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The European Elections from the Inside

Wahlberichterstattung des Europabüros der Konrad-Adenauer- Stiftung zur Wahl des Europäischen Parlaments 2024

Der Wahlbericht „European Elections from the Inside“ stellt die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament 2024 aus einer europäischen und nationalen Perspektive dar. Gemeinsam mit den Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde zu jedem der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) eine kompakte Übersicht erstellt, welche die Resultate in den jeweiligen Ländern vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen analysiert. Die Berichtsreihe soll damit einen Beitrag zu einem tiefergehenden Verständnis des Gesamtergebnisses der Europawahl 2024 leisten.

Dr. Beatrice Gorawantschy, Kai Gläser, Domien te Riele, Meike Lenzner, Tom Körner
13. Juni 2024
Länderberichte
IMAGO / Photo News

Überraschungswahl in Belgien

Sieg des ‚kleineren Übels‘ bestätigt Belgiens Rechtsruck

Das Ergebnis der belgischen Wahlen überraschte alle – auch die Gewinner selbst. Die N-VA, die stärkste Kraft auf föderaler und flämischer Ebene wurde, befindet sich im Siegestaumel – in ihrer Mitte ihr Vorsitzender Bart de Wever. Trotz dieser Überraschung bestätigte die Wahl in Belgien den Rechtsruck des Landes – angeführt durch die rechtsnationalistische N-VA gefolgt vom rechtspopulistischen Vlaams Belang. Auch die Polarisierung zwischen den Regionen – wenn auch leicht abgeschwächt – währt fort und wird eine Regierungsbildung auf nationaler Ebene erschweren.

Dr. Beatrice Gorawantschy, Meike Lenzner
12. Juni 2024
Länderberichte
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Europawahl 2024

Barrierefrei?

In der Europäischen Union ist die fehlende Gleichstellung von Menschen mit Behinderung noch immer allgegenwärtig. Zur Europawahl 2019 zeigte ein Bericht des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, dass etwa 800.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger aus 16 Mitgliedstaaten, aufgrund nationaler Vorschriften wegen ihrer Behinderungen oder psychischen Erkrankung vom Recht auf Teilnahme an den Europawahlen ausgeschlossen waren. Anlässlich der Europawahl im Juni 2024 ist das Thema wieder virulent, denn es geht auch um mangelnde politische Teilhabe. Hier eine kleine Einschätzung unserer KAS-Kolleginnen und Kollegen, die sich die aktuellen Bedingungen in ihren Einsatzländern angesehen haben.

11. Juni 2024
Länderberichte mal anders
IMAGO / ANP

Die Niederlande auf dem Weg zur Regierungsbildung

Außerparlamentarisches Experiment in Den Haag

Sechs Monate nach den vorgezogenen Neuwahlen in den Niederlanden haben sich vier Parteien auf eine Zusammenarbeit verständigt und Dick Schoof, ehemaliger Chef des Geheimdienstes AIVD und ranghöchster Beamter im Justizministerium, als Kandidaten für das Amt des Premierministers vorgeschlagen. Dass dieser zuvor kein politisches Amt innehatte, steht symbolisch für die angestrebte Form der Kooperation in der neuen Regierung – es soll ein außerparlamentarisches Kabinett gebildet werden, dem 50 Prozent Vertreter der es tragenden Parteien und 50 Prozent politisch unabhängige Experten angehören. Hintergrund dieser Entscheidung ist das komplizierte Wahlergebnis vom November 2023 sowie die starke Polari-sierung um den rechtspopulistischen Wahlsieger Geert Wilders. Das neue Kabinett soll Anfang Juli von König Willem-Alexander vereidigt werden.

Dr. Beatrice Gorawantschy, Kai Gläser
31. Mai 2024
Länderberichte
IMAGO / Photo News

Politische Polarisierung prägt Belgien vor den Wahlen

Wahlkampf im Lichte der EU-Ratspräsidentschaft

Am 9. Juni 2024 wird in Belgien gewählt – und zwar auf drei Ebenen: europäisch, national und regional[1]. Vor dem Hintergrund der im Juni endenden belgischen EU-Ratspräsidentschaft stellt sich die Frage, wo das Land einen Monat vor diesem Wahlmarathon steht. Aktuelle Umfragen deuten auf eine Polarisierung der Wählerschaft hin, die Prognosen für eine Regierungsbildung erschweren.

Dr. Beatrice Gorawantschy, Meike Lenzner
14. Mai 2024
Länderberichte

Belgien übernimmt Ratspräsidentschaft

Belgien bis 30. Juni am Steuer des Europäischen Rates

Das Europabüro meldet sich nun auch ganz offiziell aus der Winterpause zurück. Wir wünschen an der Stelle ein gutes und gesundes neues Jahr. In der Zwischenzeit hat Belgien die Präsidentschaft des Europäischen Rates übernommen und wird hier für die nächsten sechs Monate für Ordnung und Initiative sorgen. Die belgischen Prioritäten bis zum 30. Juni 2024 sind auf sechs Schwerpunkte verteilt:

Lukas Wick
10. Januar 2024
Einzeltitel

KAS Publication: EU Taxonomy - Rules fit for Purpose?

Ensuring Taxonomy Efficacy

Executive Summary below:

21. Dezember 2023
Einzeltitel

Länderbericht: Regierungswechsel in Luxemburg

CSV-DP-Regierung unter Luc Frieden vereidigt

Nach den Parlamentswahlen vom Oktober wurde die neue Regierung von Premierminister Luc Frieden (CSV) vereidigt. Das Bündnis aus Christlich-sozialer Volkspartei (CSV) und der liberalen Demokratischen Partei (DP) löst die bisherige Dreierkoalition aus liberaler DP, Arbeiterpartei LSAP und den Grünen ab. Der ehemalige Premierminister Xavier Bettel (DP) wird Außenminister.

Dr. Hardy Ostry, Domien te Riele
30. November 2023
Länderberichte

Länderbericht: Paukenschlag in den Niederlanden

Rechtspopulisten erstmals stärkste Kraft im Land

Die Niederlande haben ein neues Parlament gewählt – das Ergebnis lässt aufhorchen und sorgt auf nationaler und europäischer Ebene für Diskussionen und Beunruhigung. Die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) um Frontmann Geert Wilders wurde mit Abstand stärkste Kraft und verwies die bis kurz vor der Wahl favorisierten Konkurrenten aus dem Mitte-Rechts und Mitte-Links-Spektrum deutlich auf die Plätze zwei bis vier. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden und viel Zeit in Anspruch nehmen. Bis in der politisch zersplitterten Zweiten Kammer der Generalstaaten (vergleichbar mit dem Deutschen Bundestag) eine neue Mehrheit gefunden ist, bleibt das vierte Kabinett von Langzeit-Premierminister Mark Rutte geschäftsführend im Amt.

Dr. Hardy Ostry, Kai Gläser
24. November 2023
Länderberichte
Europäischer Rat

Der Oktober-Gipfel des Europäischen Rates

Israel & Ukraine dominieren Ratstreffen

Der Ratsbericht zum Gipfel des Europäischen Rates am 26. und 27. Oktober 2023

Dr. Hardy Ostry, Tom Körner, Domien te Riele, Lukas Wick
27. Oktober 2023
Einzeltitel
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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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