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Am 09. Oktober 2022 wählen die Österreicherinnen und Österreicher ein neues Staatsoberhaupt. Die Wahl des Bun- despräsidenten kann dabei zwei Jahre vor der nächsten Wahl zum Nationalrat (Parlamentswahl) durchaus als Stim- mungstest für die Politik in der Alpenrepublik gesehen werden. Der amtierende Bundespräsident, Alexander Van der Bellen, hatte bereits im Mai 2022 mitgeteilt, dass er für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen würde und zur Wahl antreten werde. Seitdem haben sich sechs Gegenkandidaten aufstellen lassen, um den Amtsinhaber (Grüne) herauszufordern, ernsthafte Chancen werden ihnen jedoch kaum eingeräumt. Laut aktuellen Umfragen liegt Van der Bellen bei über 50 Prozent der Stimmen, der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Walter Rosenkranz, als zweitstärkster Kandidat bei deutlich unter 20 Prozent Zustimmung. Ein Wahlkrimi wie 2016, als FPÖ-Kandidat Norbert Hofer den ersten Wahlgang klar für sich entscheiden konnte und im zweiten Durchgang (der nach vorheriger Annullierung wiederholt werden musste) nur knapp unterlag, deutet sich diesmal daher nicht an. Die Frage, ob eine Stichwahl nötig wird oder nicht, kann aber dennoch Rückschlüsse auf das politische Klima im Land zulassen. Wie der Rest der EU befindet sich Österreich aktuell in herausfordernden Zeiten und drängt als militärisch neutrales Land auf eine diplomatische Lösung in der Ukraine. Gleichzeitig ließen weder Bundespräsident noch Bundesregierung Zweifel an ihrer Solidarität mit der Ukraine aufkommen und verurteilten das russische Vorgehen scharf und unmissverständlich.
Konnte sich Alexander Van der Bellen bereits im ersten Durchgang mit einer absoluten Mehrheit durchsetzen? Wie ist das Abschneiden der anderen sechs Kandidaten zu bewerten? Welche Befugnisse hat der österreichische Bundesprä- sident und welche Rolle kommt ihm im politischen Alltagsgeschäft zu? Welche Auswirkungen hätte eine Wiederwahl des Amtsinhabers für die Rolle Österreichs in der Europäischen Union?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Österreich hat gewählt“ findet am Montag, dem 10. Oktober 2022 von 09:30-10:15 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Johannes Spreitz, Wissenschaftlicher Referent im KAS-Auslandsbüro in Wien, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Spreitz und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zu- dem simultan ins Englische übersetzt werden.
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Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Hier finden Sie das Programm zum Download: Programm 22-10-10 Der Morgen danach (Österreich).pdf
