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Am 10. März sind die Bürgerinnen und Bürger Portugals aufgerufen, in vorgezogener Neuwahl ein neues Parlament zu wählen. Diese war notwendig geworden, nachdem die seit der letzten vorgezogenen Parlamentswahl (2022) mit absoluter Mehrheit regierenden Sozialisten um Ministerpräsident António Costa unter Korruptionsverdacht geraten waren. Im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen von Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff war zunächst der Ministerpräsident selbst, in der Folge jedoch hauptsächlich der Wirtschaftsminister ähnlichen Namens ins Visier der ermittelnden Behörden geraten. Nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten im November löste Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament auf und setzte Neuwahlen für März 2024 an. Aktuellen Meinungsumfragen zufolge könnten diese in einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den regierenden Sozialisten (PS) und den oppositionellen Konservativen (PSD), die im Wahlbündnis mit zwei kleineren Parteien antreten, entschieden werden. Beide Parteien liegen gegenwärtig bei rund 30 Prozent der Stimmen und machen sich Hoffnung, stärkste politische Kraft im Land zu werden. Hinter den beiden großen Parteien könnte die Rechtsaußen-Partei Chega das mit Abstand stärkste Ergebnis ihrer Geschichte einfahren. Nach 7,2 Prozent der Stimmen bei der letzten Parlamentswahl könnte die Partei ihr Ergebnis in diesem Jahr mehr als verdoppeln. Die weiteren Parteien (Liberale, Linksblock und Grüne) liegen dagegen klar im einstelligen Bereich und werden bestenfalls als Mehrheitsbeschaffer eine Rolle spielen. Welche Konstellation schlussendlich eine Mehrheit in der 230 Sitze umfassenden Versammlung der Republik erringen kann, zeigt sich in den Tagen und Wochen nach dem Wahlsonntag.
Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer der vorgezogenen Parlamentswahl 2024? Welche Mehrheiten sind nach aktuellem Stand der Dinge möglich und wahrscheinlich? Ist es der Opposition gelungen, eine Wechselstimmung im Land zu erzeugen? Wie könnten die innen- und europapolitischen Schwerpunkte einer neuen Regierung aussehen?
Die Veranstaltung „Der Morgen danach – Portugal hat gewählt“ findet am Dienstag, dem 12. März 2024, von 09:30-10:15 Uhr via Zoom statt. Wir freuen uns darauf, die oben genannten Themen mit unserem Kollegen Dr. Ludger Gruber, Leiter des KAS-Auslandsbüros für Spanien und Portugal, zu diskutieren. Nach dem Gespräch zwischen Herrn Dr. Gruber und Dr. Beatrice Gorawantschy, Leiterin des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, haben die Zuhörer die Möglichkeit, ihre Fragen in die Diskussion einzubringen. Die Veranstaltung wird auf Deutsch stattfinden und zudem simultan ins Englische übersetzt werden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Registrierung bitte unter folgendem Link (Klick).
Hier finden Sie das Programm zum Download: Programm 24-03-12 Portugal hat gewählt.pdf
