Das Single Market Emergency Instrument - Treffer ins Schwarze oder überspannter Bogen?

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Es ist eine Reaktion auf die Versorgungsengpässe, die zunächst durch die COVID-Pandemie verursacht und durch Russlands Einmarsch in die Ukraine weiter verschärft wurden. Das neue Instrument soll schnell auf Notfälle und Krisen reagieren, die das Funktionieren des Binnenmarktes bedrohen und den freien Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr mit mehr Transparenz und Koordination in Krisenzeiten gewährleisten. Die EU-Kommission möchte mit ihrem SMEI Vorschlag auch die Kom- petenz erhalten, in Krisenfällen Unternehmen vorzugeben, welche krisenrelevanten Produkte sie prioritär zu produzieren haben. Gleichzeitig will die Kommission den Mitgliedstaaten das Anlegen von Produktvorräten vorschreiben können, wenn sich eine Krise abzeichnet. Darüber hinaus dro- hen Unternehmen Geldstrafen, wenn Sie der EU-Kommission nicht die von ihr angefragten Infor- mationen liefern.

Inwiefern sind Unternehmen und vor allem der Mittelstand davon betroffen? Kann davon ausge- gangen werden, dass die im SMEI vorgeschlagenen Instrumente bei der Aufrechterhaltung des Binnenmarktes in Krisenzeiten erfolgreich wären? Sollte sich das SMEI eher auf Krisenreaktion oder auf Krisenvorsorge konzentrieren? Könnte der Mechanismus eine Verzerrung des Marktes mit sich bringen und Unternehmen weniger effizient machen?

Diese und weitere Fragen möchten wir gerne mit Dr. Andreas Schwab, MdEP, Hubert Gambs, Stellv. Generaldirektor GROW, Europäische Kommission und Birgit Hakenjos-Boyd, Geschäftsführende Gesellschafterin der Hakenjos Präzisionswerkzeuge Hakenjos GmbH (angefragt), diskutieren. Moderiert wird die Expertendiskussion von Christopher Gosau, Referatsleiter Europäische Wirtschaftspolitik, DIHK Brüssel.

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Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Hier finden Sie das Programm zum Download: Programm 22-11-08 KAS-DIHK Forum Mittelstand SMEI.pdf