Zweiter Jahrgang beginnt Kolleg "Vernetzte Sicherheit"

Die inhaltliche Zielsetzung der Kolleg-Arbeit stellte der wissenschaftliche Leiter des Kollegs, Prof. Dr. Carlo Masala vor. Dr. Michael Borchard, der Leiter der Hauptabteilung Politik und Beratung, erläuterte die Ziele, welche die Konrad-Adenauer-Stiftung mit diesem Kolleg verfolgt. Die neuen Kollegiaten stellten anschließend ihre jeweiligen Lebenswege vor und formulierten ihre Erwartungen an das Kolleg.

Bundespolitik und Think-Tanks

In einer ersten Podiumsdiskussion wurde der Frage nachgegangen, ob die Politik beratungsresistent sei und welche Rolle deutsche Think-Tanks bei der Ausgestaltung deutscher Sicherheitspolitik spielen. Es diskutierten Dr. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Dr. Henning Riecke von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Lars Zimmermann, Geschäftsführer der Stiftung Neue Verantwortung, und Dr. Thomas Kurz, Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).

Die vier Politikberater beschrieben die aktuellen Schwerpunkte der außen- und sicherheitspolitischen Beratungstätigkeit ihrer jeweiligen Einrichtungen und skizzierten die mit dieser Aufgabe verbundenen Schwierigkeiten. Dabei gingen sie vor allem auf die unterschiedliche Finanzierung sowie die Nähe zu bestimmten exekutiven und legislativen Entscheidungsstrukturen ein.

Allen gemeinsam war der Rückgriff auf die für eine solche Beratungsfunktion notwendige „Demut“, da man den Empfängern der Beratung letztlich die Verantwortung für ihre Entscheidungen und ihr spezifisches politisches Handeln nicht abnehmen könne.

Die Rolle der Diplomatie

In einer zweiten Podiumsdiskussion ging es dann um das Thema: „Diplomatie als Teil deutscher Sicherheitspolitik“ an der neben Dr. Heinrich Kreft, außenpolitischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auch Botschafterin Dr. Patricia Flor als Vertreterin des Auswärtigen Amtes teilnahm.

Dr. Kreft konzentrierte sich in seinem Beitrag auf die Auslandseinsätze als ein die zukünftige außen- und sicherheitspolitische Debatte bestimmendes Thema. Er begrüßte das gegenseitige Lernen und das sich daraus langsam entwickelnde „über-institutionelle“ Denken, das der Ansatz der Vernetzten Sicherheit fördert. Frau Dr. Flor stellte dagegen die diplomatischen Bemühungen als ein wesentliches Instrument der deutschen Sicherheitspolitik in den Mittelpunkt ihres Diskussionsbeitrags, wobei sie der Krisenprävention absoluten Vorrang vor militärischen Einsätzen zur Krisenbewältigung gab.

Gremien in der Sicherheitspolitik

Bei einer „Luncheon–Diskussion“ referierte dann der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, über die Rolle des Parlaments in der deutschen Sicherheitspolitik. Nach kurzer Darstellung seines persönlichen Wegs in die Sicherheitspolitik stellte er die zahlreichen parlamentarischen und verfassungsrechtlich zuständigen Gremien vor, die sich die Rechte und Pflichten des Parlament in Fragen der Sicherheit teilen. Er ging in diesem Zusammenhang besonders auf Fragen der Mandatierung und Finanzierung ein, wobei ausführlich über die federführende Rolle des Auswärtigen Amtes in der Krisenprävention und –bewältigung diskutiert wurde.

In der sich diesen Vorträgen anschließenden Gruppenarbeit befassten sich die Kollegiaten mit der „Architektur deutscher Sicherheitspolitik“ und erörterten vor dem Hintergrund identifizierter Schwachstellen mögliche alternative außen- und sicherheitspolitische Organisations- und Entscheidungs-strukturen.

Guttenberg über Zivilcourage

Am Abend war den Kollegiaten die Teilnahme an einer KAS-Vortragsveranstaltung mit dem Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, ermöglicht worden, in der der Minister über die Bedeutung der Zivilcourage für den Staatsbürger in Uniform referierte.

Die Kollegiaten werden in den kommenden zwei Jahren auf mehreren Tagungen an Problemen und Aufgaben der Vernetzten Sicherheit arbeiten. Mehr Informationen zu der Idee des Kollegs finden Sie hier.