Der Aufbau von Vertrauen in Künstliche Intelligenz (KI) ist ein legitimes Ziel, denn Technologie wird zu einem immer größeren Bestandteil des täglichen Lebens. KI-gestützte Dienstleistungen, Produkte und Verfahren bergen das Potenzial, die Art und Weise, wie Menschen leben, zu verändern. Die Art zu arbeiten, zu lernen, sich fortzubewegen, zu essen, zu produzieren, Häuser zu bauen und die Art, miteinander zu kommunizieren, wird durch KI neu gedacht.
Künstliche Intelligenz ist dabei noch weit vom Erreichen der technologischen Singularität entfernt. Am Anfang eines jeden KI-Systems steht ein Mensch, der das System entwickelt hat. Die Fehler, die eine KI möglicherweise macht, liegen in der Tatsache begründet, dass Menschen nicht die richtige Aufgabe gestellt oder die richtigen Bedingungen für dieses System geschaffen haben, damit es das gewünschte Ergebnis liefern kann.
Die Regulierung schnelllebiger Branchen ist kein Problem an sich. Medizin, Arzneimittel, Forschung – sie alle entwickeln sich mit jeder Minute weiter. Der richtige Ansatz ist hier, nicht eine Technologie zu regulieren, sondern die Grundsätze, die diese Technologie beachten muss. In der Sprache des Europäischen Parlaments nennen wir das eine „technologieneutrale“ Regulierung. Das bedeutet konkret, dass man sich mögliche positive Anwendungen und negative Auswirkungen ansieht und dann versucht, den Kern dieser Grundsätze zu erfassen und diese in die Politikgestaltung einfließen lässt.
Die EVP-Fraktion will keine eigenständige KI-Behörde zur Durchsetzung von Regulierungen. Stattdessen sollte die Synchronisation von Regulierungsbehörden verfolgt werden, da KI Einfluss auf mehr als nur eine Domäne hat: Betroffen sind die Verbraucherschutzbehörden, die nationalen Wettbewerbsaufsichtsbehörden, die Telekommunikationsaufsichtsbehörden, die Datenschutzbehörden usw. Die Synchronisation dieser Behörden wird enorme Anstrengungen aller Mitgliedsstaaten erfordern. Aus diesem Grund versucht die Europäische Kommission, die nationalen KI-Pläne, aber auch die nationalen Pläne für Investitionen in digitale Komponenten über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu koordinieren. Die Koordinierung der KI-Regulierung ist ein ehrgeiziges, aber dennoch erreichbares Ziel.
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