Veranstaltungsberichte
Novaro, eine anerkannte Stimme in Argentinien, sprach über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen und die jeweils möglichen Szenarien für Regierung und Opposition. Novaro gab zu verstehen, dass es aktuell innerhalb des Parteiensystems Argentiniens zu
einer Art Kräftegleichgewicht gekommen sei, bei dem eine Mehrheitsbildung schwierig sei. Er kritisierte die
Wirtschaftspolitik der amtierenden Regierung und stellte heraus, dass die neue Regierung einen wirtschaftspolitischen
Kurswechsel initiieren solle. Des Weiteren stellte Novaro fest, dass sich eine Tendenz über einen Wahlerfolg des jeweiligen Kandidaten erst wenige Tage vor den Wahlen am 25. Oktober 2015 zeigen würde.
Seiner Einschätzung nach gäbe es drei mögliche Szenarien für den Fall, dass Scioli die Wahl zum Präsidenten gewinnen sollte: das selbstbestimmte Regieren des Landes, die Abhängigkeit von Cristina Fernández de Kirchner oder das Erhalten des aktuellen Regierungsstils ohne Reformen und ohne Risiko. Letztere sei laut Novaro die wahrscheinlichste Option. Die Möglichkeiten des
größten Konkurrenten Sciolis, Mauricio Macri, bei einem Wahlerfolg hingen „von seinen Präferenzen“ ab. Im Falle
eines Wahlsiegs sei es für Macri von großem Nutzen, die Schuld für die Inflation auf die vorherige Regierung abzuwälzen und zu versuchen, den Regierungskurs mit vielen Reformen zu initiieren. Seine politischen Möglichkeiten, so Novaro, seien hierfür allerdings begrenzt. Aus der Notwendigkeit für parlamentarische Mehrheiten müsste Macri womöglich seine Koalition auflösen und mit den Peronisten kooperieren oder per Dekret regieren. Der Regierungsstil Macris sei laut Novaro tendenziell progressiv und auf
Reformen ausgerichtet. Mit der Partei PRO entstünde so eine Opposition zum Peronismus, welche sich gegenwärtig aus sehr
heterogenen Strömungen zusammensetze.
Im Falle einer Präsidentschaft von Sergio Massa würde dieser vermutlich mit Scioli kooperieren müssen und so würde seine Politik stark an die Ideen des Kirchnerismus angelehnt sein, erklärte Novaro. Die Aufgabe für die neue Regierung, so fasste Novaro seinen Vortrag zusammen, sei aufgrund der aktuellen Lage eine sehr große Herausforderung, die nur schwer zu bewältigen sein werde.
Geschrieben von Carmen Leimann, aus dem Spanischen übersetzt von Jakob Vincent Latzko.
