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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Polen sind angespannt. Seit Jahren schwelt ein Konflikt zwischen Brüssel und Warschau über grundsätzliche Fragen zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die jüngste Ent- scheidung des polnischen Verfassungsgerichts, nationalem Recht Vorrang vor EU-Recht einzuräumen, reiht sich in eine Serie umstrittener Vorgänge ein, die mit der von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit „PiS“ eingeleiteten Jus- tizreform im Jahr 2015 ihren Anfang nahmen. Zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Polen hat die EU-Kommission neben einer Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau eröffnet. Der als euroskeptisch geltenden PiS-Regierung, die mit absoluter Mehrheit regiert, steht gleichzeitig ein starkes Bekenntnis der Polen zur Europäischen Union gegenüber. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung spricht sich für einen Verbleib im Bündnis aus. So führen die Reformen des Justizwesens landesweit immer wieder auch zu Demonstrationen. Zuletzt sind Zehntausende EU-Befürworter in unmittelbarer Reaktion auf das Urteil dem Aufruf des Oppositionsführers und ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk gefolgt, um ihr Bekenntnis zur EU zu bekräftigen und gegen den eurokritischen Kurs der Regierung zu demonstrieren.
Welches Ziel verfolgt die PiS-geführte Regierung mit dem Urteil? Hat Polen den Weg des EU-Austritts eingeschlagen? Welchen tatsächlichen Einfluss können die Proteste unter Oppositionsführer Donald Tusk auf die Regierung in Warschau haben? Welche Maßnahmen stehen der EU-Kommission zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Polen zur Verfügung? Welche gemeinsamen Werte verbindet Polen und die EU?
Die Veranstaltung „KAS Europe Talks: EU-Polen-Beziehungen zwischen Eiszeit und Tauwetter“ findet am Montag, dem 08. November 2021 von 17:30-18:30 Uhr CET via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen David Gregosz, Leiter des Auslandsbüros Polen der Konrad-Adenauer-Stiftung, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Gregosz und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
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