Rolle der Parlamente in regionalen Integrationsprozessen

Details

Im Zuge des europäischen Integrationsprozesses entwickelte und stärkte das Europäische Parlament über die Jahre nicht nur seine legislativen und Kontrollbefugnisse, sondern wurde selbst auch zu einem wichtigen Impulsgeber für den europäischen Integrationsprozess. Mit dem Lissabon Vertrag erhielt das Europäische Parlament zusätzliche Befugnisse und eine erweiterte Gestaltungskraft in Bezug auf die zukünftigen Strukturen der Europäischen Union. Verbunden mit diesem neuen Einfluß sind sowohl Verantwortlichkeiten gegenüber den Bürgern, den nationalen Parlamenten als auch gegenüber der Union selbst. Die neue Rolle des Europäischen Parlamentes konnte eindrucksvoll bei den Konsultationsprozessen zur Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes beobachtet werden.

Obgleich weder Tiefe noch Umfang der Integrationsprozesse in Asien mit denen Europas vergleichbar sind, existieren weitreichende Kooperationsbeziehungen nationaler Institutionen im asiatischen Raum. Selbst in Regionen, in denen supra-nationale Strukturen nicht existieren, bildeten sich über die Jahre Foren parlamentarischer Kooperation und etablierten sich Institutionen regionaler Abstimmung zu verschiedenen Themenbereichen und mit höchst unterschiedlicher geographischer Reichweite (so u.a. ASEAN, SAARC, East Asia Summit).

Auch wenn Asiens regionale Integration einem anderen Weg folgt, und weder die bisher erreichte Tiefe noch die Ausdehnung vergleichbar mit der europäischen sind, so konnten doch in den vergangenen Jahren die Beziehungen zwischen den beiden Regionen konsolidiert werden. Insbesondere die Kooperation zwischen dem Europäischen Parlament und den ASEAN-Staaten erweist sich als vorbildlich in der Identifikation und Diskussion von Themen gemeinsamen und globalen Interesses.

Die Einsetzung der neuen zwischenstaatlichen Menschenrechtskommission im Juli 2009 zählt zu den bemerkenswertesten Entwicklungen, die von den Mitgliedern der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur ASEAN in den letzten Jahren genauestens verfolgt und unterstützt wurden. Die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, Impulsgeber für den Integrationsprozess der Union, tragen mit ihrem Engagement in den internationalen Delegationen des EP auch für eine Stärkung regionaler Integration über Europa hinaus bei.

Professor Dr. Günter Rinsche begleitete und gestaltete als Abgeordneter des Europäischen Parlamentes von 1979 bis 1999 maßgeblich die Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Union. Zwischen 1989 und 1999 diente er als Vorsitzender der CDU/CSU Gruppe im Europäischen Parlament und als Vorstandsmitglied der EVP-Fraktion. Als langjähriger Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlamentes für die Beziehungen mit den ASEAN-Mitgliedsstaaten, Südostasien und Nord-Korea leistete er einen weitreichenden Beitrag in der Etablierung und Ausformung dieser Beziehungen.

Sein europapolitisches Engagement fundierte auf langjährigen Erfahrungen auf kommunalpolitischer Ebene und als Landtags- und Bundestagsabgeordneter.

Nach einer Tätigkeit im nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium von 1961 bis 1964 wechselte Dr. Günter Rinsche zunächst ins Landesamt für Forschung in Düsseldorf. Nachdem er bereits seit 1956 als Ratsherr der Stadt Hamm diente, übernahm er 1964 (bis 1979) das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Hamm. Im Jahr 1978 wurde er zum Präsidenten des Städtetages von Nordrhein-Westfalen gewählt. 1965 bis 1972 gehörte Professor Rinsche dem Deutschen Bundestag an und von 1975 bis 1980 dem Landtag von Nordrhein-Westfalen. Prof. Dr. Günter Rinsche war von 1995 bis 2001 Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Zu Ehren seines 80sten Geburtstages und in Erinnerung an seine Verdienste für das Europäische Parlament, die Integration Europas und Europas Beziehungen nach Asien, veranstaltete das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel für seinen ehemaligen Vorsitzenden (1995-2001), ein Symposium zum Austausch von europäischen und asiatischen Erfahrungen in regionalen Integrationsprozessen.

Auf dem Symposium zu Ehren von Prof. Rinsche sprachen hochrangige Gäste aus Asien sowie Vertreter des Europäischen Parlamentes über das Entwicklungspotential dieser Beziehungen und würdigten insbesondere die Rolle von Parlamentariern und Parlamenten als Impulsgeber regionaler Integration. Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes, Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEP, eröffnete die Konferenz. Die Veranstaltung wurde mit einem Empfang abgeschlossen.

16.00 - 16.30 Uhr

Begrüßung und Laudatio

Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEP

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung,

Präsident des Europäischen Parlamentes a.D.

16.30 - 18.00 Uhr

Plenum

Moderation

Dr. Gerhard Wahlers

Stv. Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung

Rolle der Parlamente in regionalen Integrationsprozessen

Podiumsdiskussion

• Dr. Werner Langen, MdEP

  Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens und der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN)

• Prof. Dr. Carolina Hernandez

  Direktor, Institute for Strategic and Development Studies, Manila

• Dr. Lay Hwee Yeo

  Direktor, Europe Centre, Singapore

• Klaus Welle

  Generalsekretär des Europäischen Parlamentes (tbc)

• Elmar Brok, MdEP

  Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten

Prof. Dr. Günter Rinsche, MdEP (1979-1999)

ehemaliger Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu den ASEAN-Mitgliedsstaaten, Südostasien und der Republik Korea (1983-1999)

18.15 - 20.00 Uhr

Empfang

Konferenzsprachen: Deutsch / Englisch