kurzum
Atmosphärisches im Fokus des Besuchs
Begleitet wird der Kanzler bei seiner Reise nach Vietnam von der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Franziska Brantner MdB, Vertretern von zwölf deutschen Wirtschaftsunternehmen (darunter auch der Hamburger Hafen) und zwei Dutzend Journalisten. Neben einem Zusammentreffen mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) Nguyen Phu Trong ist auch ein bilateraler Austausch mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Pham Minh Chinh vorgesehen. Dieser wird zu Ehren von Scholz ein Abendessen ausrichten. Ob es neben dem Atmosphärischen auch zu konkreten Ergebnissen im Zuge der Reise kommen wird, bleibt abzuwarten. Absichtserklärungen zur Vertiefung der Partnerschaften in den Bereichen Klimapolitik und Energiewende sowie Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind unterschriftsreif. Die vietnamesische Seite ist zudem an einer Vereinbarung zur Ausbildung und Anwerbung von vietnamesischen Arbeits- und Fachkräften interessiert.
Diversifizierung der Beziehungen als Ziel der Indo-Pazifik-Leitlinien
Der Kanzler wird sich weniger als 24 Stunden in der vietnamesischen Hauptstadt aufhalten. Bereits am frühen Morgen des Folgetages reist er weiter nach Singapur zur 17. Asien-Pazifik Konferenz der Deutschen Wirtschaft, bevor es im Anschluss weiter geht zum G-20-Gipfel auf Bali. Die Südostasienreise von Scholz ergänzt damit seine Reise nach Peking und soll seinen Ansatz einer nach eigener Darstellung „klugen Diversifizierung“ unterstreichen, die von „Augenmaß und Pragmatismus“ geprägt ist und einem „Decoupling“ mit China entgegengesetzt wird. Bereits die im September 2020 veröffentlichten Indo-Pazifik-Leitlinien der damaligen Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten zur Vermeidung einseitiger Abhängigkeiten und zur stärkeren Verflechtung mit den von Scholz nun als „Kraftzentren von morgen“ bezeichneten Schwellenländern Asiens eine geografische als auch thematische Diversifizierung der Beziehungen Deutschlands als Vorgabe formuliert. Vietnam war im Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu den Leitlinien im September 2022 als Partner für eine „Just Energy Transition Partnership“ ins Auge gefasst worden sowie für eine Vertiefung der Umwelt- und Klimaschutzprojekte.
Vietnam als „Kraftzentrum von morgen“ und Profiteur von „China Plus 1“
Der kommunistische Einparteienstaat Vietnam ist mit seinen knapp 100 Millionen Einwohnern eine der am rasantesten wachsenden Volkswirtschaften weltweit und Deutschlands wichtigster Handelspartner in Südostasien. Der strategische Ausbau bestehender Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Investitionen und Entwicklung kann sich dabei nicht ausschließlich auf Demokratien und Wertepartner beschränken. Vietnam ist Mitglied in mehr als einem Dutzend regionaler oder bilateraler Freihandelsabkommen. Im August 2020 ist das Freihandelsabkommen EVFTA zwischen der EU und Vietnam in Kraft getreten. Ein Investitionsschutzabkommen befindet sich im Ratifizierungsprozess. Im Zuge einer Diversifizierung von Lieferketten profitiert Vietnam von einer von vielen ausländischen Unternehmen verfolgten „China Plus 1“-Strategie, welche zu einer signifikanten Zunahme der ausländischen – auch deutscher – Direktinvestitionen in Vietnam führt. Der Besuch des Kanzlers samt Wirtschaftsdelegation kann hier weitere wichtige Impulse setzen.
Strategische Partnerschaft, aber nicht ohne Belastungen
Dass Scholz nach Japan und China als drittes asiatisches Land Vietnam besucht, zeugt von dem gestiegenen Stellenwert des aufstrebenden Schwellenlandes. Bereits 2011 hatte Angela Merkel in Hanoi gemeinsam mit dem damaligen vietnamesischen Ministerpräsidenten eine Strategische Partnerschaft ins Leben gerufen. Dabei sind die Beziehungen nicht ohne Friktionen. Neben Kritik an der Menschenrechtssituation sorgte auch der spektakuläre Entführungsfall von Trịnh Xuân Thanh im Berliner Tiergarten 2017 für eine Belastung der Beziehungen. Auch die Positionierung Vietnams im Ukraine-Krieg hat zu einiger Enttäuschung geführt. Die Enthaltungen Vietnams in der UN-Generalversammlung bei Resolutionen zur Missbilligung des russischen Angriffskriegs lassen Zweifel an Hanois Unterstützung für die regelbasierte internationale Ordnung und Multilateralismus aufkommen.1
Kurzbesuch als Chance
Der anstehende Arbeitsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Vietnam bietet die Chance für eine Wiederbelebung und Vertiefung der Strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Neben der Diversifizierung der Wirtschaftsbeziehungen und der Zusammenarbeit zu Klimaschutz und Energie wird es auch um die großen Fragen der Politik gehen. „Augenmaß und Pragmatismus“ (Scholz) in einer sich verändernden Weltlage sind dabei gute Maßstäbe für die Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen.
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1 Vgl. Feyerabend, Florian C./Morlang Lara (2022): Neutralität durch „Bamboo Diplomacy“? Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/neutralitaet-durch-bamboo-diplomacy
