„Eine parlamentarische Demokratie kann – gerade in einer Zeit wie der unseren – nur bestehen, wenn sich jeder Einzelne im Gemeinwesen, in den Parlamenten, in den Parteien engagiert und für das Gemeinwohl einsetzt.“
Dies sagte der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, in seiner Weihnachtsansprache im Jahr 1961. Dieser Satz ist heute genauso wahr wie damals. Das Prinzip gilt in Deutschland und Rumänien. Es gilt für ganz Europa. Unsere Demokratien sind der feste Boden, auf dem wir Sicherheit, Freiheit und Wohlstand verteidigen und für unsere Kinder und Enkel sichern können.
Der Begriff „Demokratie“ hat in Rumänien einen irritierend bitteren Beigeschmack bekommen. Zu oft wurde der Begriff als Nebelwand verwendet, um alle möglichen Machenschaften zum persönlichen Vorteil zu verbergen. Doch bevor wir die Demokratie als Regierungsform ablehnen, sollten wir uns fragen, ob sie in Rumänien jemals so umgesetzt wurde, wie Konrad Adenauer sie beschrieb. Hat jeder Einzelne in den Gemeinden, Parlamenten und Parteien seinen Beitrag zum Gemeinwohl geleistet? Genau. Zu wenige haben das getan.
Demokratie besteht nicht nur aus regelmäßigen freien, fairen und geheimen Wahlen. Eine echte Demokratie erfordert eine aufrichtige Orientierung am Gemeinwohl. Damit Vertrauen entstehen kann, ist größtmögliche Transparenz in politischen Prozessen erforderlich. Es muss eine klare Gewaltenteilung geben. Es bedarf starker Institutionen. Wir brauchen eine unabhängige Justiz, frei von politischer Einflussnahme. Und wir brauchen aktive, informierte und politisch gebildete Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Gemeinwesen verantwortlich fühlen.
In dieser Publikation werfen renommierte rumänische Experten einen schonungslosen Blick auf den aktuellen Zustand unserer Demokratie in Rumänien. Experten machen Vorschläge zu konkreten Schritten, mit denen sich die Situation verbessern lässt. Was ist das Schöne an der Demokratie? Es ist erreichbar! Wir können Mängel jederzeit beheben und Schwachstellen ausbessern. Zusammen.
Die Publikation ist nur auf Rumänisch verfügbar.
