Länderberichte
Den Abend des 8. November 2012 hat die argentinische Präsidentin vor dem Fernseher verbracht. Nun mag Cristina Fernández de Kirchner auch andere Arbeitstage so ausklingen lassen. Aber dass sie es am 8. November tat, könnte irgendwann eine wichtige Fußnote in den Geschichtsbüchern sein: Das Volk geht so massiv wie schon lange nicht mehr auf die Straße, um ein Ende der Herrschaft dieser Präsidentin zu verlangen – und Cristina Fernández sitzt vor der Flimmerkiste.
Ganz einsam war sie dort freilich nicht. Einige wenige, aber dafür sehr treue Vertraute leisteten ihr Gesellschaft – erst persönlich, später telefonisch. Es handelte sich gewissermaßen um die besten „Pinguine“ des Landes. So werden all die genannt, die der aus der Pinguinprovinz Santa Cruz stammenden Kirchnerfamilie besonders lange nahe stehen. Die „Pinguine“ gab es schon, als Cristina noch Primera Dama war und ihr Gatte Néstor Kirchner im Präsidentenpalast das Sagen hatte. Die fernsehenden und telefonierenden „Pinguine“ vom 8. November waren: Staatssekretär Carlos Zannini, Sozialministerin und Schwägerin Alicia Kirchner, Geheimdienstchef Héctor Icazuriaga und Sicherheitsstaatssekretär Sergio Berni.
Und auch wenn es sich liest, als habe sich eine Runde mit heruntergelassenen Jalousien zur Weltflucht – bloß nichts hören von draußen, bloß nichts sehen – eingefunden: Die Wirklichkeit ließ sich nicht auf Abstand halten. Protestiert wurde auch vor der Haustür der Staatschefin.
„La Quinta“, seit 1941 der Wohnsitz argentinischer Präsidenten, liegt wenige Autominuten von Buenos Aires entfernt in Olivos, einem Stadtteil von Vicente López, gutbürgerlich, viel grün, 75.000 Einwohner. Die „Cámpora“, jene ideologisch gestählte und schlagkräftige Unterstützergruppe der Prä-sidentin, hatte wohl mit Besuch gerechnet und den Protestierern einen etwas kryptischen Willkommensgruß an der Grundstücksmauer hinterlassen: „Néstor vive en el pueblo. El amor derrota al odio.“ – „Néstor lebt im Volk. Die Liebe zerstört den Hass.“
„Wir sind keine Putschisten“
Das Volk, das sich an diesem 8. November versammelt hatte, grüßte zurück und klang dabei weniger kryptisch: „Oleeeee, olala! Si este no es el pueblo/El pueblo dónde está?“, wurde gemeinsam gesungen, in Olivos wie an vielen anderen Orten. „Wenn das hier nicht das Volk ist/Wo ist das Volk denn dann?“
Von Hass war ohnehin nichts zu spüren. Ob Familien mit Kindern, Ältere, Behinderte, Männer in Schlips und Jackett, Frauen in Miniröcken oder Kostüm, Staatsdiener oder fliegende Händler: Sie alle lagen sich in den Armen, sangen die Nationalhymne, sangen von Demokratie und von Freiheit.
In der Hauptstadt war nirgends ein Polizist zu sehen, keine Straße von Buenos Aires war gesperrt worden, es gab keine Zäune. Friedlich übernahmen die Fußgänger die Straßen und Plätze, die sonst unter der Autolawine verschwinden. Bürgermeister Mauricio Macri sprach noch am Abend von 700.000, die städtische Polizei zählte eine halbe Million Demonstranten – allein in Buenos Aires, wohlgemerkt. Von Jujuy im Norden bis Feuerland im Süden, von Mendoza im Westen bis Bahía Blanca im Osten – in allen Landesteilen waren zehntausende Argentinier unterwegs. Der erste Protest des 8. November fand hingegen im australischen Sydney statt; in zahlreichen Städten weltweit demonstrierten Argentinier vor den Konsulaten ihres Landes gegen die Regierung von Frau Fernández. Ihre Forderungen lauteten überall gleich: „Nein zum Hass, nein zur Angst, nein zur Wieder-Wiederwahl“; „Wir sind viele, die sagen: Schluss mit der Korruption“ (gedruckt auf 100-Peso-Banknoten mit dem Konterfei von Vizepräsident Amado Boudou); „Wir sind Arbeiter und keine Putschisten“, „Einheit, Freiheit und Demokratie“; „Wir wollen Sicherheit“; „Opposition: Worauf wartest Du?“; „Nein zu 7D. Schluss mit den Lügen“ (in Bezug auf das Mediengesetz mit dem Stichtag 7. Dezember 2012); „Nein zum Einheitsdenken“; „Wir denken anders und sind auch Argentinier“; „Entschuldigung, ich gehöre zur Mittelklasse“; „Wir sind keine Putschisten, wir lieben unser Land“.
