Linksruck in Uruguay

Wer zukünftig in Uruguay einer schweren Krankheit erliegt, kann sich mit etwas Glück von einem leibhaftigen Staatspräsidenten behandeln lassen. Am 31. Oktober 2004 wurde der 64-jährige Arzt Tabaré Vázquez aus Montevideo wie von vielen erwartet mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen zum neuen Regierungschef des kleinen Landes am Río de la Plata gewählt. Bereits zu Beginn des faden, ja geradezu substanzlosen Wahlkampfs hatte dieser angekündigt, auch für den Fall einer Übernahme der Regierungsgeschäfte am 1. März 2005 weiterhin praktizieren zu wollen.

Der bescheiden und etwas hölzern wirkende Familienvater Vázquez, Kind einer Arbeiterfamilie, hatte sich bereits zwei Mal zuvor vergeblich um das höchste Staatsamt in Uruguay beworben. Er führt ein vielfach untergliedertes, bunt gemischtes Linksbündnis an. Der 1971 als Alternative zu den beiden traditionellen uruguayischen Parteien gegründeten Frente Amplio (FA, “Breite Front”), der für sich alleine bereits 16 Untergruppen angehören, schlossen sich mit dem Encuentro Progresista (EP, “Progressive Zusammenkunft”) und der Nueva Mayoría (NM, “Neue Mehrheit”) noch zwei weitere Blöcke an. Insgesamt reicht das politische Spektrum damit von Marxisten und ehemaligen Kämpfern der Stadtguerrilla aus der Zeit der letzten Militärdiktatur (1973-1984) bis hin zu Liberalen und Christdemokraten.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis konnte Vázquez 50,69% der Stimmen der knapp 2,5 Millionen wahlberechtigten (und zur Wahl verpflichteten) Uruguayer auf sich vereinigen. Damit erhielt er mehr Zustimmung als seine beiden Hauptgegner zusammen, die wie er am 27. Juni 2004 aus sogenannten “internen” Vorwahlen hervorgegangen waren. Innerhalb der konservativ-liberalen Regierungspartei der Colorados (“Rote Partei”) war dies der frühere Innenminister Guillermo Stirling. Er erlangte jetzt nur 10,30% der Wählerstimmen. Für den konservativen Partido Nacional, auch Partido Blanco (“Nationale bzw. Weisse Partei”) genannt, war der Senator Jorge Larrañaga angetreten, der immerhin noch 34,06% erzielen konnte. Besonders grosse Zustimmung erhielt Vázquez in der Hauptstadt Montevideo, die bereits seit einem Jahrzehnt von der Linken regiert wird, sowie in sechs weiteren der 19 uruguayischen Departments.

Mit dem Wahlsieg von Tabaré Vázquez setzt sich ein in fast ganz Südamerika zu beobachtender Trend hin zu linken Regierungen fort. Die beiden grossen Nachbarstaaten Uruguays, Argentinien und Brasilien, stellen insoweit nur zwei besonders bekannte Beispiele dar. Der Erfolg der Linken in Uruguay lässt sich zum einen damit erklären, dass der bisherige konservativ-liberale Staatspräsident, der Jurist Jorge Batlle, spätestens im letzten Jahr seiner Amtszeit in einem kaum noch vertretbaren Masse von der politischen Bühne abgetreten war. Diplomatisches Ungeschick, Einzelgängertum und launisches Auftreten hatten den umfassend gebildeten Präsidenten, der unter anderem fliessend Deutsch spricht, bis weit in bürgerliche Kreise hinein als nicht mehr hinnehmbar erscheinen lassen. Eine seit fünf Jahren andauernde Rezession, die sich in Folge der Argentinienkrise vor zwei Jahren zu einer massiven Wirtschaftskrise auswuchs, sowie ferner der Ausbruch einer für das landwirtschaftlich geprägte Uruguay verheerenden Maul- und Klauenseuche, liessen Batlle bereits kurz nach Regierungsantritt nur wenig Gestaltungsspielraum und drängten ihn in die undankbare Rolle eines Krisenmanagers. Grosse Teile der Bevölkerung der ehemaligen “Schweiz Südamerikas” verarmten. Die Arbeitslosenquote wuchs, die Kriminalität nahm zu. Batlle musste das Land durch die schwierigste Talfahrt seit der Militärdiktatur führen. Obwohl er an dieser Entwicklung nicht schuld war, wurde er und mit ihm die beiden Traditionsparteien, die das Land seit über 170 Jahren so gut wie ununterbrochen regiert hatten, in der jetzigen Wahl regelrecht abgestraft.

Die Stimmung in Uruguay kann nur als brodelnd bezeichnet werden. In der Wahlnacht feierten Hunderttausende bei frühlingshaften Temperaturen den bevorstehenden Regierungswechsel auf den Strassen Montevideos. Candombe tanzend, laut singend und immer wieder auch Freudentränen vergießend. Das Szenario erinnerte teilweise an die Tage des Mauerfalls in Berlin.

Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass die hochgesteckten Erwartungen der krisengeplagten Uruguayer nach dem Abflauen der grossen Emotionen nicht allzu stark enttäuscht werden. Auch wenn Vázquez als ehemaliger Bürgermeister Montevideos über eine gewisse Erfahrung in politischen Spitzenämtern verfügt ist doch zweifelhaft, ob er auch nur seine wichtigsten Wahlversprechen erfüllen werden kann.

