Bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel im März 2017 zu ihrem ersten Besuch beim neugewählten Präsidenten Donald Trump aufbrach, entsandte sie mich nach Washington, um ihren Besuch vorzu- bereiten. Und so traf ich mich unter anderem mit Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn, der ein eigenes Büro im Weißen Haus hatte. Ich begann die Unterhaltung mit einem Hinweis auf die enge deutsch-amerikanische Freundschaft, auf die Berliner Luftbrücke, auf John F. Kennedys „Ich bin ein Berliner“ sowie Ronald Reagans und George H. W. Bushs vorbehaltlose Unterstützung der deutschen Einheit. Nachdem ich das Hohelied der transatlantischen Freundschaft gesungen hatte, antwortete Kushner abrupt: Ich müsse wissen, dass sich die neue Mannschaft im Weißen Haus aus Geschäftsleuten zusammensetze. Und es werde in der Außenpolitik genauso wie im geschäftlichen Leben sein: An einem Tag sei man Partner und Freund, an einem anderen Gegner und Feind. Das saß. Mit einem Satz hatte Kushner mein Weltbild zerstört, das Bild des großen Bruders USA, der zwar auch mal ungehalten und unvernünftig sein konnte, aber im Grunde unverbrüchlich an der Seite Deutschlands stand.
Amerika, die Freunde
Die Trump-Jahre 2017 bis 2021 waren zunächst eine traumatisierende Zeit. Deutschland hatte es mit einem erratischen Präsidenten zu tun, der unser Land offensichtlich nicht mochte, dem der deutsche Exportüberschuss und unser niedriger Verteidigungshaushalt ein Dorn im Auge war. Angela Merkel stellte resignierend fest, dass wir auf Dauer nicht davon ausgehen könnten, dass uns die USA auch in Zukunft verlässlich beispringen würden, wenn Not am Mann sei. Die Realität war glücklicherweise eine andere: Auch unter Donald Trump veränderte sich der Kern der transatlantischen Beziehungen nicht. Im Gegenteil: Am Ende der Amtszeit Trumps waren mehr US-Truppen auf europäischem Boden stationiert als zu ihrem Beginn.
Auch die NATO- und die US-europäischen Beziehungen hatten überlebt. Die Rhetorik und viele der Trump’schen Aktionen hinterließen jedoch eine nachhaltige Verunsicherung. Die Aussicht auf eine erneute Präsidentschaft Trumps, darauf, dass er viele seiner Drohungen vor allem im Hinblick auf die NATO beim zweiten Mal tatsächlich umsetzen könnte, veränderten den Blick auf die USA nicht nur in Deutschland. Daran änderte im Grunde auch die Scholz-Biden-Zeit nichts, obwohl sie geprägt war von einer Renaissance exzellenter deutsch-amerikanischer Beziehungen. Der Präsident und der Kanzler kamen prima miteinander aus. Sie knüpften an die „guten alten Zeiten“ an: In den beiden großen Konflikten (Russlands Krieg gegen die Ukraine und Israels Kampf gegen die Terrororganisationen) lagen die Positionen der beiden eng beieinander. Das Bild Amerikas in Deutschland hellte sich nach den Trump-Jahren wieder auf. Gleiches konnte man im restlichen West- und Mitteleuropa bei den NATO-Partnern konstatieren. Die Tatsache, dass die USA erneut bereit waren, bei einer Bedrohung der Sicherheit Europas einzuspringen und den Löwenanteil an der militärischen Unterstützung der Ukraine zu übernehmen, war entscheidend für die Steigerung des Ansehens der USA.
Auch in Asien und Australien/Ozeanien verbesserte sich der Ruf Amerikas als verlässlicher Partner. Das galt insbesondere für Japan, Südkorea und Australien, also für Länder, die angesichts der aggressiven chinesischen Politik die USA bei der Verteidigung der Freiheit der Seewege und der Abwehr der territorialen Expansionsbemühungen Chinas die USA an ihrer Seite wussten. Die Wiederbelebung der „Quad“, des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs zwischen den USA, Japan, Indien und Australien, war mehr als ein Symbol für die Verbesserung des Ansehens der USA, die allerdings die Möglichkeit verstreichen ließen, dem Freihandelsabkommen „Transpazifische Partnerschaft“ (TPP-Abkommen) doch noch beizutreten, dessen Ratifizierung Trump nach seinem Amtsantritt 2017 gestoppt hatte. Der auch unter Joe Biden verfolgte wirtschaftsprotektionistische Ansatz half nicht, die Stellung der USA weiter zu verbessern.
