„Ich bin so wütend auf uns, weil wir historisch versagt haben. Wir haben nach Georgien, Krim und Donbass nichts vorbereitet, was Putin wirklich abgeschreckt hätte. Wir haben die Lehre von Schmidt und Kohl vergessen, dass Verhandlungen immer den Vorrang haben, aber man militärisch so stark sein muss, dass Nichtverhandeln für die andere Seite keine Option sein kann“, schrieb Annegret Kramp-Karrenbauer noch am Tage des Einmarsches der russischen Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022 auf Twitter.
Dieses Eingeständnis des Scheiterns ist ein bemerkenswertes Dokument der Zeitgeschichte. Es offenbart, dass die politische Leitung Deutschlands nach 2014 nicht mit der Möglichkeit eines großen zwischenstaatlichen Krieges in Europa rechnete. Als Putin diesen Sprung ins Dunkle dennoch wagte, brachen die Eckpfeiler der deutschen Sicherheitspolitik über Nacht in sich zusammen. Der Ärger der ehemaligen Verteidigungsministerin über sich selbst wird in dem Tweet überdeutlich, und man darf vermuten, dass es anderen aktiven oder ehemaligen Kabinettsmitgliedern ähnlich ging, auch wenn diese ihren Gefühlen keinen so prominenten öffentlichen Ausdruck verliehen.
Falscher Topos der politischen Kommunikation
Krieg als Mittel der Politik wurde über Jahrzehnte aus dem politischen Denken der Bundesregierung ausgeschlossen. Dies betraf nicht nur das eigene Handeln, sondern prägte offenbar auch die Wahrnehmung der internationalen Beziehungen. Der gebetsmühlenartig wiederholte Satz, dass mit militärischen Mitteln (allein) kaum ein Konflikt gelöst werden könne, ist dafür ein treffender Beleg. Die Formulierung avancierte zu einem Topos der politischen Kommunikation der letzten zwanzig Jahre. Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und viele andere Spitzenpolitiker äußerten sich in diesem Sinne.1
In der historischen Rückschau ist diese Aussage schlicht falsch, denn viele Kriege und damit Konflikte wurden auf dem Schlachtfeld entschieden. Gewiss ist es eine Binsenweisheit, dass politische und wirtschaftliche Faktoren in Kriegen immer auch eine Rolle für den Ausgang spielen. Aber weder die beiden Weltkriege noch der Vietnamkrieg, der sowjetische Afghanistankrieg oder auch die meisten Bürgerkriege wurden durch Diplomaten, sondern durch die normative Kraft des militärischen Erfolges einer Seite entschieden. Die Taliban haben den Krieg in Afghanistan 2021 letztlich mit militärischen Mitteln gewonnen – nicht am Verhandlungstisch in Doha. Dasselbe gilt für den Diktator Baschar al-Assad in seinem blutigen Bürgerkrieg in Syrien. Dass es durchaus Konflikte gibt, die langfristig nur durch Ausgleich und Diplomatie zu lösen sind – man denke nur an den israelisch-palästinensischen Dauerkonflikt – widerspricht diesem Argument nicht.
Die Floskel diente der deutschen Politik vor allem dazu, die deutsche Zurückhaltung zu kaschieren. Und gemeint war stets, dass Konflikte ausschließlich mit friedlichen Mitteln gelöst werden können. In Frank-Walter Steinmeiers Buch Flugschreiber, das am Ende seiner Amtszeit als Außenminister erschien,2 ist dies der leitende Gedanke. Das große Versäumnis von Merkel, Steinmeier und anderen ist es indes nicht, die Hand nach Moskau ausgestreckt, sondern keinerlei Vorbereitungen für den Worst Case getroffen zu haben. Militärische Mittel – und sei es zur Abschreckung – schieden prinzipiell als Mittel der Politik aus. Dummerweise sieht Wladimir Putin das anders. Der technische Fortschritt hat das Kriegsbild dramatisch gewandelt.
