Diskussion
Details
Am 23. Mai 2023 werden politische Vertreter aus den Baltischen Staaten (Estland, Lettland und Litauen) über die neuen Sicherheitsherausforderungen für Europa diskutieren. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 geriet die NATO-Ostflanke einmal mehr in den Fokus der gemeinsamen europäischen und transatlantischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Region muss vor dem Hintergrund der russischen Aggression zu einer Priorität der westlichen Staatengemeinschaft werden. Besonders Deutschland erkennt schon seit Jahren die sicherheitspolitische Relevanz der Baltischen Staaten und trägt durch die Stationierung deutscher Streitkräfte zur Verteidigungsfähigkeit der Region bei. Doch welche sicherheits- und verteidigungspolitischen Erwartungen haben Estland, Lettland und Litauen gegenüber Deutschland? Welche Möglichkeiten können zur Stärkung der deutsch-baltischen Beziehungen in Betracht gezogen werden? Und wo gibt es gemeinsame Möglichkeiten zur Stärkung von EU und NATO?
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs zu Recht von einer „Zeitenwende“. Damit verbunden sollte besonders die gegenwärtige europäische und transatlantische Sicherheits- und Verteidigungspolitik überprüft und den gegenwärtigen Bedürfnissen angepasst werden. Die Stärkung der NATO-Ostflanke ist dabei eine logische Reaktion auf diesen dramatischen globalpolitischen Umbruch. Vor diesem Hintergrund diskutiert Dr. Norbert Röttgen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages mit außenpolitischen Experten der Baltischen Staaten. Žygimantas Pavilionis, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Seimas der Republik Litauen, wird aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit in der litauischen Außenpolitik einen wichtigen Beitrag zu den Erfahrungen mit der europäischen und deutschen Unterstützung in Litauen leisten. Ainars Latkovskis, Fraktionsvorsitzender von Vienotība und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für die Nationale Sicherheit, wird einen entsprechenden Beitrag aus lettischer Perspektive leisten. Riina Solman, stv. Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten des estnischen Riigikogu wird aufgrund der direkten Grenze zwischen Estland und Russland Einblicke in die Nachbarschaft zu dem Aggressorstaat teilen. Moderiert wird die Diskussion von Dr. Christian Mölling, stellvertretendem Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Die Konferenz findet in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (Tiergartenstraße 35, 10785 Berlin) statt und wird Deutsch/Englisch verdolmetscht.
Wir freuen uns, Sie auf der deutsch-baltischen Veranstaltung zur Diskussion der neuen Sicherheitsherausforderungen in Europa begrüßen zu dürfen.
Programm
Neue Sicherheitsherausforderungen für Europa – Welche Rolle spielen Deutschland und die Baltischen Staaten für die gemeinsame Sicherheit in Europa?
Nach dem unprovozierten Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022, ist die Welt nicht mehr dieselbe wie davor. Zu Recht sprach Bundeskanzler Scholz von einer „Zeitenwende“. Neben den innenpolitischen Konsequenzen erleben vor allem die mittel- und osteuropäischen Staaten, diese neue Realität in ganz exponierter und intensiver Weise. Welche Erwartungshaltungen werden an Deutschland geknüpft? Was muss Deutschland unternehmen, um Europa und seine direkten Partner in Ost- und Mitteleuropa zu stärken? Welchen Beitrag können die Baltische Staaten zu der Stärkung der gemeinsamen Sicherheit leisten?
23.05.2023
Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung
Tiergartenstraße 35
10785 Berlin
Dienstag, 23. Mai 2023
19.00 Uhr Begrüßung
Caroline Kanter
Stellvertretende Leiterin Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit
Konrad-Adenauer-Stiftung
19.10 h Diskussionsrunde zwischen
Dr. Norbert Röttgen
Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Deutscher Bundestag
Inese Lībiņa-Egnere
Justizministerin
Republik Lettland
Gunda Reire
Parlamentarische Staatssekretärin
Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Lettland
Žygimantas Pavilionis
Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten
Seimas der Republik Litauen
Riina Solman
Stv. Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten
Riigikogu der Republik Estland
moderiert von
Dr. Christian Mölling
Stellv. Direktor des Forschungsinstituts; Leiter des Zentrums für Sicherheit und Verteidigung
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)
anschließend Empfang