Das Bild Amerikas als Freund bleibt unverändert stark in Südkorea und Taiwan. Beide verlassen sich, was ihre Sicherheit und Souveränität anbelangt, ganz auf die USA, die ihrerseits keine Zweifel an ihrer Solidarität und Unterstützung lassen, auch wenn Trump mit seinen erratischen Politikansätzen die Regierungen in Seoul und Taipeh gelegentlich unruhig werden ließ.
Ein positives Bild von Amerika hat zweifelsfrei weiterhin auch Israel. Trotz der kritischen Rhetorik der Administration gegenüber der aggressiven Politik der Regierung Benjamin Netanjahus zweifelt die israelische Seite nicht an der Bereitschaft der USA, das Land weiterhin mit Waffen zu versorgen, selbst wenn Europäer angesichts der Verletzungen Internationalen Rechts durch Israel ihre Lieferungen einstellen.
Weltweit besteht ein positiver Blick auf die USA in einem Bereich, der auch durch sonst negative oder neutrale politische Sichtweisen nicht verstellt wird: Die USA sind das Land, das in absoluten Zahlen über Jahrzehnte hinweg größter Geldgeber für humanitäre Hilfe geblieben ist. Während Russland und China, die sich gern auf Augenhöhe mit den USA sehen und auch so wahrgenommen werden wollen, nur geringe Beiträge zur Milderung weltweiten Leidens aufgrund von Kriegen oder Naturkatastrophen leisten, stehen die USA meistens im vordersten Glied, wenn es um derartige Hilfestellungen geht.
Es gibt weitere Faktoren, die ein positives Licht auf die USA werfen, die hier nicht im Einzelnen aufgeführt werden können: arbeitsplatzschaffende Investitionen der US-Wirtschaft in der Welt, der Sport oder die amerikanische Filmindustrie. Und letztendlich ist die hohe Anzahl von Migranten und Asylbewerbern, die in die USA streben, ein Beleg dafür, dass das Land weiterhin attraktiv ist.
Amerika, die Feinde
Die Liste der Gegner der USA ist kurz, aber von Gewicht. Dazu gehören in erster Linie Länder, die bereits im Kalten Krieg erbitterte Gegner waren. Während sich die meisten der früheren sowjetischen Satellitenstaaten in Europa den USA und der Europäischen Union zugewandt haben, verharrt in erster Linie Russland in seiner Antipathie gegenüber den USA.
Der nach dem Zerfall der Sowjetunion einsetzende Frühling hatte letztlich keine Chance gegen die alten (ehemals kommunistischen) Eliten vor allem aus dem Sicherheitssektor und den Nachrichtendiensten. Die Bemühungen um und Hoffnungen auf Kooperation zerschlugen sich und wurden durch eine Politik der Konfrontation ersetzt. Das in Russland von den offiziellen Stellen präsentierte Bild der USA entspricht dem Negativimage, das im Kalten Krieg verbreitet wurde. Lediglich die kommunistische Ideologie wurde abgelöst durch einen faschistische Züge tragenden Nationalismus und Neokolonialismus, deren Hauptgegner die USA sind. Die Europäer werden als willfährige Vasallen dargestellt. In die Rolle des Satelliten hat sich dabei das Weißrussland Alexander Lukaschenkos begeben; Sympathien für Russland – und damit verbunden Antipathien gegenüber den USA – sind jedoch auch in anderen ehemaligen Ostblockstaaten in mehr oder weniger großem Ausmaß verblieben oder nehmen sogar zu: in Ungarn, der Slowakei, aber auch in Bulgarien, Georgien und Serbien. Auch Deutschland bleibt mit Parteien wie dem BSW und der AfD nicht von diesem Trend verschont.
Der zweite gewichtige Gegner ist die Volksrepublik China. Auch hier hat sich die anti-amerikanische Haltung aus dem Kalten Krieg nach dem Tauwetter unter Deng Xiaoping bis hin zu Präsident Hu Jintao nicht gehalten und wurde von einer auf Konkurrenz und Konfrontation setzenden nationalistischen und neokolonialistischen Politik Xi Jinpings abgelöst. Ähnlich wie Putin scheut Präsident Xi nicht davor zurück, unverhohlen seine Souveränitäts- und Gebietsansprüche gegenüber Taiwan und den Anrainerstaaten der an China grenzenden Meere geltend zu machen. Gegner sind auch hier die USA und deren Verbündete. China will die USA als stärkste Macht auf der Welt ablösen. Ebenso wie in Russland zeichnet die staatliche Propaganda, die über ein Monopol verfügt, ein negatives Bild der USA, dem die Bevölkerung im Wesentlichen anhängt.
Durch aktives wirtschaftliches und militärisches Engagement versuchen China und Russland, weltweit Verbündete für ihre anti-amerikanische Politik zu finden. Nicht ohne Erfolg: Zu den klassischen Unterstützern wie Kuba oder Venezuela gesellen sich Länder aus dem Sahel oder auch Eritrea. Alle vereint ein negativer Blick auf die USA.