1866 zog die österreichische Armee noch mit Vorderladergewehren in die Schlacht von Königgrätz. Keine achtzig Jahre später wurden die ersten Atombomben eingesetzt. Diese Dynamik hat die Phantasie der zeitgenössischen Beobachter beflügelt. Es gab stets Stimmen, die sich selbst übertrafen, den radikalen Wandel des Krieges vorauszusagen. So prognostizierten Publizisten um 1900, dass sich die Kriegführung durch das Aufkommen des Luftschiffes in kürzester Zeit vollkommen verändern würde.3 Und in den 1920er-Jahren waren führende Militärtheoretiker der Ansicht, dass der schwere Bomber in künftigen Kriegen so entscheidend sein würde, dass er sie schnell beenden könne. Beide Prognosen waren falsch. Das Luftschiff erfüllte die Erwartungen nicht, und der Bomber konnte den langen und verlustreichen Landkrieg nicht verhindern.4
Viren, Würmer und Trojaner
Auch in heutigen Tagen erliegen manche Beobachter solchen Denkfehlern. Neue Tendenzen können eben nicht nur untersondern auch überschätzt werden. Mit der Verbreitung des Internet in den 1990er-Jahren avancierte der Cyberraum zu einem neuen Konfliktfeld. Seit den frühen 2000er-Jahren gewann die Bedeutung hybrider Konfrontationen sowohl in der öffentlichen als auch in der militärinternen Debatte an Raum. Es lag auf der Hand, dass Kriege künftig nicht mehr nur in vier, sondern in fünf Dimensionen geführt werden würden (Land, See, Luft, Weltraum, Cyberraum). In der öffentlichen Debatte um den Krieg der Zukunft rückte der klassische Landkrieg hochgerüsteter Streitkräfte in den Hintergrund. Die „Alteisen-Armeen“ wurden vor allem in Europa radikal abgebaut. Viren, Würmer und Trojaner schienen zeitgemäßer und gefährlicher als Panzer und Artillerie.
Seit Februar 2022 zeigt sich, dass der Cyberraum viel weniger Einfluss auf die Kämpfe hat als gedacht. Die Erwartungen, dass russische Hacker in Kyiv den Strom abstellen und weite Teile der ukrainischen Verteidigung lahmlegen würden, erfüllte sich nicht. Zwar gab es sehr wohl Cyberattacken, allerdings blieben sie nach allem, was bekannt ist, quantitativ und qualitativ deutlich unter dem erwarteten Niveau.5 Überspitzt formuliert, sind die dominanten Waffen nicht Computer, sondern jahrzehntealte Geschütze. Ab Mai nahmen die Kämpfe die Form eines Artilleriekriegs an, der eher an Szenarien der Weltkriege erinnerte als an einen Hightechkampf des 21. Jahrhunderts. Selbst Drohnen spielten bei genauerer Betrachtung eine viel geringere Rolle als öffentlich wahrgenommen. Die allermeisten russischen Fahrzeuge wurden nicht von den vielgepriesenen Bayraktar-TB2-Drohnen vernichtet, sondern von klassischen Waffen wie Panzerfäusten und Artillerie.6
Die seit Langem geführte akademische Debatte um die Revolution of Military Affairs zeigt, dass sich militärische Konflikte trotz spektakulärer Entwicklungssprünge eher evolutionär als revolutionär verändern. Neue Technologien ergänzen alte, sie modifizieren Doktrinen und Taktiken, schaffen diese jedoch nicht ab. Der Ukraine-Krieg lehrt uns, dass man die fünfte Dimension der Kriegführung bei aller Relevanz auch nicht überbewerten darf und die Armeen der Zukunft nach wie vor das klassische militärische Handwerk beherrschen müssen. Ein Wissen, das in etlichen westeuropäischen Armeen in den letzten Jahrzehnten beinahe verloren gegangen sein dürfte.
Wer gewinnt, wer verliert
Friedrich der Große gewann den Siebenjährigen Krieg, weil er ihn nicht verlor. Das Ringen Preußens mit Frankreich, Österreich und Russland in den Jahren 1757 bis 1763 endete mit der Bestätigung der Vorkriegsgrenzen. Italien war Siegermacht des Ersten Weltkriegs und gewann im Frieden von Saint-Germain 1919 Südtirol hinzu. Doch das war den meisten Italienern zu wenig, und sie fühlten sich angesichts großer Versprechungen und Hunderttausender Toter um die Früchte des Sieges betrogen. Der „verstümmelte“ Sieg war die entscheidende Voraussetzung zum Aufstieg des Faschismus und Benito Mussolinis Machtübernahme im Oktober 1922. Die Frage, wer einen Krieg gewinnt und wer ihn verliert, hängt also sehr vom Blickwinkel ab.
