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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Belarus haben seit Beginn der Migrationskrise an der östlichen EU-Außengrenze einen erneuten Tiefpunkt erreicht. Die Situation ist festgefahren. Insbesondere an der pol- nisch-belarussischen Grenze herrscht seit Monaten ein Ausnahmezustand, ein Dilemma zwischen Grenzschutz und Humanität. Die Krise trifft die Europäische Union an einem wunden Punkt. Zentrale Streitfragen der europäischen Asyl- und Migrationspolitik konnten bislang nicht gelöst werden, sie spalten auch weiterhin die EU-Mitgliedstaaten. Erschwerend kommt der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen Brüssel und Warschau über grundsätzliche Fragen zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hinzu. Der Status quo an der Grenze stellt zweifelsohne einen Stresstest für die westliche Staatengemeinschaft dar, doch zentral ist es auch in Krisenzeiten die europäischen Werte zu bewahren. Die NATO und die EU sichern dem von der Krise stark betroffenen Polen, aber auch Litauen und Lettland ihren Bei- stand zu. Bereits erste Erfolge konnten im Konflikt mit Belarus erzielt werden. Nach EU-Sanktionsandrohungen gegen Fluggesellschaften, die Migranten nach Belarus befördern, schränkte die Türkei als erstes Transitland Abflüge in die belarussische Hauptstadt Minsk ein.
Wie ist die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus zu bewerten? Welche Maßnahmen unternimmt die PiS-geführte Regierung? Welche Rolle spielt die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex? Wel- ches Ziel verfolgt die belarussische Regierung? Wie handlungsfähig ist die Europäische Union wirklich und welche Wege gibt es aus der Krise? Wie wichtig ist eine gemeinsam ausgerichtete europäische Asyl- und Migrationspolitik?
Die Veranstaltung „KAS Europe Talks: EU-Polen-Belarus-Beziehungen zwischen kalkulierter Konfrontation und europäischer Krisenabwehr“ findet am Donnerstag, dem 09. Dezember 2021 von 13:00-14:00 Uhr CET via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unseren Kollegen David Gregosz, Leiter des Auslandsbüros Polen der Konrad-Adenauer-Stiftung, und Jakob Wöllenstein, Leiter des Auslandsbüros Belarus, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Gregosz, Herrn Wöllenstein und Dr. Hardy Ostry, Leiter des Europabüros der Konrad-Ade- nauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden.
Um sich für die Veranstaltung zu regsitrieren, nutzen Sie bitte diesen LINK.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
