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Knapp eineinhalb Jahre nach der letzten Parlamentswahl sind die Wählerinnen und Wähler in der Tschechischen Republik aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Da Amtsinhaber Miloš Zeman nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten kann, wird es nach der Stichwahl am 27./28. Januar 2023 in jedem Fall einen neuen Hausherrn auf der Prager Burg geben, die traditionell als Residenz des Staatsoberhauptes dient. Die Möglichkeit einer Direktwahl durch das Volk besteht in Tschechien erst seit dem Jahr 2013, sodass der neue Amtsinhaber erst der zweite direkt gewählte Präsident der tschechischen Geschichte sein wird. Im ersten Wahlgang konnte der ehemalige NATO-General Petr Pavel die meisten Stimmen auf sich vereinen, lag dabei jedoch nur knapp vor dem ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babiš, der nach der Parlamentswahl 2021 aus dem Amt geschieden war. Obwohl er kürzlich vom Vorwurf des Betrugs mit EU-Subventionen freigesprochen wurde, werfen ihm seine Kritiker intransparente Wirtschaftsinteressen sowie ei- nen populistischen und EU-skeptischen Stil vor. Pavel versucht dagegen mit einem pro-europäischen, sachlichen und respektvollen Wahlkampf zu punkten. In der zweiten Runde wird es vor allem darauf ankommen, wie sich die Wähle- rinnen und Wähler der sechs in der ersten Runde ausgeschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten positionieren wer- den. Der Staatspräsident hat in Tschechien überwiegend repräsentative Aufgaben, nimmt im politischen und gesell- schaftlichen Diskurs jedoch mitunter eine herausgehobene Stellung ein. Er kann Gesetze einmalig an das Parlament zurückverweisen, ernennt Minister/innen sowie Verfassungsrichter/innen und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Welche Kandidaten standen zur Wahl und wer wird neuer Hausherr auf der Prager Burg? Welche Schwerpunkte wur- den im Wahlkampf gesetzt? Welche Erwartungen kommen auf den neuen Amtsinhaber zu? Welche Rückschlüsse lässt das Ergebnis der beiden Wahlgänge auf die politische Situation im Land zu?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Tschechien hat gewählt“ findet am Montag, dem 30. Januar 2023 von 11:00-11:45 Uhr MEZ via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Tomislav Delinić, Leiter der KAS-Auslandsbüros in Tschechien und der Slowakei, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Delinić und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
Um sich für die Veranstaltung zu registrieren, nutzen Sie bitte diesen LINK.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Hier finden Sie das Programm zum Download: Programm 23-01-30 Tschechien hat gewählt.pdf
