Sicherheit & Verteidigungsfähigkeit bedingen wirtschaftliche Stärke der Union
Der EU-Sondergipfel am 6. März hatte bereits inhaltlich die Weichen für den regulären Frühjahrsgipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs vom 20. März gestellt – Sicherheit und Verteidigung dominierten die Agenda – zumindest in der Außenwahrnehmung. Eigentlich sollte die Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt der Debatte stehen, aber die volatile internationale Lage bestimmte die Tagesordnung. Die Kernfrage lautete: Wie stellt sich Europa zukünftig verteidigungspolitisch auf? Das einen Tag vor dem Ratsgipfel veröffentlichte Weißbuch zur Verteidigung gibt Antworten und findet seinen Niederschlag ebenfalls in den Gipfelschlussfolgerungen. Aus dem Dokument geht allerdings auch deutlich hervor, dass das Jahr 2025 in den Anstrengungen der EU, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, einen Wendepunkt markiere; zudem wird die militärische Dimension des Sicherheitsbegriffs der EU eng mit der wirtschaftlichen Stärke der EU verknüpft. Mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine scheint die EU der 26 immer mehr zur neuen Normalität zu werden.
