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In der Republik Kosovo finden am 14. Februar erneut Parlamentswahlen statt. Im Vorfeld hatte das Verfassungsgericht die erst im Juni 2020 erfolgte Wahl der Regierung von Ministerpräsident Avdullah Hoti durch das Parlament für ungültig erklärt. Somit steht der jüngste Staat Europas abermals vor vorgezogenen Neuwahlen. Seit der Unabhängigkeit von Serbien im Jahr 2008 hat es im Kosovo noch keine Regierung gegeben, die bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt geblieben ist. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die unvollständige Aufarbeitung des Kosovokriegs und der daraus resultierende Konflikt um territoriale Integrität und Souveränität, sowie die internationale Anerkennung des Staats. Das Land befindet sich nun in einer tiefen institutionellen Krise inmitten der COVID-19-Pandemie, welche die gesamte Region des Westbalkans stark getroffen hat. Darüber hinaus behindert das ungeklärte Verhältnis zu Serbien weiterhin die Annäherung des Kosovo an EU und NATO. Zwar hat sich die Situation zwischen den Ländern seit 2011 entspannt, jedoch ist das Ziel der Normalisierung der Beziehungen noch nicht erreicht. Daneben ließen die anhaltende Konzentration auf die Pandemiebekämpfung und die volatile politische Situation zuletzt nur begrenzte Fortschritte bei EU-bezogenen Reformen erkennen. Bei der Wahl 2019 hatte die linksgerichtete Partei Vetëvendosje eine knappe Mehrheit von einem Sitz errungen, auch diesmal liegt sie in den Umfragen vorne.
Zentrale Fragen für die Zukunft des Kosovo sind: Wird eine neue Regierung es schaffen, politische Stabilität ins Land zu bringen? Werden EU-bezogene Reformen fortgesetzt und Anstrengungen mit Blick auf ein Abkommen mit Serbien intensiviert? Wie stehen die Chancen für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes? Und welche Auswirkungen hat das Ergebnis der Parlamentswahl auf die in wenigen Wochen anstehende Präsidentschaftswahl?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Kosovo hat gewählt“ findet am Montag, dem 15. Februar 2021 von 09:30-10:15 Uhr via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Daniel Braun, Leiter der Auslandsbüros Nordmazedonien und Kosovo, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Braun und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
Um sich für die Veranstaltung zu registrieren, benutzen Sie bitte folgenden Link: https://zoom.us/webinar/register/WN_ypnFNvmuQAmR7Mrhy3rd5w
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Programm
09:30 Uhr Begrüßung
Dr. Hardy Ostry
Leiter
Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung
09:35 Uhr Gespräch über die Parlamentswahlen 2021
Dr. Hardy Ostry
Leiter
Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung
Daniel Braun
Leiter
KAS-Büros in Nordmazedonien und Kosovo
10:05 Uhr Fragen der Zuhörer
10:15 Uhr Ende der Veranstaltung