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Streiks im Westjordanland – droht der finanzielle Kollaps der PA?

Die Palästinensische Autonomiebehörde in Bedrängnis

Drei Monate lang war die öffentliche Schulbildung im Westjordanland ausgesetzt. Die Lehrer bestreikten die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) mit der Forderung nach besserer und insbesondere vollständiger Bezahlung. Mit einem Gehalt von etwa 770 € im Monat haben sie es grundsätzlich schwer über die Runden zu kommen. Zudem hat die PA vor 1,5 Jahren das Gehalt aller Beamten aufgrund eines Haushaltsdefizits um 20 Prozent gekürzt. Die PA-Regierung argumentierte, dass sie aufgrund der Einbehaltung ihrer Steuereinnahmen durch Israel nicht in der Lage sei, alle Gehälter vollständig zu zahlen. Obwohl die Lehrer kurz vor den Sommerferien ihren Dienst wiederaufgenommen haben, ist die Krise noch nicht bewältigt.

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von Steven Höfner, Selina Engelberth

Die finanzielle Situation der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ist so prekär, dass sie immer wieder zu innenpolitischen und gesellschaftlichen Krisen führen kann. Exemplarisch haben die Lehrerstreiks der jüngsten Zeit diese entblößt – und sind dabei nur Symptom der maroden Haushaltsstruktur.

Zum PDF-Download des gesamten Artikels über die Struktur des PA-Haushalts geht es hier.

 

 

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Malak M.

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