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Expertengespräch

Gruppe für politische Analyse und demokratische Reflexion

Vom 15. bis 18. Juli, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung, zusammen mit dem Bolivianischen Politikverband, ein Arbeitstreffen mit dem Thema: „Die binomischen Wahlen 2014, ihre politische Optionen und das Ungleichgewicht beim Wahlwettbewerb“ koordiniert.

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Details

Die Willkommensworte wurden von dem Programmkoordinator des Länderprojekts der Konrad-Adenauer-Stiftung, Herrn Iván Velásquez, gehalten. Danach gab Marcelo Varnoux, Exekutivdirektor des Bolivianischen Politikverbands, die einleitenden Worte zu der geplanten Diskussion. Zusätzlich ist er auf die anzuwendende Arbeitsweise eingegangen. Schließlich eröffnete er die Diskussion im Plenum.

Die Diskussion beruhte auf zwei Punkten:

a.Die binomialen Präsidentschaftswahlen und die politischen Optionen.

Nach dem obersten Wahlgerichtshof (TSE) haben sich fünf binomiale Präsidentschaftskandidaten für die Wahlen registriert: 1) Evo Morales und Álvaro García Linera für Bewegung zum Sozialismus (MAS), 2) Samuel Doria Medina und Ernesto Suárez aus Nationale Einheit (UN), 3) Jorge „Tuto“ Quiroga und Tomasa Yarhui von der Christdemokratischen Partei (PDC), 4) Fernando Vargas und Margot Soria der bolivianischen Grünen Partei (PVB), und 5) Juan del Granado und Adriana Gil der Bewegung ohne Angst (MSM).

Laut eines teilnehmenden Forschers, repräsentiert die faktische Existenz binomialer Präsidenschaftskandidaten, welche förmlich beim obersten Wahlgerichtshof (TSE) eingetragen sind, beim jetzigen Wahlwettbewerb keinesfalls eine politische Option, da die Mehrheit der Wählerschaft die MAS bevorzugt und anderer politischen Parteien nur fragmentarisch und zerstreut von der Bevölkerung gewählt werden.

Gleichfalls meinte ein weiterer Teilnehmer, dass die Opposition den Wahlprozess als Option sieht, einige Sitze im Parlamentn zu ergattern, nicht aber glaubt die Wahl gewinnen zu können. Dies bedeutet, dass die Opposition sich von Anfang an als Verlierer der Wahlen wahrnimmt.

b.Das Ungleichgewicht beim Wahlwettbewerb.

Das zweite Thema der Debatte baute auf die Bedingungen der Wahlen auf. In dieser Hinsicht hat sich der Wahlkampf in zwei Richtungen polarisiert: Die Regierung, bestehend aus der MAS, und die Opposition, wessen Wahlkampagne marginalisiert ist und den Rest der politischen Parteien umfasst. Dies sollte Kritik und Staunen erzeugen, denn eine Demokratie kann nur aus Diversität und fairen Wahlbedingungen bestehen. Die Merkmale, die den Wahlkampf darstellen, sind asymmetrisch und stehen zu Gunsten der Regierungspartei und zum Nachteil der kleinen Parteien der Opposition. Dazu kommt die Unfähigkeit dieser politischen Parteien einen alternativen Regierungsplan zu stellen.

Die Gruppe für politische Analyse und demokratische Reflexion verfolgt das Ziel ein Forum des demokratischen, teilnehmenden Dialogs zu ermöglichen, welcher sich durch einen Wissens- und Erfahrungsaustausch über die aktuelle, politische Konjunktur, charakterisiert. In diesem Sinne war der Arbeitsablauf des Treffens durch die Teilnahme aller Eingeladenen und das konstruktive Feedbak der Experten geprägt. Das Arbeitstreffen endete mit einigen vorläufigen Annahmen bezüglich Einsatz- und Szenarienmöglichkeiten des bevorstehenden Wahlkampfes.

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Veranstaltungsort

La Paz, Santa Cruz und Cochabamba

Referentinnen und Referenten

  • Marcelo Varnoux
    Kontakt

    Susanne Käss

    Susanne Käss bild

    Leiterin des Auslandsbüros Argentinien / Leiterin des Auslandsbüros Brasilien (kommissarisch)

    susanne.kaess@kas.de +54 11 4326-2552

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    Auslandsbüro Bolivien