Kirchners Antwort auf die Proteste: Schweigen
Auch für Olivos liegen Zahlen vor: Nach Polizeiangaben waren 30.000, nach unabhängigen Schätzungen mehr als doppelt so viele Menschen unterwegs, um ihrem Unmut Luft zu machen. Das Präsidentenanwesen „La Quinta“ liegt mitten im Stadtteil. Selbst mit Oropax und Kopfhörern hätten Cristina Kirchner und ihre „Pinguine“ die Protestgesänge gehört. Was die Präsidentin verstanden hat, ist wiederum eine andere Frage. Sie schwieg, als gehe sie das alles nichts an, als seien die Demonstranten keine Argentinier, sondern Agenten aus dem Untergrund. Am Vortag jedenfalls hatte sie Aníbal Fernández, den Senator der Provinz Buenos Aires, verbreiten lassen, „8N“ sei von Ultrarechten organisiert und bezahlt worden. Der Vertraute, bis 2011 Kabinettschef der Präsidentin, nannte als Urheber und Finan-ziers der landesweiten Massenaufläufe die Fundación Pensar, eine Art Denkfabrik der Oppositionspartei PRO, die Sociedad Rural, die Interessenvertretung der Landwirt-schaft, und „alte Überreste des Militärputsches“. Und hinter diesen Gruppen stehe wiederum der regierungskritische Medien-konzern Clarín.
Andere Parteigänger der Präsidentin hatten vorab versucht, die seit Wochen angekündigten Proteste zu stören oder zu verharmlosen. „Da geht nur eine Minderheit auf die Straße“, sagte etwa Edgardo Depetri, einst militanter Führer der kommunistischen Par-tei und heute Abgeordneter der kirchneristi-schen Frente para la Victoria (FpV). Er sprach von einem „Alles-negativ-Marsch“. Die ultrakirchnerische Organisation Unidos y Organizados (Vereint und Organisiert) pflasterte die Stadt mit ihren Plakaten: „Todos con Cristina. Democracia o Corporaciones“ – „Alle mit Cristina. Demokratie oder Konzerne.“ Die Präsidentin selbst setzte auf ihre bekannte Strategie und erwähnte die Proteste einfach nicht, weder vorher noch am 8. November. Aus ihrem Umfeld häufen sich Hinweise, dass sie sich einer Kampagne ausgesetzt sieht und die eigentlichen Probleme ihrer Bürger nicht erkennt.
Die Flammen der Präsidentin und ein Gouverneur im Schutzanzug
Den Tag hatte sie im Städtchen Ezeiza (Provinz Buenos Aires) verbracht, um dort das Kulturzentrum „Amigo Néstor“ zu eröffnen – benannt nach ihrem verstorbenen Mann und Amtsvorgänger in der Casa Rosada. Ihre Nachricht an die Öffentlichkeit: „Die Regierung arbeitet und regiert.“ Bezeichnender-weise musste diesem Akt auch Provinzgouverneur Daniel Scioli beiwohnen. Er gilt als aussichtsreicher Anwärter auf das Präsidentenamt für 2015 – und ist im Augenblick nicht zu beneiden.
Nachdem das Land am 13. September die größten Proteste gegen die Regierung seit vier Jahren erlebt hatte – mit Hunderttausend Demonstranten allein in Buenos Aires –, versuchte der Peronist Scioli, Abstand zur Präsidentin zu gewinnen. Er, der auch Parteichef der Peronisten ist, sagte, man müs-se „den Menschen mit Respekt und Demut zuhören“, und sprach dann abermals vorsichtig über sein Ziel, in drei Jahren Präsident zu werden.
