Auslandsinformationen 4/2008

Ausgabe 4/2008 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung

von Gerhard Wahlers

Rund 16 Monate nach Amtsbeginn der Regierung Calderón und rund 16 Monate vor der Zwischenwahl zum Abgeordnetenhaus2009 kann sich die Bilanz des Präsidenten sehen lassen – auf seine Partei und deren Wahlergebnisse aber hat dies nicht abgefärbt. Im Gegenteil: Gestärkt ist der Wahlverlierer 2006, die langjährige „Staatspartei” PRI. Auf der Linken ist der PRD vorwiegend mit sich selbst beschäftigt. Einige Reformvorhaben sind abgearbeitet, zentraleAufgaben stehen noch an: vor allem die Reform des Energiesektors und des Arbeitsmarktes. Auch ist nicht klar, wie sich eine Rezession in den USA auf die Entwicklung in Mexiko auswirken würde.

von Frank Priess

Zwei Monate ist Guatemalas neue Führung unter Álvaro Colom Caballeros nun im Amt, doch die Erfolge, auf die die Bevölkerung gehofft hatte, bleiben aus. Es fehlt an Geschlossenheit in der neuen Mannschaft und auch die Hauptprobleme des Landes, die desaströse Sicherheitslage und die fehlende Qualität der sozialen Staatsdienste, sind ungelöst. Die Regierungspartei UNE sucht noch nach ihrem Kurs, und das 100-Tage-Programm des Präsidenten, der ausgerechnet seine Ehefrau zur zweitstärksten, wenn auch politisch nicht belangbaren Figur seines Kabinetts gekürt hat, erscheint naiv. Doch die Guatemalteken haben eins noch nicht aufgegeben – die Hoffnung.

von Tjark Marten Egenhoff

Die Region im Dilemma zwischen antiterroristischem Kampf und caudillistischen Konfrontationen

In der ersten Märzwoche des Jahres 2008 hielten die Einwohner der Andenregion und Beobachter weltweit den Atem an. Innerhalb weniger Tage war die bisher schlimmste diplomatische Krise zwischen Kolumbien, Ekuador und Venezuela eskaliert, die sich zuletzt bis auf Nikaragua ausdehnte. Das gefährliche Szenario hat vor Augen geführt, wie labil die Sicherheitslage in einer Region ist, die ideologisch und politisch tief gespalten ist.

von Carsten Wieland

Innenpolitische Motive für aussenpolitische Eskalation

Mit der von Venezuelas Präsident Chávez inszenierten Versöhnungsshow beim Río-Gipfel von Santo Domingo, mit der eine Eskalation des nach der Tötung des FARC-Rebellen Reyes auf ekuadorianischem Gebiet entbrannten Konflikts zwischen Bogotá und Quito vermieden werden konnte, wollte der Populist aus Caracas auch innenpolitisch punkten: Angesichtseiner erstarkenden Opposition und des schwindenden Rückhalts bei den eigenen Anhängern war ein effektvoller Auftritt als Friedensstifter in einer Region sicher gut, in der letztlich niemand einen Krieg unter Nachbarn wünscht.

von Peter Fischer-Bollin

Brasiliens Entwicklung der letzten Jahre kann sich sehen lassen: Eine boomende Wirtschaft und ein sich erneuernder Industriesektor, sinkende Auslandsverschuldung und abnehmende Arbeitslosigkeit haben das Land euphorisiert, zumal auch viele Arme profitieren. Entsprechend beliebt ist Präsident Lula da Silva, dessen alte und neue Sozialprogramme zu greifen scheinen und dessen Bemühen um Verteilung durchaus Erfolg hat. Sicher steht die Politik noch vor offenen Fragen, etwa der langfristigen Lösung des Energieproblems. Doch die Stimmung im Land ist optimistisch: „É a vez do Brasil” – Jetzt ist Brasilien an der Reihe.

von Wilhelm Hofmeister