Veranstaltungsberichte
Am 25. April fand im Salon „Próceres de la Asamblea Legislativa de Costa Rica“ (Verdiente Mitglieder des Parlaments) ein ausführliches Gespräch zum Thema „Der Nutzen der Evaluation als Werkzeug für die Entscheidungsfindung in der Asamblea legislativa“ statt. Die Veranstaltung richtete sich an die Berater der neun Parlamentsfraktionen und an die Beamten der technischen Dienste.
Das Gespräch begann mit dem Vortrag von Juan Carlos Sanz, dem Experten des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval). Die Hintergrundpräsentation erläutert das Evaluationskonzept, welches das Ministerium für nationale Planung und politische Ökonomie von Costa Rica im Programm FOCEVAL verwendet.
„Die Evaluation ist eine Bewertung, die eine systematische und objektive Analyse mit vorher festgelegten Kriterien umfasst, die Werturteile erlauben und/oder etwas messen“.
Auf der Grundlage dieses Konzeptes führte der Experte einige Funktionen an, welche die Evaluation für die Arbeit der Gesetzgeber einnehmen könnte, wie zum Beispiel:
Beschaffen von Informationen und Konsens beim Erarbeiten von Gesetzen.
Sie ermöglicht Schlüsse, ob die Gesetze das Leben der Menschen verbessern.
Informationen über Leistungen der Exekutive (erweiterte Monitoring Informationen).
Sie ermöglicht eine Unterstützung für die Haushaltsentscheidung (welche Programme vorrangig bearbeitet werden sollen).
Sie hilft, Lehren aus den Entscheidungen zu ziehen, und verbessert die ureigene Arbeit der Asamblea Legislativa.
Juan Carlos Sanz schildert detailliert Erfahrungen mit der Evaluation in Deutschland, Argentinien, Mexiko und in der Europäischen Union, um den Teilnehmern die Verbesserungen in der öffentlichen Arbeit zu zeigen, welche die Evaluation anbietet und die Herausforderungen, die es gibt und denen die Teilnehmer gegenüberstehen, der administrativen Arbeit nicht im Wege stehen.
Die Erfahrungen von Costa Rica in der politischen Evaluation und der von öffentlichen Projekten präsentierte Eddy García, Beamter der Einheit für Handlungsstrategien des MIDEPLAN.
Zunächst stellte er den normativen Rahmen und die Säule dar, die, seit sie vom nationalen Entwicklungsplan ins Leben gerufen worden sind, „gegen Korruption und für ein Stärkung eines transparenten und effizienten Staat kämpfen“.
Anschließend erläuterte er die Auswahlkriterien aus den 15 öffentlichen Interventionen:
1.Beschäftigungsprogramm
2.Nationales Arbeitsprogramm
3.Nationales Programm für Kleine- und Mittelständische Unternehmen (PRONAMYPE)
4.Alternatives Wohlfahrtsprogramm zur Kinderbetreuung (Betreuungsnetz)
5.Fortschrittsprogramm
6.Programm zur institutionellen Versorgung
7.Aufbau-, Ausstattungs- und Entwicklungsprojekt für ein Curriculum der Nationalen Polizeischule
8.CEN-CINAI Programm
9.Nationales Schutz- und Erholungsprogramm der menschlichen Umwelt (Projekt zur Verbesserung der metropolitanischen Umfeldes)
10.Integrales Programm für die Wasserversorgung in Guanacaste (Nördlicher Pazifik)
11.Programm für Unternehmen und kleine sowie mittelständische Unternehmen im Kulturbereich
12.Infrastrukturprogramm für Bajo de Chilamaye-Vuelta Kooper
13.Programm für intelligente kommunale Zentren (CECI) 2.0
14.Stärkungsprogramm der kleinen und mittelständischen Unternehmen (Frauenunternehmen)
15.Programm zur Stärkung von KMUS (Arbeitsproduktivität)
Der abschließende Austausch der Teilnehmer machte deutlich, wie notwendig eine Evaluation des im Gesetzgebungsprozesses und die Mechanismen sind, welche die Abgeordneten zur Realisierung der politischen Kontrolle nutzen.