Mehr Offensive wäre derzeit auch töricht. Denn sein politisches Überleben und das seiner Provinz hängen von den Finanzflüssen der Nationalregierung ab. Und über diese entscheidet die Präsidentin oft nach Wohlgefallen. So demütigt oder belohnt sie Provinzchefs. Scioli gilt daher als Mann in feuerfester Kluft: Um als Gouverneur und Kandidat am Leben zu bleiben, muss er die Flammen aushalten, mit der die Präsidentin ihn quält. Sein Schweigen zu den jüngsten Protesten war den Zeitungen längere Meldungen wert als seine Worte nach dem 13. September. Seine Vertrauten aber verbrei-ten die Lesart des Gouverneurs angesichts der angeschlagenen Amtsinhaberin, die von Rechtswegen ja ohnehin nicht mehr antreten dürfte: „Alles, was die Wieder-Wiederwahl beeinträchtigt, ist gut für ihn. Er muss gar nicht mehr machen als zugucken“, sagte ein Funktionär. Ein anderer sagte dem Sonntagsmagazin Perfil: „Scioli kann den Kirchnerismus nicht aufhalten, denn das machen die Bürger.“
Wie schon am 13. September mischten sich kaum prominente Politiker unter die Protestierer. Und wer es wie Federico Pinero, Sergio Bergmann und Humberto Schiavoni von PRO oder Patricia Bullrich von der Unión para Todos und Eduardo Amadeo von der Frente Peronista doch tat, war ohne große Entourage unterwegs – mehr Bürger als Politiker. Die Opposition weiß genau, dass sich der Protest gegen die Person der Präsidentin richtet. Von deren abstürzender Beliebtheit profitieren indes weder andere Politiker noch andere Parteien – auch, weil man der Opposition wenig zutraut. Zu zerstritten, zu fragmentiert, zu schwach ist sie. Dennoch: Die Zahlen sprechen für sich. Eine weit beachtete Umfrage der Analysten von Management & Fit hatte Ende September die Zustimmungsraten für führende Politiker veröffentlicht: Cristina Fernández hatte nie schlechtere Werte. Knapp 70 Prozent lehnten ihre Regierungsführung da bereits ab – und das nur ein knappes Jahr nach ihrer Wiederwahl und noch vor ihren befremdlichen Auftritten in den Vereinigten Staaten. Vor einem Jahr noch waren 64 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Präsidentin einverstanden. Heute dürfte die Ablehnung noch stärker sein. Nur: Es gibt keinen Politiker, der bessere Werte hat. Noch kann niemand die vielen Wähler überzeugen, die noch vor einem Jahr Frau Fernández ihre Stimme gegeben hatten, „weil es keine bessere Alternative gab“, sagt Mariel Fornoni, die Verantwortliche der Umfrage. Die Summe der kirchneristischen Stammwähler sieht sie bei höchstens 30 Prozent. Zwar bleibt Hauptstadtbürgermeister Mauricio Macri im öffentlichen Ansehen der wichtigste Gegenspieler der Präsidentin, doch auch seine Werte würden im Augenblick noch nicht in die Casa Rosada führen, ebensowenig wie die von Provinzchef Daniel Scioli, Tigres Bürgermeister Sergio Massa oder Sozialisten-Führer Hermes Binner.
Und wenn der Opposition doch mal etwas einfällt, schafft sie es mit ihrer Idee kaum in die Zeitung. So haben namhafte Politiker von PRO, Unión para Todos, Peronismo Federal und vieler Provinzparteien jüngst die Grupo de Acción Política para la Unidad (GAPU) gegründet. Doch die wenigstens im Land kennen sie.
Zum einen fehlt es auch mehr als ein Jahrzehnt nach der großen Staatskrise von 2001/2002 noch am Vertrauen in die Politik. Eine Skepsis, die an Politikverachtung grenzt, ist seither Teil der argentinischen Psyche. Die Verwüstungen damals waren freilich gewaltig: tagelange Straßenschlachten mit 28 Toten, Plünderungen und Millionen Leute, die ihr Erspartes nicht vom Konto abheben durften, bis alles Geld verbrannt war. Zum anderen fehlt dem Land jemand, der die Proteste in politisches Denken und Handeln überträgt, der großen Worten zumindest halbgroße Taten folgen lässt.