„Spitzenreiter“ in dieser Kategorie sind zweifelsfrei Nordkorea und der Iran, dessen Mullah-Regime die USA konsequent als satanisch darstellt. Während es in Russland, China und Nordkorea aufgrund der absoluten Herrschaft über die Medien zu gelingen scheint, sind alle anderen Regierungen wenig erfolgreich in ihren Bemühungen, den USA ein Negativimage zu verpassen. Letztlich gelingt es autoritären Machthabern nicht, die Sehnsucht der Menschen nach Freiheit, für die die USA trotz aller negativen Seiten bis heute als Symbol stehen, zu unterdrücken.
Amerika, die Opportunisten
Im Englischen wird die dritte Kategorie von Staaten „transactional“ genannt. Das Wort hat in den letzten Jahren sogar Einzug in den deutschen Sprachgebrauch gehalten. „Sein Fähnchen in den Wind hängen“ ist eine eher unpraktische Übersetzung; „opportunistisch“ eine, die besser passt. Diese Kategorie befindet sich im Wachsen. Ihre Protagonisten sind Indien, Südafrika und Brasilien.
Indien ist Mitglied des „Quad“, also ein Partner der USA hinsichtlich der Eindämmung Chinas, mit dem Grenzkonflikte schwelen. Zugleich importiert Indien Waffen und Energie aus Russland und verurteilt den Einmarsch Putins in die Ukraine im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht. Damit untergräbt das Land die westlichen Sanktionen gegen den russischen Aggressor. Das Ergebnis ist für das aufstrebende Indien allerdings optimal: billige Importe aus Russland, gemeinsame Eindämmung des Rivalen aus China mit den USA, was sich ebenfalls wirtschaftlich auszahlt.
Brasilien unter Präsident Lula da Silva ist ein anderer Fall, Südafrika liegt ähnlich. Beide Staaten sind Demokratien, die den USA jedoch kritisch gegenüberstehen. Der „linke“ Lula und die von der Überwindung der Apartheid geprägte, vom African National Congress dominierte Regierung in Südafrika blicken skeptisch auf die US-Politik, der der Vorwurf der „double standards“, der Doppelmoral, gemacht wird. Für Südafrika manifestiert sich diese amerikanische Doppelmoral vor allem in ihrer Nahostpolitik (Zweiter Irakkrieg, Unterstützung der israelischen Palästinenserpolitik) und für den nachtragenden Lula darüber hinaus in der „Tradition“ US-amerikanischer militärischer und politischer Interventionen in Mittel- und Südamerika.
Das bedeutet nicht, dass die genannten Staaten und viele andere Länder auf allen Kontinenten dieser Welt, die auf einer ähnlichen Linie liegen, nicht doch regelmäßig mit den USA zusammenarbeiten. Es geht um wirtschaftliche Vorteile, es geht um Investitionen, auch um außenpolitische Interessenüberschneidungen. Aber die Tatsache, dass sowohl das relative wirtschaftliche als auch das politische Gewicht der USA abgenommen haben, führt dazu, dass den USA heute opportunistischer gegenüber aufgetreten wird und ihr Ruf dementsprechend ein ambivalenter ist.
Amerika, der Weg voran
Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Alliierten uns Deutsche eindringlich gemahnt, uns anders als in der Vergangenheit auf einen Weg der Rechtsstaatlichkeit zu begeben. Dieses haben wir mit dem Grundgesetz und der darauf beruhenden Rechtsordnung getan. Auch in Europa haben wir dieses Prinzip beherzigt. Dank der Römischen Verträge und der darauf gründenden Europäischen Union können wir auf die längste friedliche Periode der Geschichte unseres Kontinents zurückschauen.
Die Stärke des Rechts, das Einhalten der Charta der Vereinten Nationen und der darauf basierenden Internationalen Rechtsordnung wären aus meiner Sicht ebenfalls die beste Grundlage amerikanischer Politik. Auf dieser Basis würden die USA erfolgreich dem Vorwurf der „double standards“ entgegenwirken, würden viele der „Opportunisten“ für sich (zurück)gewinnen und ihre „Feinde“ unter größeren Rechtfertigungsdruck setzen, als wenn sie wieder einmal für sich das Recht des Stärkeren in Anspruch nehmen.
Christoph Heusgen, geboren 1955 bei Neuss am Rhein, 2005 bis 2017 außen- und sicherheits-politischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2017 bis 2021 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutsch-land bei den Vereinten Nationen in New York, seit 2022 Vorsitzender der Münchner Sicher-heitskonferenz.
