Diskussion
Details
Durch die anhaltende Kritik, vor allem aus den kreisfreien Städten, welche (bis auf Potsdam) in den größeren Kreisen aufgehen sollten, und den Druck der Volksinitiative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen", lenkte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am 1. November ein. Nach über sieben Jahren Diskussion und Planung scheiterte die Reform so am Widerstand der kommunalen Ebene. In einer Regierungserklärung am 16. November will der Ministerpräsident den Brandenburgern und Brandenburgerinnen so seine Entscheidung und Konsequenzen darlegen.
Am 27. November wollen wir so über Bürgernähe und Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum, alternative Instrumente zu Gebietsreformen sowie Entwicklungen des ländlichen Raumes diskutieren.
So kamen Studien (u.a. vom Ifo Institut Dresden) zu dem Ergebnis, dass sich Einspareffekte und Qualitätssteigerungen bei solchen Reformen nicht bestätigen ließen und eher zu negativen Effekten hinsichtlich Bürgerzufriedenheit und demokratischer Teilhabe geführt hätten.
Grund genug für eine spannende Diskussion.
Stephan Raabe
Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg
Programm
Einführung und Moderation:
Konrad-Adenauer-Stiftung
Grußwort
Danko Jur
Kreisvorsitzender CDU Barnim
Vortrag
Sparen Gebietsreformen Geld?
Dr. Felix Rösel
Ifo Institut Dresden
Statement aus der Politik: Folgen für Brandenburg
Dr. Jan Redmann
Mitglied des Landtages
Diskussion
Einladung zum weiteren Gespräch bei einem Empfang