Journalisten als regierungstreue Protestverächter
Die Hänseleien aus Regierungskreisen erscheinen angesichts der landesweiten Massenproteste lächerlich und arrogant. Schon über den 13. September hatten sich die Präsidentin und ihre Vertrauten amüsiert. Die Leute, die auf ihre Töpfe und Pfannen trommelten, seien doch nur wohlhabende Hauptstädter, die sich um ihre Dollars sorgten, hieß es über die Hunderttausend in Buenos Aires. Am 8. November waren siebenmal so viele allein in der Metropole unterwegs – doch der Egoismusvorwurf der Kirchneristen begleitete auch sie. Dieses Mal übertrugen die regierungstreuen Fernsehanstalten den Protest. Traurige Berühmtheit erlangten dabei die angeblich „objektiven“ Interviews der kirchneristischen Journalistin Cynthia García im Staatsfernsehen:
„Warum bist du hergekommen?“
„Wir haben den Autoritarismus der Regierung satt. Wir haben die Präsidentin bis zum Schmerz begleitet, aber sie hat sich nicht um uns geschert, als wir Opfer der Unsicherheit wurden; sie hat sich nicht um Once gekümmert (in Bezug auf das Zugunglück mit mehr als 55 Toten). Wir sind gegen den Autoritarismus dieser Regierung, die die Unsicherheit und die Inflation negiert.“
„Wann hat sie die Inflation bestritten? Wo hast Du das gehört?“
„In Harvard.“
„Aber sie hat die Inflation nicht bestritten.“
„Sie hat gesagt, wenn wir 23 Prozent (Inflation) hätten, würde das Land auseinander fliegen.“
„Aber sie hat sie nicht bestritten.“ (…)
Die Regierungssender vermeldeten lieber „Verkehrschaos“ und berichteten hämisch über die Unzufriedenheit der wohlhabenden Mittelklasse. Falsch ist das ohnehin. Gewiss geht es bei den Protesten um den eigenen Wohlstand, der verteidigt werden will. Auch das ist freilich eine Lehre des Traumas von 2001/2002, als die Mittelschicht zusah, wie alles verloren ging und sie selbst über Nacht verarmte.
Aber: Um den eigenen Wohlstand geht es nicht allein. Man sieht auch die Demokratie in Gefahr, weil sich die Präsidentin und ihr Clan bisweilen aufführen, als gehöre ihnen das Land. Dass die Verfassung geändert werden könnte, damit Cristina Kirchner 2015 ein drittes Mal kandidieren kann – das erinnert die stolzen Argentinier an Venezue-la. „Con la Constitución no se jode“, steht auf vielen Plakaten, was an dieser Stelle nicht übersetzt werden soll. (Das Verb „joder“ bezeichnet im südamerikanischen Spanisch auf drastische Weise den Akt des Beischlafs, ist aber vielseitig anwendbar.) Andere Themen, die die Proteste befeuern, sind die wachsende Alltagskriminalität (oder ein Gefühl zunehmender Unsicherheit), die gewaltige Inflation, die bei 25 Prozent liegen soll und offiziell mit neun Prozent angegeben wird, die Korruption oder eine Wirtschaftspolitik, die so sehr nach Autarkie strebt, dass Importe kaum noch möglich sind. Und da ist die Präsidentin, die von all dem offenbar nichts hören will.
Nun da sie mehr und mehr unter Druck gerät, werden Beschreibungen ihres Charakters offener als noch vor Monaten weitergetragen. In den Episoden erscheint die Staatschefin als eine Frau, die es genießt, andere ihre Macht spüren zu lassen. Vieles davon ist nicht dokumentiert, aber von seri-ösen Quellen mit Bilderbuchkarriere im Staatsdienst beglaubigt.
Indiskretionen aus dem Präsidentenpalast
Belegt ist indes, wie sie 1997 ihre peronistischen Kollegen im Senat an den Rand der Geduld brachte, als sie sich immer wieder über den Vorsitzenden des Blocks beklagte: „Ich bin doch nicht die Rekrutin Fernández, die die Befehle von Augusto Alasino ausführt.“ Als die Kollegen sie aus allen Parlamentskommission entfernten, mussten sie sich anhören, dass dies „faschistisch“ sei. Ein Rückzug aus der Partei kam für Cristina Kirchner aber auch nicht infrage.
Viele Freunde hat sie nie gehabt. Die, die ihr zujubeln, kennt sie nicht persönlich – und die kennen sie nicht. Man mag einander aus der Distanz. Und anders als ihr Mann Néstor ist Cristina nicht fähig, politisch zu verführen. Sie verbreitet keinen Zauber, sondern eher Kühle. Sie mag auch keine Kompromisse.
