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Nach den Massenprotesten des vergangenen Jahres, im Zuge derer das Abtreten der Regierung und des Generalstaatsanwalts sowie vorgezogene Parlamentswahlen gefordert wurden, hatten die bulgarischen Staatsbürger im Laufe dieses Jahres bereits zweimal die Gelegenheit, ihre Stimme bei Parlamentswahlen abzugeben. Aus der Wahl im April ging zunächst die konservative Partei GERB (auf europäischer Ebene Mitglied der EVP) als Sieger hervor. Aufgrund von Korruptionsvorwürfen und dem Verdacht auf den groß angelegten Verstoß gegen Vergaberecht willigte anschließend jedoch keine der fünf weiteren politischen Kräfte ein, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Daraufhin setzte Präsident Rumen Radew eine Übergangsre- gierung ein, die zur Überbrückung bis zu den von ihm am 11. Juli angesetzten Neuwahlen dienen sollte. Die zweite Parlamentswahl machte die politische Lage in der Folge nicht einfacher: Die neu gegründete und als populistisch geltende Partei ITN vereinte trotz (oder gerade wegen) ihres diffusen ideologischen Profils und der seltenen politischen Auftritte des Partei-vorsitzenden die meisten Wählerstimmen auf sich.
Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer der dritten bulgarischen Parlamentswahl 2021? Welche Koalitionsoptionen haben die Wahlsieger und wie würden sich diese auf nationale und europapolitische Entscheidungen auswirken? Wird dieses Mal die Regierungsbildung gelingen, um die drängenden Probleme des Landes angehen zu können? Welchen Einfluss hatte die zeitgleich stattfindende Wahl des Staatspräsidenten auf den Ausgang der Parlamentswahl? Welche Schwerpunkte wird das neue Staatsoberhaupt setzen?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Bulgarien hat gewählt“ findet am Montag, dem 15. November 2021 von 16:30-17:15 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Thorsten Geißler, Leiter des KAS-Auslandsbüros in Bulgarien, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Geißler und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt wer- den. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
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