In einem Interview habe ich vor einiger Zeit die Nutzung der Stasiakten als eine „Schule der Demokratie“ bezeichnet. Angesichts von Pegida und AfD-Anhängerschaft bin ich dafür kritisiert worden. Die Aufarbeitung habe doch nichts gebracht, sonst würde es diese Bewegungen nicht geben, war das Argument. Mich hat das nicht überzeugt. Aufarbeitung ist kein Automatismus, aber eine Chance. Auf diese Chance sollten wir nicht verzichten. Vielleicht wären die letzten Jahre noch ganz anders verlaufen, wenn wir uns nicht intensiv mit dem Unrecht der Vergangenheit beschäftigt hätten. Auch das könnte man behaupten.
Ich bin davon überzeugt, dass der Blick in die Vergangenheit uns dafür sensibilisieren kann, was Demokratie bedeutet, und dass wir unsere heutige Demokratie mit diesem sensibilisierten Blick besser schützen können. Seither ist diese Überzeugung ein Stück dringlicher geworden. Bürgerinnen und Bürger in den westlichen Demokratien wenden sich von ihr ab und wählen die Vertreter von „Antworten“, die Risse in das demokratische Fundament schlagen. Es ist eine Herausforderung, besser zu vermitteln, was zerstört wird und wohin der Weg führen kann.
Fast dreißig Jahre lang habe ich in einer Einparteiendiktatur gelebt. Zu erleben, was dies bedeutet, hat mich zu einem überzeugten Anhänger all dessen gemacht, was die Demokratie bundesrepublikanischer Prägung ausmacht: die Grundrechte als Fundament, die Gewaltenteilung, der Rechtsstaat, die repräsentative Demokratie. Nichts ist perfekt, auch nicht die Demokratie, aber sie ermöglicht es uns von allen politischen Systemen am besten, auf Basis der Menschenrechte das Zusammenleben zu organisieren.
Freiheit – ein bedrohtes Gut
Ich hätte mir vor wenigen Jahren nicht vorstellen können, dass wir tatsächlich autokratische Tendenzen in den westlichen Demokratien sehen, dass Grundrechte eingeschränkt werden, dass das Recht auf Religionsfreiheit attackiert wird, dass der Minderheitenschutz unterminiert wird und dass im Hinblick auf die Sicherheit des Staates die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Einschränkungen erfährt. All das geschieht in unseren Demokratien, weil Bürgerinnen und Bürger Politiker wählen, die diese Herangehensweise propagieren. Unsere Demokratien funktionieren, die Wahlen belegen das. Aber es stimmt nachdenklich, dass die Werte der Demokratie so leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.
Vielleicht ist es mit der Demokratie wie mit vielem im Leben: Man begreift erst dann, was man hat, wenn es nicht mehr da ist. Doch Freiheit ist ein zu kostbares Gut, um leichtfertig mit ihr zu spielen. Wir sollten nie aufhören, zu lernen, was Demokratie wirklich bedeutet. Ihren Namen haben schon viele missbraucht.
Das Land, in dem ich aufgewachsen bin, hieß Deutsche Demokratische Republik (DDR). Es war ein Land, das sich demokratisch nannte, aber in dem Demokratie nicht gelebt wurde. Diese Erkenntnis hat sich für viele Menschen, die zufällig in der DDR geboren wurden, über lange Jahre durchgesetzt. Die erlebte Realität, sie war nicht demokratisch, aber die gelebte Realität, sie behauptete Demokratie. Und die Menschen haben vielfach bei diesem Schauspiel mitgespielt.
Demokratie war Garnitur
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Das war das Motto von Walter Ulbricht, der 1945 aus dem Moskauer Exil kam und mit den Kommunisten aus der Sowjetunion eng zusammenarbeitete.
Mit diesem Demokratieverständnis Ulbrichts regierte die SED das Land. Demokratie – das war in der DDR von Anbeginn an Garnitur, ein Wort, ein Schauspiel. Der Sozialismus wurde in den schönsten Farben als eine Gesellschaft gepriesen, in der das Wohl des Menschen im Mittelpunkt steht und in der er demokratisch teilhaben kann. „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!“ Als Beleg für den demokratischen Charakter der SED-Diktatur diente meinem Staatsbürgerkundelehrer die Tatsache, dass beispielsweise die „sozialistische Verfassung“ 1968 per Volksabstimmung beschlossen wurde. Mit einem Ergebnis, das sich sehen lassen konnte: 94,5 Prozent Jastimmen. Das, so hieß es allerorten und fortan, war ein deutliches Bekenntnis der Bevölkerung zum sozialistischen Staat und zur Partei, der SED. Denn nichts Geringeres als die führende Rolle der Staatspartei SED war in dieser nun „sozialistischen Verfassung“ verankert worden. Alles schien demokratisch, denn das Volk hatte ja entschieden. Die Volksabstimmung sei ein Ausdruck „sozialistischer Demokratie“, konnte man in den Zeitungen lesen. Aber wie hatte das Volk entschieden? Demokratie besticht durch freie und geheime Wahlen. Nicht so in der DDR.
