Analysen und Argumente
Zum Mitnehmen
- Das Reflexionspapier der Europäischen Kommission skizziert drei Optionen für die künftige Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik. Kein Szenario sieht einen Rückzug der EU aus diesem Politikbereich vor.
- Auf zentrale Problemfelder der GSVP (Battle Groups, Finanzierung, etc.) geht das Papier nicht oder nur am Rande ein.
- Nach Jahren enttäuschter Hoffnungen scheint es gleichwohl den politischen Willen für echte Fortschritte zu geben.
- Priorität hat die Umsetzung konkreter Maßnahmen. Dabei kann die sog. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit eine Rolle spielen.
- Die wichtigste Neuerung ist die geplante Schaffung eines Europäischen Verteidigungsfonds. Dieser sollte genutzt und ausgebaut werden.
- Die Entscheidungsträger sollten angesichts erheblicher Meinungsverschiedenheiten über Zweck, Ziel und Instrumente der GSVP die Erwartungen nicht in den Himmel wachsen lassen.
Über diese Reihe
Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.
