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Veranstaltungsberichte

Einführungsworkshop für die überstaatlichen Abgeordneten Boliviens in internationen Gremien

Workshop

Die Stiftung zur parlamentarischen Unterstützung und bürgerlichen Partizipation (FUNDAPPAC) und die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) organisierten im Rahmen der internationalen Kooperation und der Unterstützung, welche diese zwei Institutionen dem Parlament seit mehreren Jahren bieten, den ersten Workshop zur Unterstützung von gesetzgebenden Instanzen. In diesem Fall fand ein Einführungsworkshop für die überstaatlichen Abgeordneten Boliviens in internationen Gremien statt.

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Am 28. Abril 2014 wurde das Gesetz N°522 erlassen, welches die Wahl von Repräsentanten vor überstaatlichen, parlamentarischen Einrichtungen festlegt. Diese wurden zum ersten Mal bei den allgemeinen Wahlen 2014 gewählt. Von den neun Abgeordneten gehören 8 der MAS an und einer der UN. Diese „Sonderfraktion“ wird von Männer und Frauen gebildet, welche eine wichtige Interkulturalität in unserem Land repräsentieren. Laut der Vorsitzenden der Sonderfraktion und nationale Exabgeordnete, Flors Aguilar, welche Chuquisaca repräsentiert, ist dies das, was man zeigen im Ausland zeigen möchte.

Diese überstaatlichen Abgeordneten sind Teil die plurinationalen legislativen Versammlung, haben aber gemäβ des Gesetzes eine andere Gestalt und unterschiedliche Verfahren. FUNDAPPAC zeigte die existierende Notwendigkeit zur Unterstützung dieser neuen Abgeordneten auf, damit sie die neue legislative Instanz fördern und institutionalisieren können. Dies ist die Herausforderung, welcher dieses erste Gremium der überstaatlichen Repräsentanten gegenübersteht.

Auch wenn es mit dem Gesetz N°522 eine normative und gesetzliche Grundlage gibt, war die Teilnahme und der ausgezeichnete Vortag von René Pecacochea, studierter Diplomat und nationaler Exabgeordneter des Andenoparlaments, Teil des Workshops. Mit all seinen Kenntnissen und erworbenen Erfahrung konnte er einen allgemeinen Überblick über die Form und die Methodik geben, welche man ist solchen Dialogräumen, welche die nationalen Positionen im Ausland stärken, nutzt. Der Experte betonte die Notwendigkeit sich in einer nationalen Politik zu verankern und der Notwendigkeit eines Blocks, welcher den Erfolg der Anliegen dieser Repräsentanten vor internationalen Gremien ermöglicht.

Wie schon der Vizepräsident des Staates und Präsident der plurinationalen legislativen Versammlung, Álvaro García Linera, betonte, wird die Hauptaufgabe unserer überstaatlichen Abgeordneten sein, die Forderung nach maritimer Teilhabe, welche vor dem internationen Tribunal in Den Haag gegen den chilenischen Staat gestellt wurde, zu tragen und zu erklären.

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