Vor der Volksabstimmung hatte die SED monatelang sogenannte Volksaussprachen organisiert. Diese in Arbeitskollektiven, an Hochschulen, Universitäten und bei den Streitkräften organisierten Treffen dienten der Kontrolle und Lenkung des Abstimmungsverhaltens. Auch die Stasi war im Dauereinsatz. Alle Diensteinheiten waren verpflichtet, regelmäßig über die allgemeine Stimmung in der Bevölkerung zu berichten, vor allem darüber, ob es ablehnende Haltungen oder sogar offenen Protest gegen die neue Verfassung gab.
Feind der „sozialistischen Demokratie“
Personen, die dabei festgestellt wurden, wurden mal sanft, mal deutlicher darauf hingewiesen, dass eine ablehnende Haltung zur neuen Verfassung eine Ablehnung der weiteren Entwicklung des Sozialismus bedeute. Dies sei nicht im Interesse der Menschen in der DDR und werde sich daher auch nicht zum Vorteil für einen persönlich auswirken. Das Volk, es wurde mit stetem Druck zu einem überwältigend positiven Ergebnis gedrängt. Dennoch war die SED nicht zufrieden. Nie wieder gab es in der DDR seither eine Abstimmung, in der ein Nein ankreuzbar war. Über fünf Prozent Neinstimmen waren der Partei immer noch zu viel. Der Alltag in der DDR, er hatte seine ganz eigenen Regeln.
Viele meiner Altersgruppe, die um 1953 Geborenen, wollten anfangs in gewisser Weise sogar mitmachen und die DDR stützen. Das Versprechen einer gerechten Gesellschaft, die Parolen vom „besseren Deutschland“, die vom Volk direkt bestimmte Verfassung – all das hatte eine Wirkung auf unsere Generation. Eine Generation, die in die DDR hineingeboren wurde und abgeschottet aufwuchs. Selbstbestimmt zu leben, die vorgezeichneten Bahnen des Staates zu verlassen – das war nicht so einfach. Es war für alle ein Wechselspiel zwischen Anpassung und Widerspruch.
Es war ein Leben hinter der Mauer, das uns nicht nur im Handeln, sondern auch im Denken beschränkte. Warum haben so viele Menschen die auch in der DDR-Verfassung formulierten Rechte nicht oder nur selten eingefordert? 1953 hatten sie es mit einem Aufstand versucht, der von Panzern brutal niedergerollt worden war. 1989 gelang es dann mutigen Bürgerinnen und Bürgern, das System endlich zu stürzen. Vierzig Jahre hatte es Bestand gehabt. Freie Wahlen, freie Presse, Meinungsfreiheit, Reisefreiheit, Versammlungsfreiheit, Post- und Briefgeheimnis et cetera – all das war in der Verfassung der DDR garantiert und doch nur hohle Phrase. Es galt nur, wenn es im vorgeschriebenen Sinne der herrschenden Partei diente. Wer sich anders artikulierte oder die Partei in Frage stellte, galt als Feind der „sozialistischen Demokratie“ und musste „bekämpft“ werden.
Die Welt – ein Freudenfest?
Den Wert von freier Information für die Demokratie habe ich in der Diktatur besonders gut begriffen, gerade weil sie nicht vorhanden war. Die publizistische Leistung der größten Tageszeitung der DDR war beneidenswert einfach zu messen: Wie oft passt der Staatsratsvorsitzende ins Blatt? Einundvierzigmal mit Foto, so meine ungefähre Erinnerung, war die Höchstleistung. Man konnte die Tageszeitung Neues Deutschland am Kiosk kaufen oder abonnieren, aber eine Zeitung war es deshalb nicht. Es war das Organ des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und das Zentralkomitee war nicht einmal beschämt darüber. Der Titel Neues Deutschland, der oben auf der ersten Seite prangte, war Programm, denn jeden Tag ging es darum, die Überlegenheit des Sozialismus dem Volke nahezubringen. Jede Nachricht ein Knaller: „98,85 Prozent stimmten für die Kandidaten der Nationalen Front.“ – „Für Frieden und gegen Imperialismus.“ – „Der Sozialismus erobert die Herzen der Massen.“ Die Welt war offiziell ein Freudenfest.
Diejenige DDR, die man selber erlebte, hatte mit dem gedruckten Wort nichts zu tun. Das Abbild der Realität, so, wie der Duden Wahrheit definiert, war für alle erkennbar in der Presse der DDR nicht zu finden. Im Gegenteil. Es war klar, dass die Presse eine politisch vorab bestimmte Version der Realität zu zeigen hatte. „Die Lehre von Karl Marx ist allmächtig, weil sie wahr ist.“ Weil sie wahr sein musste, wurde die Realität ihr untergeordnet. Dieses Lenin-Zitat war die DDR-Version einer Wahrheitsdefinition. Die Presse lebte folglich in der Welt der politischen Propaganda. Die Menschen verbrachten ihren Alltag in der realen Welt. Diese Zweiteilung war die selten ausgesprochene Realität.
