Widerstrebende Interessen zusammen zu binden und wirksame wie kompromissfähige europäische Initiativen zu entwickeln, ist deshalb die Kernaufgabe jeder Ratspräsidentschaft.“

Als globaler Akteur stehe die EU vor der Herausforderung, eine für alle Mitgliedsstaaten akzeptable neue China – Strategie zu entwickeln: „Welche chinesischen Investitionen lassen wir zu? Strategische Infrastruktur sollten wir nicht nach China verkaufen.“ Die Volksrepublik benachteilige europäische Unternehmen auf dem chinesischen Markt. Meinungsfreiheit werde nicht akzeptiert: "Ganzen Ländern wird der Arm umgedreht, weil sie es wagen, China zu kritisieren."

Von Vanessa Verena Wahlig um einen Wunsch für die europäische Zukunft gebeten, ermutigte Roland  Freudenstein die Europäer, "widerstandsfähiger zu werden und an einem Strang zu ziehen. Jeder wird Opfer bringen müssen, um unsere Freiheit zu verteidigen."

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