Event
Details
Estland wählt in regional und geopolitisch angespannten Zeiten ein neues Parlament. Der EU- und NATO-Staat in Nordosteuropa hat eine gemeinsame Grenze mit Russland und tritt seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf europäischer Ebene für eine harte Gangart gegen den großen Nachbarn ein. Seit der Wiedererlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1991, dem rund 50 Jahre deutsche und sowjetische Fremdherrschaft vorausgegangen waren, ist Estland gemeinsam mit Lettland und Litauen fester Bestandteil der westlichen Werteordnung und seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und der NATO. Innenpolitisch regiert seit 2021 mit Kaja Kallas die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes. Nachdem die vorherige Regierung wegen eines Korruptionsskandals in der sie anführenden Zentrumspartei auseinandergebrochen war, wurde Kallas als Vorsitzende der größten Oppositionspartei (Reformpartei/ Liberale) mit der Regierungsbildung beauftragt. Diese schloss sie wenige Wochen später mit der Zentrumspartei ab und wurde neue Ministerpräsidentin. Im Juni 2022 brach diese Regierung dann auseinander, da die Zentrumspartei bei einem Bildungsgesetz mit der Opposition gestimmt und den Koalitionsvertrag damit gebrochen hatte. Innerhalb der laufenden Legislaturperiode schloss sie anschließend ein Bündnis mit der konservativen Partei Isamaa (auf europäischer Ebene Mitglied der EVP) sowie den Sozialdemokraten (SDE) und führt seither eine Drei-Parteien- Koalition. Aktuelle Umfragen sehen ihre Partei zwar als klar stärkste Kraft, die beiden Koalitionspartner jedoch schwächer als beim letzten Urnengang 2019. Die rechtspopulistische EKRE-Partei könnte dagegen mit Zugewinnen rechnen und erstmals zweitstärkste Kraft werden. Ob die bisherige Regierung ihre Arbeit auch nach der Parlamentswahl fortsetzen kann oder eine neue Koalition gebildet werden muss, zeigt sich am 5. März 2023.
Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer der estnischen Parlamentswahl 2023? Welche Themen haben den Wahlkampf bestimmt? Welche Rolle spielte der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine im Wahlkampf? Sind in der Innen- und Europapolitik Kursänderungen zu erwarten oder setzt das Land mit diesem Votum auf Kontinuität?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Estland hat gewählt“ findet am Montag, dem 06. März 2023 von 09:30- 10:15 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit Oliver Morwinsky, Leiter des KAS-Auslandsbüros für die Baltischen Staaten, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Morwinsky und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Um sich für die Veranstaltung zu registrieren, nutzen Sie bitte diesen Link.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Hier finden Sie das Programm zum Download: Der Morgen danach - Estland hat gewählt
