Resilienz der Demokratie

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DW

Ingo Mannteufel, Leiter IT-/Cybersecurity der Deutschen Welle

privat

Ambassadeur pour le Numérique / Digitalbotschafter der französischen Regierung

Andreas Noll

Andreas Noll, Moderator, Journalist, Deutschlandfunk und Deutsche Welle

Desinformation, im Sinne von absichtsvoll verbreiteten Falschmeldungen, zielt auf den Missbrauch der Meinungsfreiheit und des Meinungspluralismus. Sie erschüttert damit das für Demokratien notwendige Vertrauen in Medien, Wissenschaft und Institutionen. Mahnende Stimmen warnen seit einiger Zeit davor, dass Desinformation demokratischen Prozessen, Institutionen und Öffentlichkeiten, schweren Schaden zufüge.

Wahlkämpfe in Frankreich, Deutschland oder den USA, wurden durch Cyberattacken auf demokratische Institutionen wie den Bundestag oder auf die Präsidentschaftskandidaten Macron und Clinton gezielt und z.T. erfolgreich gestört. Falschmeldungen in Sozialen Medien über die Migration, den Klimawandel, die Corona-Pandemie, oder die Ukraine sollten die politische Öffentlichkeit destabilisieren

Mit welchen rechtlichen und politischen Maßnahmen können die Demokratien ihre Widerstandsfähigkeit gegen den gezielten Missbrauch ihrer liberalen rechtsstaatlichen Grundlagen erhöhen, wie sich gegen die autoritären Feinde der Demokratie wehren und ihre Offenheit verteidigen?

Welche Strategien verfolgen Deutschland und Frankreich dabei? Gibt es bereits gemeinsame bilaterale Lösungsansätze oder europäische Projekte zur Stärkung der Resilienz unserer Demokratien? Welches sind aus Sicht unserer Gäste aus Deutschland und Frankreich die wichtigsten Themen und Projekte, die es anzupacken gilt, und welches sind die nächsten Schritte?