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Veranstaltungsberichte

Debatte und Buchvorstellung

Fortschritte im Dezentralisierungsprozess

Am 16.01.2017 präsentierte die NGO Chile Descentralizado... Desarrollado ihre neue Publikation "Beginn der Dezentralisierung: Loslösen der Fesseln des chilenischen Zentralismus", eine Zusammenfassung über erzielte Fortschritte der Dezentralisierung.

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Am Montag, den 16.01.2017 präsentierte die chilenische NGO Fundación Chile Descentralizado…Desarrollado, eine der Partnerorganisationen der Konrad-Adenauer-Stiftung in Chile, ihr neues Buch „Beginn der Dezentralisierung: Loslösung der Fesseln des chilenischen Zentralismus“ im ehemaligen chilenischen Nationalkongress in Santiago de Chile.

Viele junge Interessierte sowie hochrangige Senatsmitglieder, ehemalige sowie aktuelle Intendanten verschiedener Regionen des Landes und Repräsentanten europäischer Botschaften nahmen an der Buchpräsentation und der Debatte über den aktuellen Stand des Dezentralisierungsprozesses in Chile teil.

Im Jahr 2016 gelang es der Partnerorganisation der KAS Chile, den Dezentralisierungsprozess in Chile maßgeblich anzustoßen und zahlreiche neue Unterstützer unterschiedlicher politischer Parteien zusammenzuführen.

Heinrich von Baer, Leiter der Stiftung, fasste zu Beginn die Inhalte der neuen Publikation zusammen. Senatspräsident Ricardo Lagos Weber lobte im Anschluss die Fortschritte im Prozess der Dezentralisierung und zeigte sich optimistisch, was die Umsetzung der geforderten Maßnahmen zur Dezentralisierung angeht.

Dr. Baer merkte an, dass sich die neue Publikation an der Leitfrage orientiere: „Was eint uns?“ und „Wie wollen wir unser Land gestalten?“. Ebenso zitierte von Baer den spanischen Politikwissenschaftler Joan Prats i Catalá, laut welchem „Chile dezentralisiert - andernfalls jedoch nicht entwickelt“ werde.

An die Buchvorstellung schlossen sich zwei Diskussionsrunden mit Experten an. Das erste Panel bestand aus vier geladenen Gästen: den drei ehemaligen Intendanten verschiedener chilenischer Regionen Juan Andrés Varas, Andrés Molina und Jaime Tohá (Los Ríos, Araukarien und Bío Bío) sowie Claudio Orrego, dem derzeitigen Intendanten der Metropolitanregion Santiago. Alle zeigten auf, wie wichtig der Dezentralisierungsprozess für die einzelnen Regionen sei. Die Journalistin Paloma Ávila moderierte das Panel und stellte gezielte Fragen an die anwesenden Intendanten. Das Wort wird unter den vier Gästen abwechselnd verteilt. So kommen unterschiedliche Sichtweisen und Meinung zu Tage. Die Eingangsfrage bezieht sich auf die Erwartungen, die man an die Dezentralisierung Chiles stellt.

In Chile wurden bisher alle Intendanten aus Santiago designiert. Dies wird nun geändert: Intendanten sollen von nun an von den Regionen selbst direkt gewählt werden und haben so, laut Jaime Tohá, „eine größere Verantwortung“. Tohá bezeichnet die Reform als den wichtigsten Schritt des letzten Jahrzehnts und verweist aber auch darauf, dass dessen Erfolg auf die Art der Umsetzung der Reform ankommt. Auch Orrego hält viel von der Reform und lobt die bisherigen Fortschritte, die erzielt werden konnten. Die Kommission der Dezentralisierung sei die mit „den meisten Reformvorschlägen“ gewesen, was die Wichtigkeit und das Interesse aller unterstreicht.

Faktoren, die von den Anwesenden als wichtige Schritte angesehen werden, die nun nachfolgend an die Reform anschließen müssen, sind unter anderem die Setzung eines Fokusses auf regionalspezifische Konflikte und das Einbinden der Gesellschaft. Varas zu Folge fehle es den Regionen noch an Spezialisten in technischen und humanistischen Bereichen,was er jedoch als ein Problem ansieht, welches sich mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfs lösen könne.

Orrega betonte noch einmal zum Abschluss, dass klein angefangen und gedacht werden müsse undkein großer Sprung erwartet werden könne, der alle Veränderung sogleich mit sich bringe. Mit einer minimalistische Perspektive solle laut ihm an diese Neuerungen herangegangen werden und – so betonte er – man solle vor allen Dingen keine Sorge vor den neuen Reformen und Gesetzen haben.

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