Zukunft sichern – Freihandel ausbauen

Große Ehre für die Konrad-Adenauer-Stiftung: Malcolm Turnbull, australischer Premierminister, machte Station in der Berliner Akademie. Er warb in seiner Rede für das angedachte Freihandelsabkommen zwischen Australien und Europa.

Begrüßt wurde Turnbull von Professor Dr. Norbert Lammert, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und früherer Präsident des Deutschen Bundestages.

Anschließend nahm er sich Zeit Fragen aus dem Publikum, z.B. zur Situation in Nordkorea, zu beantworten. Turnbull deutete an, dass er den jüngsten Ankündigungen des dortigen Regimes zukünftig auf Atomwaffentests zu verzichten mit Vorsicht begegne. "Wir kennen diesen Film", so Turnbull.

Dr. Beatrice Gorawantschy moderierte. Sie leitet das Regionalprogramm Australien und Pazifik der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Sitz in Canberra.

Malcolm Turnbull auf dem Podium im Gespräch mit Beatrice Gorawantschy

Mathias Cormann, Malcolm Turnbull und Norbert Lammert im Gespräch (v.l.)

Offen für die neuen Medien: Turnbull macht ein Selfie mit Mathias Cormann und einem Abgeordneten der Liberal Party.

Ein Gruppenfoto einer Delegation der Liberal Party aus Australien mit dem Vorsitzenden Prof. Dr. Norbert Lammert (4.v.l.). Alle Fotos: KAS

In diesem Zusammenhang hat auch der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Professor Dr. Norbert Lammert, für eine engere Kooperation Deutschlands und Australiens geworben. Die Länder würde mehr verbinden als einem auf Anhieb bewusst sei. Angesichts der globalen Herausforderungen müssten westliche Demokratien politisch wie wirtschaftlich eng zusammenarbeiten und vorhandene Kontakte ausbauen. Länder, die gemeinsame Werte verbinden und die ähnliche Vorstellungen einer modernen Gesellschaft haben, müssten ihre Zusammenarbeit intensivieren.

Turnbull machte in seiner Rede auch darauf aufmerksam, dass die EU nach China der zweitgrößte Handelspartner Australiens sei. Turnbull betonte, dass nur der Freihandel Frieden und Wohlstand sichern könne. Protektionismus hingegen gefährde die Grundlagen unseres Zusammenlebens. Angesichts eines erstarkenden Populismus, strategischer Konkurrenz und der Rückkehr des Autoritären sei es notwendiger denn je die Prinzipien der wirtschaftlichen Freiheit zu verteidigen. In Anspielung auf die Politik Chinas und Russlands sagte er: „Dieselben ökonomischen Mächte, die Wohlstand und Chancen geschaffen haben, schaffen nun politische Unsicherheit, militärische Möglichkeiten und stellen eigene Interessen über die anderer".

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen haben aktuell noch nicht begonnen. Turnbull betonte, dass es – wenn beide Seiten gleichermaßen davon profitieren sollen - darauf ankommen werde, mehr als bloß einen gegenseitigen Marktzugang zu schaffen. Vielmehr brauche es etwa für Rüstungsunternehmen und landwirtschaftliche Unternehmen starke Regeln für fairen und transparenten Wettbewerb. Das Freihandelsabkommen könne europäischen Firmen ein Geschäftsumfeld bieten, das es ermögliche, Australien als Sprungbrett zum asiatischen Markt zu nutzen.

Turnbull erinnerte an ein Treffen des Bundeskanzlers Konrad Adenauer und dem australischen Ministerpräsidenten Robert Menzies 1956, in dem beide sich in ihrer kritischen Haltung gegenüber der Sowjetunion bestätigten. Beide hätten für die Werte der Freiheit, des Unternehmungsgeistes und der Würde des einzelnen gestanden und gekämpft. Auch heute würden beide Länder auf dieser Grundlage eng zusammenstehen. Dies werde er bei seinem anschließenden Termin auch Bundeskanzlerin Merkel bestätigen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist seit 2017 mit einem eigenen Büro in der australischen Hauptstadt Canberra vertreten. Das Team des Regionalprogramms Australien und Pazifik leistet einen Beitrag dazu, das bilaterale Verhältnis zwischen Deutschland und Australien zu intensivieren und zu festigen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf außen- und sicherheitspolitischen Fragestellungen.