Vielfach gab der Sozialist Vázquez im Wahlkampf seinen Integrationswillen kund: “für Uruguay ein Mann der Mitte”. Seine erste Bewährungsprobe wird in dieser Hinsicht im eigenen Lager stattfinden. Er muss sein Dutzende politischer Gruppierungen umfassendes Linksbündnis mit den unterschiedlichsten Interessenlagen disziplinieren und zu einer stringenten Regierungsführung zwingen. Der renommierte uruguayische Politologe Gerardo Caetano weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass schon der Name des Bündnisses “Frente Amplio-Espacio Progresista-Nueva Mayoría” ein einziger Zungenbrecher sei und gleichsam bildhaft für dieses komplexe Problem stehe. Spannungen sind hier vorprogrammiert.

So hatte der äussere linke Flügel bereits während des Wahlkampfs Vázquez immer wieder dafür kritisiert, den gemässigten Danilo Astori als zukünftigen Wirtschaftsminister ins Auge gefasst zu haben. Vázquez spekulierte darauf, durch diese Personalentscheidung unentschiedene Wähler der Mitte, etwa Unternehmer, für sich gewinnen zu können. Hier könnte ihm der linke brasilianische Staatspräsident Inacio Lula da Silva als Vorbild gedient haben. Der ehemalige Arbeiterführer praktiziert ebenfalls eine gemässigte, marktwirtschaftlich ausgerichtete Wirtschaftpolitik und konnte sich dadurch die Zustimmung auch bürgerlicher Kreise erwerben.

Sozialpolitisch hat sich der öffentlichkeitsscheue Vázquez in den letzten Wochen vermehrt als Wohltäter gegeben und zahlreiche Notpläne (“Planes de emergencia”) für die fast eine Million Armen in Uruguay angekündigt. Dabei blieb das Finanzierungskonzept in einem Land, auf dem eine Auslandsschuld von beinahe 13 Milliarden Dollar lastet und das seit Jahren unter der beständigen Auswanderung vor allem der qualifizierten Arbeitskräfte leidet, aber im Dunkeln. Mit populistisch angehauchten Aussagen der Art, dass solche Sozialausgaben angesichts der Not der betroffenen Menschen “anständigerweise gar nicht als Ausgaben bezeichnet werden dürften”, versuchte er dies zu verschleiern. Analysten geben Vázquez eine “Gnadenfrist” von sechs Monaten, innerhalb derer er sich in dieser Hinsicht zu bewähren habe.

Berechtigter erscheinen im Gegensatz hierzu die aussenpolitischen Hoffnungen grosser Teile der Bevölkerung. Staatspräsident Batlle hatte sich in der Vergangenheit - ebenso wie herausragende Vertreter des Partido Nacional – vielfach gegen eine Fortentwicklung des Integrationsbündnisses MERCOSUR (Gemeinsamer Markt des Südens) gestellt. Neben Uruguay und Paraguay zählen noch Argentinien und Brasilien zu dessen Mitgliedsstaaten. Die Regierungschefs der beiden letztgenannten Länder hatten sich dagegen von Beginn ihrer Amtszeit an intensiv um den Integrationsprozess bemüht und versucht, ihm neben der wirtschaftlichen auch eine politische und soziale Dimension zu geben. Wichtige neue Institutionen wurden geschaffen, bereits vorhandene reformiert. Auch Vázquez steht für diesen Kurs und wurde unter anderem deshalb im Wahlkampf offen von Argentinien und Brasilien unterstützt.

Die ablehnende Haltung Batlles ist dahingegen vor allem deshalb kaum nachzuvollziehen, da das winzige Land Uruguay ohne Einbindung in den Integrationsraum in Zeiten der globalisierten Wirtschaft kaum reale Aufstiegschancen hat. Darüber hinaus ist Montevideo als “Brüssel des MERCOSUR” Sitz vieler seiner Organe, woraus es eigentlich nur Vorteile ziehen kann. Die Tatsache, dass der MERCOSUR-Gründungsvertrag vor 13 Jahren von einem konservativen uruguayischen Staatschef unterzeichnet wurde, lässt das Verhalten Batlles nur noch unverständlicher erscheinen.

Am 31. Oktober fanden in Uruguay gleichzeitig Abgeordneten- und Senatorenwahlen statt, die der Linken ebenfalls Mehrheiten brachten. Die Wahlen verliefen - wie zuvor bereits der Wahlkampf - ohne grössere Zwischenfälle. Uruguay wurde damit seinem Ruf als einem demokratisch gefestigten Ruhepol in dem bewegten südamerikanischen Kontinent erneut gerecht. Der Spitzenkandidat der Weissen Partei, Larrañaga, gratulierte Vázquez noch in der Wahlnacht im Anschluss an eine Pressekonferenz öffentlich mit einer herzlichen Umarmung, der amtierende Staatspräsident immerhin telefonisch. Die Gespräche der Wahlsieger mit der noch amtierenden Regierung Batlles über die Übergabe der Regierungsgewalt, der sogenannten Transition, haben bereits begonnen. Es ist sogar absehbar, dass Vázquez Politikern der zukünftigen Opposition Ministerämter und Leitungsposten in staatlichen Unternehmen anbieten wird.