Vortrag
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Seit der Wiedervereinigung ist das politische Leben von einer beispiellosen Plebisziteuphorie durchdrungen. Besonders auf kommunaler aber auch auf Länderebene haben die Techniken der direkten Demokratie rasanten Zulauf erhalten. Die Palette der Abstimmungsthemen ist breit gestreut: Fußballstadien ( München), Brücken (Dresden) Passionsspiele (Oberammergau) bis hin zur Abschaffung eines Verfassungsorgans (Bayrischer Senat).
Allein auf gesamtstaatlicher Ebene des Bundes gibt es – abgesehen vom Sonderfall Länderneugliederung – keine direkt-demokratischen Teilnahmeformen. Dabei liegen viele brennende Themen auf dem Tisch: EU-Osterweiterung, EU-Beitritt der Türkei oder Asyl- und Einwanderungsfragen. Was auf den ersten Blick so einleuchtend und verlockend erscheint, offenbart auf den zweiten erheblichen Klärungsbedarf. Was ist bei der Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene zu beachten, welche Probleme wären zu lösen und mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen?
Prof. Dr. Wolfgang Rudzio, geb. 1935, Staatsexamen in Mathematik und Geschichte 1963, Promotion zum Dr. phil. 1967, Professor für Politikwissenschaften 1972-1973 an der Universität Frankfurt, bis 2000 an der Univer-sität Oldenburg, Institut für Politikwissenschaften / Vergleichende Politikforschung
