Veranstaltungsberichte
„Parlamentarische Fragen“
Die Stiftung zur Stärkung des Parlaments und der bürgerlichen Partizipation (FUNDAPPAC) realisierte mit der Hilfe der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) im Salon Illimani des Hotels Radisson in La Paz die Präsentation des Buches „Parlamentarische Fragen“, geschrieben von Gustavo Rodriguez Ostria, Germán Gutierrez Gantier, Henry Oporto Castro, René Recacochea Salinas und Carlos Cordero Carraffa, ihreszeichens allesamt Experten in parlamentarischen Themen. Die Veranstaltung sollte die Debatte über die Rolle der Verfassungsgebenden Versammlung stimulieren und ins Bewusstsein rufen, welchen Einfluss ihre Arbeit im Parlament hat und hatte.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Armando de la Parra, Generaldirektor der FUNDAPPAC. Er hob den akademischen Charakter des Buches hervor, weil es Fragen über die wirkliche Funktion der Plurinationalen Legislativversammlung, als Vollführerin der Demokratie und Inkarnation des Volkswillens anschneide. Darauffolgend lieferte er eine Beschreibung der von den Buchautoren geleisteten Forschungsarbeiten über demokratisches Recht, internationale parlamentarische Beziehungen und Parlamentarismustheorien.
Iván Velásquez, Koordinator des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Bolivien, hob in seinen Begrüssungsworten die Bedeutung des Buches hervor, insofern als dass es einen großen akademischen Beitrag zur Parlamentarismusforschung haben könnte. Weiter lobte er die Forschungen der Autoren und betonte, dass es in diesem Forschungsbereich nur wenige vergleichbare historische Begebenheiten gebe. Bei der Überleitung zur Präsentation der einzelnen Beiträge vermerkte Herr Velásquez, dass die Plurinationale Legislativversammlung die erste repräsentative Institution sei und daher die Vorschriften der Verfassung, die Prinzipien des Rechtsstaates und die der Demokratie beachten und bewahren müsse. Daher seien Studien wie die in Form des Buches ein grosser Beitrag und eine grosse Hilfe für die Aktivitäten und die Arbeit der Plurinationalen Legislativversammlung.
Die erste Präsentation erfolgte durch Dr. Carlos Cordero, der eine Analyse der Beiträge aller Buchautoren vornahm. Des Weiteren hob er anhand von historischen Beispielen das Voranschreiten der Demokratie hervor, etwa der Verkündung des allgemeinen Wahlrechts, Einführung des Frauenwahlrechts etc.. Aus diesen Tatbeständen sei das Parlament erwachsen, heute Plurinationale Legislativversammlung genannt, die die Aufgabe hat, den Willen des Volkes zu berücksichtigen.
Cordero erklärte, dass der Beitrag „Das Parlament in Bolivien: Geschichte und Dilemmata (1826-2010)“ von Gustav Rodríguez Aspekte über den demokratischen Fortschritt aus legaler Perspektive zusammenträgt, wie z.B. die Erweiterung der parlamentarischen Arbeits- und Kompetenzbereiche und die Etablierung von Zweikammersystemen.
Cordero lobte German Gutiérrez Gantier, von dem das Kapitel „Notizen des Parlamentsrechts“ stammt, für die Erarbeitung der rechtlichen Struktur der Legislativinstanzen sowie für die Nennung einiger Doktrinen und Theorien im Bereich des Parlamentsrechtes.
Das Kapitel „Politisches System und Legislativgewalt“ stammt von Henry Oporto Castro, der die Möglichkeiten und Perspektiven analysiert, die die politischen Akteure erwarten könnten angesichts einer wechselhaften Dynamik der Demokratie und Repräsentation. Dies analysiert er auch in Hinblick auf die Erfordernisse der Bevölkerung.
„Über politische Integration und das Parlament in Südamerika“ nennt sich der vierte Beitrag von René Recacochea, der diese Thematik mit besonderer Beachtung der Integrationsleistungen des Parlaments hinsichtlich anderer parlamentarischer Institutionen auf nationaler und internationaler Ebene behandelt.
Zum Schluss fasste Dr. Luis Ossio Sanjinés, Präsident der FUNDAPPAC, nochmal zusammen, dass das Buch Sachfragen über die Charakteristika, Struktur und Funktionen des Parlaments beinhalte. Seit Bolívar, so Sanjinés, stehe der bolivianische Parlamentarismus im Zeichen der Verstärkung der Volksrepräsentation. Abgerundet wurde die Buchpräsentation durch Bewirtung.