Von April bis Juni 2022 kochte in Teilen der deutschen Presse die Empörung hoch, dass Olaf Scholz die Forderung eines ukrainischen Sieges nicht in den Mund nehmen wollte. Manche Zeitung verlangte vom Bundeskanzler geradezu ein Bekenntnis zu einem ukrainischen Sieg.7 Jenseits der rechtlichen Dimension – wer den Friedensvertrag diktiert, gilt gemeinhin als Gewinner – ist diese Frage jedoch zu vielschichtig, um sie mit einem einfachen Schlagwort zu beantworten. Angesichts der russischen Übermacht wäre es schon ein Erfolg, wenn die Ukraine als überlebensfähiger Staat erhalten bliebe. Aktuellen Umfragen zufolge reicht dies einer großen Mehrheit von Ukrainern allerdings nicht aus: 64 Prozent sind der Ansicht, dass das Land alle Territorien der Grenzen von 1991 zurückerhalten werde. Vierzehn Prozent meinen, dass man zumindest den Status quo vom 24. Februar 2022 erreichen sollte. Nur sechs beziehungsweise fünf Prozent sind demnach gewillt, die Krim oder die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk an Russland abzutreten, um den Krieg zu beenden.8 Etliche deutsche Medien schienen ganz auf der Linie dieser Umfragen zu sein und glauben offenbar, dass es bei ausreichender Unterstützung möglich sein müsste, die russischen Streitkräfte bis zu ihrer Ausgangsstellung zurückzudrängen. Den Status quo ante zu erreichen, wäre dann ein Sieg à la Friedrich der Große.
Eine realistische Einschätzung der militärischen Lage ist das indes nicht. Ein grundlegendes Problem ist, dass der ukrainische Generalstab selbst der NATO und der Bundeswehr nur sehr spärliche Informationen zukommen lässt. Umso wirkungsmächtiger sind hierzulande die vielen Meldungen und Videos in den sozialen Medien, die freilich ein reichlich einseitiges Bild zeichnen. Und es ist wohl nicht zu anmaßend, zu argumentieren, dass auch viele Ukrainer angesichts der optimistischen offiziellen Kommunikation Kyivs ein zu positives Bild der Lage haben.
Die Forderung nach einem Sieg ist gewiss nachvollziehbar. Politische Entscheidungsträger und Journalisten sollten jedoch vermeiden, sich einer Semantik zu bedienen, die unrealistische Hoffnungen weckt. Insofern erscheint die zurückhaltende Kommunikation des Bundeskanzlers in diesem Fall gerechtfertigt. Auch hier hat die Geschichte manche Lehre anzubieten: Zuweilen verengt eine allzu unrealistische Kommunikation über die Kriegsziele die innenpolitischen Spielräume zur Beendigung des Kampfes.
Sönke Neitzel, geboren 1968 in Hamburg, Vertrauensdozent der Konrad-Adenauer-Stiftung, seit 2015 Lehrstuhlinhaber für Militärgeschichte / Kulturgeschichte der Gewalt, Historisches Institut, Universität Potsdam.
1 Etwa Angela Merkel in ihrer Rede auf der Tagung des zivilen und militärischen Spitzenpersonals der Bundeswehr am 22.10.2012 in Strausberg, am 13.03.2014 in ihrer Regierungserklärung; Sigmar Gabriel am 13.09.2017 im Interview mit der Nordwest-Zeitung; Frank-Walter Steinmeier am 02.12.2015 in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag.
2 Frank-Walter Steinmeier: Flugschreiber. Notizen aus der Außenpolitik in Krisenzeiten, 4. Auflage, Berlin 2016.
3 Guillaume de Syon: Zeppelin! Germany and the Airship, 1900–1939, Baltimore u. a. 2002, S. 76–78.
4 Dazu ausführlich Richard Overy: The Bombing War. Europe, 1939–1945, London 2013.
5 Vgl. z. B. James Andrew Lewis: Cyber War and Ukraine, Report, Center for Strategic & International Studies, 16. Juni 2022, www.csis.org/analysis/cyber-war-and-ukraine [letzter Zugriff: 15.08.2022].
6 Ulrich von Schwerin: „‚Bayraktar, Bayraktar‘: Haben sich die türkischen Drohnen in der Ukraine bewährt?“, in: Neue Zürcher Zeitung, 07.06.2022, www.nzz.ch/international/ukraine-haben-sichdie-tuerkischen-drohnen-im-krieg-bewaehrt-ld.1687216 [letzter Zugriff: 15.08.2022].
7 Vgl. z. B. Christoph von Marschall: „Baerbock und Merz setzen auf Zuversicht, Scholz auf Risikoangst“, in: Der Tagesspiegel, 06.06.2022, www.tagesspiegel.de/politik/krieg-in-der-ukrainesiegen-oder-lediglich-nicht-verlieren-baerbock-und-merz-setzen-auf-zuversicht-scholz-aufrisikoangst/28402860.html [letzter Zugriff: 15.08.2022].
8 International Republican Institute: Public Survey of Residents of Ukraine, CISR, Juni 2022, S. 41, 44, www.iri.org/news/iri-ukraine-poll-shows-strong-confidence-in-victory-over-russiaoverwhelming-approval-for-zelensky-little-desire-for-territorial-concessions-and-a-spikefor-nato-membership/ [letzter Zugriff: 15.08.2022].