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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Schweiz sind traditionell eng und freundschaftlich, sehen sich jedoch auch immer wieder grundsätzlichen Diskussionen über die Form der Zusammenarbeit ausgesetzt. Nach dem ersten Freihandelsabkommen, welches beide Seiten im Jahr 1972 schlossen sollten – im Nachgang des "Nein" zur Ratifizierung des EWR-Abkommens 1992 - mehr als 120 Abkommen folgen, die die Beziehungen zu einem der wichtigsten Wirtschaftspartner der EU stärken und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vereinfachen. So hat die Schweiz trotz Beharrung auf ihre nationale Souveränität, die sich in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach in der Ablehnung von Beitrittsgesprächen zur Europäischen Union manifestierte, privilegierten Zugang zum Europäischen Binnenmarkt, ist Teil des Schengenraums und nimmt an zahlreichen europäischen Projekten wie „Erasmus+“ ganz selbstverständlich teil. Im Mai 2021 wurden die bereits seit sieben Jahren laufenden Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz einseitig vom Schweizer Bundesrat abgebrochen. Das institutionelle Rahmenabkommen hätte die Grundlage für eine Verbesserung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen beider Seiten sein sollen, welche ein besonderes Augenmerk auf gleiche Bedingungen im EU-Binnenmarkt gelegt hätte.
Welche Knackpunkte waren ausschlaggebend dafür, dass die Schweiz die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen mit der Europäischen Union abgebrochen hat? Welche Rolle spielten die innenpolitischen Entwicklungen in der Schweiz in diesem Zusammenhang? Wie können die EU-Schweiz-Beziehungen nach Abbruch der Verhandlungen ausgestaltet werden und welchen Stellenwert haben sie im Allgemeinen?
Die Veranstaltung „KAS Europe Talks: EU-Schweiz-Beziehungen zwischen Abbruch und Neubeginn“ findet am Mittwoch, dem 07. Juli 2021 von 11:00-12:00 Uhr via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Dr. Olaf Wientzek, Leiter des Multilateralen Dialogs Genf der Konrad-Adenauer-Stiftung, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Dr. Wientzek und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
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