Die fehlende Freiheit der Information, die Kontrolle der Mächtigen über das, was gesagt und gezeigt werden durfte, war ein wichtiges Instrument der Beschneidung der Freiheit. Diese tiefe Schizophrenie im Alltag der kommunistischen Diktaturen Osteuropas wurde 1978 von Václav Havel in der Tschechoslowakei in einem Essay wundervoll auf den Punkt gebracht. In der deutschen Übersetzung heißt das Buch: „Versuch, in der Wahrheit zu leben. Von der Macht der Ohnmächtigen“. Darin beschreibt Havel die alltägliche Lüge, in der die Menschen lebten, indem sie sich den Vorgaben der kommunistischen Partei beugten, obwohl sie nicht davon überzeugt waren. Er beschrieb die Kraft, die daraus entsteht, sich von der Lüge frei zu machen, in dem man sich den Zumutungen und der Bevormundung durch die Partei widersetzt. Das war das Leben „in der Wahrheit“, der Übereinstimmung zwischen dem Denken und Handeln des eigenen Ichs.
Der Wert „banaler Dinge“
Wie wichtig es war, das wirkliche Abbild der Realität möglichst vielen Menschen zu vermitteln, wurde mir in den späten 1980er-Jahren deutlich, als es uns DDR-Oppositionellen gelang, unzensierte Bilder aus dem Alltag der DDR an das Westfernsehen zu schleusen: die Zerstörung der Umwelt, die sauren Wälder, den Verfall der Altstädte. Das, was im Fernsehen der DDR nie Platz fand, es wurde nun in der ARD und im ZDF ausgestrahlt. Die Wirkung, die es gerade in der DDR hatte, ein reales Bild des eigenen Lebens vorgehalten zu bekommen, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Viele Bekannte in der DDR haben in Reaktion auf die Fernsehbilder beispielsweise vom Verfall Leipzigs mit Schrecken reagiert. „Ich lebe zwar hier, aber ich habe mich schon so dran gewöhnt. Das im Fernsehen zu sehen, hat mich schockiert. So darf man doch seine Bürger nicht behandeln.“ Das sagte eine Bekannte, und es klingt mir noch heute im Ohr. Die Betrachtung von außen, die Distanz, die Vermittlung von Fakten und Bildern, sie eröffnet Raum für eine eigene, neue Einschätzung der Dinge.
Die DDR war ein Staat, der das Vertrauen seiner Bürger in die Institutionen systematisch unterminierte. Die Regierenden schüchterten ihr Volk mit Mauer, Stacheldraht und Geheimpolizei ein, um den Machtanspruch einer Partei durchzusetzen. Sie verhinderten den Zugang zu freien Informationen und wollten ihr Volk unmündig halten. Es war eine Scheindemokratie, die die Freiheit des Einzelnen einschränkte und nur denen Freiheiten ermöglichte, die sich den Vorgaben einer Partei unterordneten. Wer sich nicht unterordnete oder anpasste, wurde verfolgt, eingesperrt oder des Landes verwiesen.
Nur wenige fanden den Mut, sich aufzulehnen, ihre Rechte einzufordern, bis es am Ende doch Hunderttausende wurden.
Umso mehr habe ich die Praxis der bundesrepublikanischen Demokratie schätzen gelernt. Die banalen Dinge des Alltags. Jeden Text zu finden und zu kopieren. Jede Meinung zu äußern, ohne zu überlegen, wie sie gegen mich ausgelegt werden kann. Zu wählen und tatsächlich eine Wahl zu haben. Demonstrieren zu gehen, ohne mit Gefängnis zu rechnen. Aber auch die großen Herausforderungen: die Fähigkeit dieser Demokratie, den Ausgleich zwischen Minderheit und Mehrheit zu organisieren. Die Tatsache, dass die Macht im Staate tatsächlich immer nur auf Zeit vom Souverän vergeben wird. Ich habe Demokratie begriffen und schätzen gelernt, indem ich sehr konkret erlebt habe, was Demokratie nicht ist. Das ist eine Erfahrung, die ich niemandem wünsche. Aber sie hat mich zu einer weiteren Erkenntnis gebracht: Im Kern einer jeden Gesellschaft müssen die Menschenrechte stehen – über alles Weitere sollten wir uns streiten. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Aber die Demokratie, die Herrschaft des Volkes, ist so lebendig wie das Volk selbst. Zu diesem Volk gehören wir alle. Den Ausgleich über unsere verschiedenen Ansichten zur Lösung unserer Probleme, den müssen wir alle gemeinsam leisten. Im Vertrauen auf die Kräfte der Demokratie.
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Roland Jahn, geboren 1953 in Jena, Journalist, seit 2011 Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.