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Europäisches Parlament / Pietro Naj-Oleari

EVP-Parteienbarometer

EVP-Parteienbarometer Mai / Juni 2018

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

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Entwicklungen im Berichtszeitraum

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören.
  • Eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
  • Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 14 Ländern (+1, im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste pol. Familie, hinzu kommt ein Patt mit der euroskeptisch-konservativen ACRE in Polen. Die sozialistische Familie führt in 4 (-1), die liberale in 4 (+/-0) , die ACRE in 3 (-1, dazu noch das o.g. Patt) Ländern, Unabhängige (Macron bzw. LREM) und Rechtspopulisten (+1) in je einem Land.
  • In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien sehr knapp (Schweden, Spanien, Finnland). In zwei Ländern führt die EVP zwar als Parteienfamilie, die stärkste Einzelpartei gehört jedoch einer anderen Parteienfamilie an (Schweden, Finnland). In Polen ist die PiS nach wie vor stärker als die größere der beiden EVP-Parteien, die PO.
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen, Rumänien und Zypern ab.
  • Die auf den ersten Blick dominante Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen Parteien(familien). Beleg: In 4 von 14 Ländern (Finnland, Schweden, Spanien, Litauen), in denen die EVP die stärkste Parteienfamilie ist, bleibt sie insgesamt bei unter 30%.
  • In sechs Ländern (Großbritannien, Rumänien, Malta, Portugal, Schweden, Kroatien) erzielten Parteien, die entweder der SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) oder der S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten)-Fraktion im EP angehören bei der letzten nationalen Parlamentswahl über 30%, in sieben weiteren Ländern (Polen, Slowenien, Tschechien, Niederlande, Frankreich, Griechenland, Irland) unter 10%.
  • Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8 den Liberalen (in Slowenien ist noch unklar, wer dem liberalen Regierungschef nachfolgen wird), 5 den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 4 sind formal unabhängig.

!Ausblick auf die Europawahlen 2019

 

 

 

  • Einleitende Bemerkungen

     

     

     

    • Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
    • Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
    • Die Prominenz der Listenführer und auch des Spitzenkandidaten können sich positiv auf Wahlbeteiligung und Popularität der Parteien auswirken
  • Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:

     

     

     

     

    • Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 181-198 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (25,7%-28,1% der Sitze)
    • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze nur leicht verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird
    • Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (GUE/NGL) hätten zusammen ein Potential von ca. einem Fünftel der Sitze
    • Eine Große Koalition aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit mehr und würde einen dritten Partner benötigen
    • 66-68% der Abgeordneten werden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale, „Europe en Marche“, Grüne)

 

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Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

Leiter des Multinationalen Entwicklungsdialogs Brüssel

olaf.wientzek@kas.de +32 2 669 31 70
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9. Mai 2018
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