Obwohl sie sich bei allem, was sie tut, auf „El“, ihn, Néstor, beruft, ahmt sie seinen Politikstil nicht nach. Auch er war kein Politiker, den man in Deutschland als „bierzelt-tauglich“ beschreiben würde. Aber er verstand es, politische Kräfte einzubinden. Und in seinen vier Präsidentenjahren (2003 bis 2007) einte er ein Land, das in der Staatskrise gebrannt und seine Präsidenten zeitweise wie Unterwäsche gewechselt hatte. Néstor neigte zu Machtdemonstrationen, hatte aber auch einen formidablen Machtinstinkt. Noch heute legendär sind seine Asados (Grillfeste) und Fußballspiele am Sonnabend in der Residenz in Olivos. Hier scharrte er seine Mannschaft und auch die Opposition hinter sich.
Was in den Stunden der Massendemonstrationen aus dem Umfeld der Präsidentin nach draußen drang, deutet auf Resignation: Sie sei psychisch angeschlagen, fühle sich verfolgt, heißt es selbst von den Getreuen, die freilich keinen Namen haben. Und: Man könne nicht mehr mit ihr reden. Das Bemerkenswerte daran ist vor allem, dass überhaupt unzensierte Informationen aus ihrem Umkreis in die Öffentlichkeit gelangen. Denn eigentlich überlässt die Präsidentin nicht mal ein Satzzeichen dem Zufall. Zwar erwähnte sie die Proteste auch in den Folgetagen mit keinem Wort. Aber wegen der vielen anderen Probleme, die sie nicht ignorieren kann – wie die beschlagnahmte Fregatte oder der Streit um das Mediengesetz –, berief sie sich wieder einmal auf Néstor Kirchner: „Wenn er hier wäre, wäre es leichter. Wir zwei haben uns gegenseitig stark gemacht.“
In Erinnerung bleiben auch die zwei Auftritte an den amerikanischen Universitäten Harvard und Georgetown Ende September. Zuschauer wurden Zeugen, wie es ist, wenn man der Staatschefin widerspricht: Man bekommt ihre Arroganz knallhart zu spüren und wird auf offener Bühne gedemütigt. Die Art und Weise, wie sie die Studenten wegen unangenehmer Fragen abkanzelte, ging vielen ans Herz. So dürfe man nicht mit Menschen sprechen, meinten viele, das sei der Zungenschlag der Autokratie. Und dass die Präsidentin auch noch dem Ausland zeigte, dass es ihr Vergnügen bereitet, nach unten zu treten, beschämte viele. Ähnliches gilt für das am 2. Oktober in Ghana beschlagnahmte Segelschulschiff „Liberatad“ der argentinischen Marine. Weil die Regierung noch immer stolz darauf ist, weltweite Dollarschulden nicht zurückzuzahlen, muss sie stets damit rechnen, dass Staatseigentum beschlagnahmt wird. Daher hatte die „Libertad“ auch einen ausgeklügelten Reiseplan. In Afrika wähnten Wirtschafts- und Außenministerium die Fregatte in Sicherheit. Sie wurde beschlagnahmt, ein amerikanischer Fond hält den Justiztitel. Frau Fernández bestellte die Seeleute nach Hause, überließ die Fregatte ihrem Schicksal – und zog weiteren Bürgerunmut auf sich.
Spontane Verabredungen zum Protest über Facebook
Wohl auch deshalb greift der Protest so rasend schnell um sich. Dabei war er in seiner Choreographie so gar nicht absehbar. Die Demonstrationen am 13. September hatten sich spontan und ohne politische oder mediale Unterstützung organisiert. Allein die sozialen Netzwerke hatten die Treffpunkte weitergegeben. Kaum jemand hatte mit einem solchen Auflauf – einmal durchs ganze Land – gerechnet. Vor dem 8. November versuchten Regierungsanhänger, die soziale Kommunikation zu stören und zu verhindern. Facebook-Profile der Anti-Kirchneristen-Gemeinde – immerhin 15.000 Gruppen stark – wurden mit pornografischen Bildern überschwemmt und dann gemeldet, um eine Sperre zu erwirken.
Außerdem sollte die Gegenkampagne „8-N – Yo no voy“ („Ich gehe nicht“) den Protest neutralisieren. Besonders energische Cristina-Anhänger planten sogar Pro-Kirchner-Aufmärsche, die ihnen die Präsidentin aber im letzten Augenblick untersagte. Die Situation ist mittlerweile so gespannt, dass Ausschreitungen wahrscheinlich gewesen wären. Und ob Cristinas Leute eine gute Figur gemacht hätten, darf angesichts der Übermacht der Hunderttausenden bezweifelt werden.
Dann doch lieber einen Fernsehabend.
